Die Aufgabe der BRICS aus Moskauer Sicht
Von Leonid Kadyschew
Leonid Kadyschew ist Botschaftsrat an der russischen Botschaft
in Paris. Sein Konferenzbeitrag vermittelt seine persönlichen Ansichten.
Ich möchte mich in meiner Rede nicht allein auf die Beziehungen zwischen
den BRICS und dem Projekt der „Neuen Seidenstraße“ beschränken. Erstens, weil
dieses Projekt viele Dimensionen hat, darunter die großartigen Möglichkeiten
für die Zusammenarbeit mit der Eurasischen Union, in der Rußlands
Mitgliedschaft sehr wichtig ist. Zweitens ist es wesentlich, zu verstehen, daß
die Bedeutung und die kreative Berufung der BRICS als einer Gruppe neuer Art
sich nicht auf eine Anzahl ausgewählter Projekte beschränkt - ihre Bandbreite
reicht viel weiter.
BRICS im Weltsystem und in internationalen Beziehungen
Als erstes möchte ich die Rolle der BRICS im internationalen System aus
Moskauer Sicht darstellen.
Heute behauptet sich die BRICS als ein einflußreicher Teilnehmer im System
der Weltordnungspolitik. Gleichzeitig ist die BRICS eine junger Verband von
Staaten, der aus russischer Sicht die großen Trends unserer Zeit
widerspiegelt. Außerdem besitzt sie eine Reihe innovativer Eigenschaften.
Die Entstehung dieser Gruppe war die natürliche Folge der dynamischen
Entwicklung des Prozesses der Globalisierung, der Zerstreuung der globalen
Weltmacht und der Stärkung neuer Pole des Wachstums und des politischen
Einflusses, parallel zur Stärkung der gegenseitigen Abhängigkeit der auf
verschiedenen Kontinenten gelegenen Länder.
Die Zusammenarbeit zwischen den „Fünf“ spiegelt das gemeinsame Bedürfnis
wider, eine stabile Partnerschaft zwischen den verschiedenen Kulturen und
Zivilisationen als Grundlage für die Bildung eines polyzentrischen
internationalen Systems zu schaffen.
Die Tatsache, daß das Phänomen BRICS mit diesem objektiven Vektor der
weltweiten Entwicklung übereinstimmt, macht diese Formation attraktiv,
dynamisch und zukunftsorientiert. Ganz entscheidend ist dabei, daß diese
Gruppe weder durch eine Zwangsjacke der Hierarchie gebunden ist noch durch die
strenge Disziplin, wie sie für politische und militärische Blöcke oder
Koalitionen typisch ist.
Die BRICS sind ein Symbol der entstehenden multipolaren Welt. Es ist
offensichtlich, daß die Haltung des Westens gegenüber den BRICS aus diesem
Grunde - gelinde gesagt - vorsichtig ist. Der Westen, der es gewohnt ist,
zahlreiche Prozesse der Weltwirtschaft zu steuern, kann die Tatsache nicht
akzeptieren, daß es freie Alternativen gibt.
Die Zusammenarbeit innerhalb der BRICS bildet unserer Meinung nach ein
Beispiel für die Art und Weise, wie multilaterale Partnerschaften im 21.
Jahrhundert aufgebaut werden müssen. Niemand in dieser Gruppe dominiert, es
gibt keine Unterordnung, wir arbeiten auf der Grundlage einer wirklichen
Gleichberechtigung und gegenseitigen Respekts.
Diese Zusammenarbeit richtet sich nicht gegen Nichtmitgliedstaaten - im
Gegenteil, wir teilen eine positive Agenda, die vor allem darin besteht,
zusätzliche Ressourcen für Entwicklung zu schaffen und das Wohl unserer
Bevölkerung zu mehren, was mit den Zielen der Erhaltung einer dauerhaften
internationalen Stabilität untrennbar verbunden ist.
Deshalb irren all jene, die den BRICS vorwerfen, konfliktorientiert zu
sein, weil das überhaupt nicht ihrer wahren Natur entspricht.
