„Natürlich kann man auf seinem Sessel herumhüpfen wie ein
Kind, wie eine junge Ziege, und immer wieder rufen: ,Europa! Europa! Europa!’
Aber das führt nirgendwohin und hat keine Bedeutung.” Mit diesem Satz rief
Charles de Gaulle am 14. Dezember 1965 einen großen Skandal unter den politisch
Korrekten seiner Zeit hervor. Heute, 47 Jahre danach, haben diejenigen, die
etwas gegen leere Worte haben oder gegen Worte, die das Gegenteil von dem
ereichen, was sie eigentlich bedeuten, vollkommen Recht, jenen wandelnden
Schatten zu verachten, zu dem Europa geworden ist - er ist häßlich wie die
Sünde.
Es gibt kein Europa mehr, weil die europäischen Staaten ihre
nationale Souveränität an zwei miteinander verbundene Gebilde abgegeben haben.
Also erstens an das, was de Gaulle schonungslos als das britische oder
anglo-amerikanische Empire bloßgestellt hat - ein Konglomerat von
Finanzinteressen, das auf den Geflechten der City of London beruht, und
zweitens an dessen Werkzeug auf unserem Kontinent, jenem „Ding“, das der
Vorsitzende der EU-Kommission Jose Manuel Barroso einmal als „nicht-imperiales
Imperium“ bezeichnet hat.
Das Zusammenspiel zwischen diesen beiden Gebilden ist wie
ein Faustischer Pakt: Das Britische Empire hat die Macht der Finanzen, Geld,
Intelligenz und die Ideologie, und die Europäische Union zerstört sich selbst
zum Nutzen solch eines imperialen Imperiums dank seiner freiwilligen
Knechtschaft. Wessen freiwilliger Knechtschaft? Unserer eigenen, der Untertanen
des „nicht-imperialen Imperiums“; eines kontinentalen Imperiums, das nicht
durch Macht gebaut wurde, sondern durch das Einverständnis seiner
Mitgliedsstaaten mit der herrschenden Oligarchie; Mitgliedsstaaten, die sich
hinter dem verstecken, was sie selbst geschaffen haben.
In diesem geschichtlichen Augenblick sollten wir Europäer
uns alle schämen, daß wir uns in solch einer widerwärtigen Lage befinden, in
der die systematische Politik der Ausgabenkürzung durch das Empire die
Grundlage unserer Gesellschaft aufzehrt, den Geist unserer Kinder mit einer
Kultur des Todes verdirbt und die schöpferischen Kräfte der menschlichen Arbeit
zerrüttet.
Zerstörung der Werte
Nichtsdestoweniger prägt die Gewohnheit unser Verhalten, und
sei es am Rande des Abgrunds. Denn was zutiefst getroffen wurde, ist das beste
unserer gemeinsamen Kultur, ist der Glaube an die Unaufhaltbarkeit des
Fortschritts, den eigentlichen Inhalt der Existenz der Menschheit. Was uns geraubt
wurde, ist die Fähigkeit, an diesem gesellschaftlichen Vorgang teilzuhaben und
ihn anzuleiten, die Sprache einer künstlerischen und wissenschaftlichen,
kreativen Vorstellungskraft, der menschlichen Absicht, Grundsätzliches zu
erkennen. Europa ist zum charakterlosen, absurden Chaos verschiedener Stimmen
geworden, ohne gemeinsamen Zweck, ohne Einheit.
Lassen Sie mich Ihnen zwei Beispiele geben. Erstens war ich
vor drei Wochen auf der Pariser „Spielewoche“, auf der jährlich Videospiele
gefeiert werden, denn ein Journalist wollte mich dort interviewen. Es war eine
sehr barbarische Erfahrung, denn dort waren all diese kindischen jungen Leute,
die meisten von ihnen unter fünfundzwanzig, die vor Bildschirmen
herumfuchtelten und kreischten, mit Ego-Shootern spielten und auf die eine
süchtigmachende Umgebung extrem lauter Geräusche - angeblich Musik - einwirkte,
die sich im Dunkeln ausbreitete. Ein solches Chaos verkörpert für mich eine
schwarze Metapher dessen, was aus Europa geworden ist: Töne ohne Musik und
Worte ohne Sätze, Bilder, die an Sinneswahrnehmungen appellieren, und Leute,
die zu tierischen, süchtigen Opfern degradiert sind.