Die Verteidigung der Prinzipien von Demokratie und Gerechtigkeit in den
internationalen Beziehungen ist bei allen Aktivitäten der BRICS ein
wesentlicher Aspekt. Sie ist eines der wichtigsten Zentren der Formulierung
einer Politik, die ausgewogene Positionen im Interesse der Lösung der
dringendsten internationalen Probleme bietet. In diesem Zusammenhang ist die
Bedeutung der Stimmen der Solidarität kaum zu überschätzen, die gemeinsam mit
den BRICS intensive Bemühungen zur friedlichen Konfliktlösung auf der
Grundlage der UN-Charta fordern, ohne Doppelstandards, ohne unilaterale
Militärinterventionen oder den Einsatz des großen Knüppels der Sanktionen. Die
Verteidigung des unteilbaren Charakters der Sicherheit - die Ablehnung der
Vorstellung, man könne die eigene Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer
stärken - konsolidiert das Potential der BRICS, langfristige Lösungen für
regionale Krisen zu entwickeln. Diese Rolle der BRICS kann nur wachsen.
Der gemeinsame Ansatz, sicherzustellen, daß die Schaffung des neuen,
multipolaren Systems auf Vernunft, Wahrheit und Partnerschaft der
Zivilisationen gründet, erlaubt es den BRICS, als eine Art Leuchtturm im
turbulenten Meer der Weltpolitik zu dienen.
Ein weiterer Beleg für die wachsende Autorität der BRICS ist der Erfolg der
Gipfeltreffen im erweiterten Format mit der Beteiligung der Länder in der
Region der jeweiligen Gastgeberstaaten. Die russische Stadt Ufa bereitet sich
darauf vor, das nächste Treffen dieser Art auszurichten, zu dem unsere
eurasischen Partner eingeladen sind.
Die kommende russische Präsidentschaft der BRICS
Wie vom russischen Staatsoberhaupt, Herrn Wladimir Putin, betont wurde,
wird die russische Präsidentschaft mehr Gewicht darauf legen, die Fähigkeiten
der BRICS so effizient wie möglich zu nutzen, um Sicherheit und Stabilität auf
der Welt zu stärken.
Jeder BRICS-Gipfel ist ein Meilenstein, ein neuer Schritt in der
Entwicklung dieser jungen Vereinigung. Während des Fortaleza-Gipfels (15-16.
Juli 2014) wurden Dokumente über die Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB)
und die Gründungscharta der BRICS unterzeichnet. In Ufa strebt die russische
Präsidentschaft substantielle Fortschritte in verschiedenen Bereichen an. Sie
hofft, die Kooperation der BRICS auf eine neue, strategische Ebene
anzuheben.
Im Bereich der Wirtschaft rechnen wir damit, daß die Neue Entwicklungsbank
und das Notfall-Reservearrangement unmittelbar vor dem Gipfel ihre Arbeit
aufnehmen, wozu die Ratifizierungsprozesse in allen fünf Mitgliedstaaten
abgeschlossen werden müssen. Die russische Seite ist zuversichtlich, daß dies
geschehen wird, da der Ratifizierungsprozeß in allen beteiligten Ländern gut
voranschreitet.
Darüber hinaus erwarten wir, daß bei dem Gipfeltreffen die Strategie der
wirtschaftlichen Partnerschaft der BRICS angenommen wird. Es wird ein Dokument
des Fortschritts im Streben nach der Entwicklung unserer Kooperation im
Schlüsselbereich der Wirtschaft sein. Unmittelbar nach der Annahme dieser
Strategie haben wir vor, mit der Ausarbeitung eines Fahrplans für die
Zusammenarbeit im Bereich der Investitionen zu beginnen. Dieses Dokument hat
den Zweck, die Zusammenarbeit durch interessante und gutausgearbeitete
gemeinsame Projekte mit Leben zu füllen.
Ein weiterer Aspekt im wirtschaftlichen Bereich: Es ist geplant, neue
Achsen der Kooperation zu eröffnen - Bergbau, Energie, Kommunikation und einer
Reihe weiterer Bereiche. Wir rechnen damit, daß diese Kooperation
Handelsgeschäfte erleichtern wird - dazu gehören die Steuerpolitik, die
Vereinfachung von Formalitäten etc.
Wichtig werden auch die Veranstaltungen vor dem Ufa-Gipfel sein. Zunächst
einmal ist festzuhalten, daß am 8. Juni dieses Jahres erstmals das
Parlamentarierforum der BRICS zusammenkam. Die parlamentarische Dimension wird
es ermöglichen, die Grundlage der Kooperation zwischen den Mitgliedern zu
stärken.
Ein weiteres wichtiges Element der russischen Präsidentschaft, welches das
Spektrum des Gipfels bereichert, ist der Jugendgipfel, der im Juni in Kasan
stattfindet. Auch das ist ein neues Phänomen in der Entwicklung der BRICS.
Dieser Gipfel wird es ermöglichen, der jungen Generation unserer Länder die
BRICS näherzubringen.
Man sollte auch die Kooperation im Bereich der Kultur erwähnen - eine
weitere Dimension. Für den Gipfel wird ein Kooperationsabkommen zwischen den
BRICS-Ländern im Bereich der Kultur vorbereitet.
BRICS und die Entwicklung der Weltwirtschaft
Der Frage der Bedeutung der BRICS für die Weltwirtschaft muß besondere
Aufmerksamkeit gewidmet werden.
Es ist wesentlich, daß unsere internationalen Partner verstehen: Die BRICS
beabsichtigen in keiner Weise eine Konfrontation gegen irgend jemanden - weder
in der Politik noch im Bereich der Finanzen oder der Wirtschaft. Ich möchte
die russische Vision der BRICS nochmals unterstreichen: Sie ist ein Angebot an
die Welt für ein fundamental neues Modell der Zusammenarbeit - ein Modell zur
Überwindung der alten, teilenden Grenzen, die durch die Konfrontation von
Blöcken oder durch das dahinterstehende Denken entlang der „Ost-West“ oder
„Nord-Süd“-Achse entstehen.
Die BRICS sind offen für eine Zusammenarbeit mit allen Staaten, unabhängig
von ihrer geographischen Lage oder ihrer politischen Ausrichtung. Gleichzeitig
ist Rußland dagegen, daß geschlossene wirtschaftliche Systeme geschaffen
werden, die die BRICS-Länder auf Abstand halten. So weigern sich
beispielsweise die Vereinigten Staaten kategorisch, in Erwägung zu ziehen,
China in die Pazifische Partnerschaft [Pazifischen Freihandelszone]
aufzunehmen; die gleiche Haltung wurde gegenüber Rußland an den Tag
gelegt.
Unter diesen Umständen sollte es nach Rußlands Meinung die Reaktion der
BRICS sein, das System des internationalen Handels auf der Grundlage der
Regeln der WTO zu stärken, indem wir unsere Kräfte bündeln. Die WTO ist wie
eine Art Vereinte Nationen des Welthandels. Wenn sie anfängt,
auseinanderzubrechen, dann wird dies einen harten Wettbewerb im Handel
provozieren und es würde nicht lange dauern, bis sich große Antagonismen
entwickeln. Rußland ist gegen ein solches Szenario, und erklärt sich daher
entschieden dafür, ein einheitliches System von Regeln zu erhalten, was die
Grundlage der WTO ist.
In Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den BRICS sind die
Mitgliedstaaten realistisch: Wir sehen, was in der heutigen Welt geschieht.
Dementsprechend besteht der gemeinsame Wunsch, die Zusammenarbeit zwischen
unseren Wirtschaftsunternehmen maximal zu fördern, um die großartigen Chancen
zu nutzen, die sich durch den komplementären Charakter unserer Wirtschaft
eröffnen.
Beispielsweise wird die neue Bank der BRICS und der Pool der
Devisenreserven Rußland und allen übrigen Mitgliedern der BRICS u.a. helfen,
dem ungerechtfertigten und politisierten Druck des Westens zu widerstehen.
Wenn die Bank ihre Arbeit aufnimmt, dann werden die Arbeit an großen
Infrastrukturprojekten und die Investitionen im BRICS-Format einer
Wachstumskurve folgen und greifbare positive Resultate bringen.
Der Markt der BRICS-Länder umfaßt drei Milliarden Verbraucher - das ist
mehr als der potentielle Markt der Freihandelszone des Pazifik und der
transatlantischen Freihandelszone. Außerdem ist es der dynamischste Markt der
Welt. Die BRICS müssen darauf hinarbeiten, die Hindernisse für ihren Handel
untereinander abzubauen, und sollten das auf einer ausgewogenen Grundlage
tun.