Als zweites gab es dann in dieser Woche ein internationales
Kolloquium in Paris mit dem Titel: „Auslese, Aussortierung und Triage in der
Medizin: Logik, Praxis und Werte.“ Die Präsentation behandelte „Die
Voraussetzungen für die Möglichkeit des Konzeptes der Triage: Perspektive vom
18. bis zum 21. Jahrhundert“, und warb für die Harvard Medical School, den
„Liverpooler Weg“ für alternde Patienten1 und für Tony Blairs NICE,
das Nationale Institut für Gesundheit und klinische Exzellenz. Man erinnere
sich: Dr. Leo Alexander sagte während des Nürnberger Tribunals, daß es ein
Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, das menschliche Leben mit einem Preis
zu versehen.
Ich führen nur diese beiden Beispiele an, um Ihnen klar zu
machen, daß neue Nürnberger Verbrecher an unsere Türen pochen und daß unsere
Mission in Europa nicht nur darin besteht, fehlerhafte Konzepte zu berichtigen
und vielleicht eine Zuflucht im sicheren Haus unserer verschiedenen Nationen zu
finden, sondern darin, die Menschheit zu retten.
Freiwillige Knechtschaft
Was wir gegenwärtig unter dem Namen „Europa“ haben, ist eine
Beziehung zwischen dienstbaren Untertanen und den bestehenden, sie zugrunde
richtenden Institutionen, statt zwischen Bürgern und einem Rechtsstaat, der auf
der Übereinstimmung von Prinzipien beruht. Das ist genau das, was der
französische Autor La Boétie während der Religionskriege des 16. Jahrhunderts
als freiwillige Knechtschaft bezeichnete. Und das führt uns in einen
Zusammenbruch der Wirtschaft, was stets die Voraussetzungen für Kriege geschaffen hat, denn Kriege sind das Inhumanste, was die Menschen sich einander antun können - und sie tun es, wenn sie in Unmenschen verwandelt wurden.
Das Charakteristische an diesem Moment, an unserer
Gegenwart, ist, daß die Drohung der Oligarchie mit einer Flucht nach vorne
thermonukleare Zähne hat. Nürnberg und die Drohung der Eskalation zu einer
thermonuklearen Konfrontation - das kennzeichnet unsere gegenwärtige Lage.
Unsere Mission ist es deshalb, die Dinge zu beseitigen, die
eine Bedrohung für die weitere Existenz der Menschheit und unserer
Gesellschaften darstellen, und das ist nicht nur das Britische Empire als
solches, sondern das Prinzip des Britischen Empire, das unsere Denkweise
infiziert, oder besser gesagt, sich gegen unsere Fähigkeit richtet, kreativ zu
denken. Gleichzeitig müssen wir eine politische Schöpfung präsentieren, die
sich nicht als Deduktion aus unserer gegenwärtigen Lage definiert - das könnte
nur ins Unglück führen -, sondern um Gedanken anzuregen, die das Gefühl
vermitteln, daß bessere, höhere Ordnungen für die Menschheit erreichbar sind.
Zu diesem Zweck, der ein sehr konkreter ist, müssen wir als Europäer unsere
nationalen und individuellen Identitäten gegen imperiale und „nicht-imperiale
Imperien“ zurückgewinnen. Denn eine Zweckgemeinschaft kann nicht in einem
politischen Käfig entwickelt werden, sondern muß sich frei zusammenfinden um
verschiedene Aspekte derselben Idee.
Die beste Art, dies auszudrücken, so denke ich, ist, daß
Europa nicht wie eine mathematische oder romantische Komposition von Klängen
komponiert sein darf, nicht wie ein Stück von Strauß, Rameau oder Elgars „Pomp
and Circumstance“, sondern wie eine Komposition von Bach, als eine Sprache, die
verschiedene Erklärungen derselben Idee vereinigt. Diese verschiedenen Aussagen
sind die Beiträge unserer Nationen, die sich losreißen von den Fesseln des
oligarchischen und imperialen Prinzips, um vorzustoßen zur Zukunft aller
Geister durch die gemeinsame Verwirklichung eines großen Entwurfs.
Das Glass-Steagall-Prinzip
Als erstes müssen wir verhindern, daß das Empire Schaden
anrichtet. Darum geht es beim Glass-Steagall-Prinzip in der Ökonomie. Wenn man
dieses Prinzip nicht durchsetzt, kann man den Schlüssel nicht erhalten, der das
Tor zur Zukunft öffnet. Es ist nur der Schlüssel, doch ohne diesen Schlüssel
können wir nicht in den ummauerten Garten gelangen, in dem das nicht entdeckte
Prinzip unserer gemeinsamen europäischen Zukunft liegt.
In diesem Sinne ist Glass-Steagall sowohl eine politische
Waffe als auch Ausdruck eines Wandels im Denken. Es setzt den Universalbanken
ein Ende, jener Art von Bank, die „zu groß ist, um sie scheitern zu lassen“, zu
groß, um sie zu verwalten, zu groß, um sie im Zaum zu halten und zu groß, um
die Verantwortlichen ins Gefängnis zu schicken. („too big to fail, and too big
to jail”.)
Denn so lange man den Vorgang der Geldschöpfung, der zu
einer Geschäftsbank gehört, auch einer Investmentbank gestattet, ist die Konsequenz,
daß man damit unendliche Mengen neuen Geldes in alle Arten sich ausdehnender
Spekulationen und zur Schaffung finanzieller Blasen zum Nutzen derer zieht, die
Roosevelt die „Monarchisten der Wirtschaft“ nannte.
Auf der einen Seite gibt es die Geschäftsbanken, bzw. die
Kredit- und Einlagebanken, und auf der anderen Seite die Aktivitäten des
Marktes; wenn diese beiden nicht getrennt werden, wird durch Geldausgabe
Spekulation finanziert, was die Wirtschaft zerstört. Keine weiteren
Rettungspakete für Investmentbanken! Der Unsinn der Derivate muß gestoppt
werden. Ein Dutzend Megabanken kontrolliert etwa 85% des Derivatemarktes, und
90 % werden in den trüben Gewässern der Schattenbanken gehandelt, ohne
irgendwelche öffentliche Kotrolle, ein Markt, der das Zehnfache des
Bruttoinlandproduktes unseres Planeten umfaßt. Ganz offensichtlich ist es die erste
Aufgabe Europas, einen solchen Vulkan stillzulegen - und nicht, ihn zu füttern.
Sobald wir das Chaos genau untersucht und bereinigt haben,
müssen wir die Zukunft aufbauen. Das bedeutet, daß wir verstehen müssen, was
das Wort „Ökonomie“ tatsächlich bedeutet. Nicht etwa, Finanzprodukte billig
einzukaufen und teuer zu verkaufen und die Summe der dabei entstehenden Profite
als Bruttosozialprodukt zu bezeichnen. Die Ökonomie ist definiert durch die
Fähigkeit, das Leben von mehr Menschen zu ermöglichen, mit mehr qualifizierten
Arbeitsplätzen und der Fähigkeit, immer fortgeschrittenere Technik zu
beherrschen. Ausschlaggebend ist der Begriff der Dichte: die Energieflußdichte,
die es erlaubt, mehr und besser zu produzieren, und das mit weniger
körperlicher Anstrengung, weniger genutztem Land und weniger Material.
Das ist es, was der Menschheit von Generation zu Generation
langfristig das Überleben auf immer höherer Ebene des Eingreifens erlaubt, sodaß
wir unsere Mission der Entwicklung des menschlichen Geists über Generationen
erfüllen können.
Für den Start in die Zukunft ist es notwendig, eine Rampe
für eine solche Entwicklung zu schaffen: physische Infrastruktur - Wasserwirtschaft,
Energie, Hochgeschwindigkeitstransport - und menschliche Infrastruktur - Bildung,
Gesundheitswesen, Forschung und Entwicklung, Innovation - sowie Zusammenarbeit
von Menschen und Austausch von Gütern und Ideen durch Entwicklungskorridore.
Gestern hörten Sie von dem revolutionären Entwicklungsplan für den Nahen und
Mittleren Osten, unseren Kampf für eine Eurasische Landbrücke, die zum
Mittelmeer und nach Afrika hineinreicht, um eine Ost-West- und
Nord-Süd-Weltlandbrücke zu werden. Wir müssen ein für allemal die
selbstmörderische Politik von Kostensenkung, Austerität und die Vernichtung von
Menschen beenden, und zur Politik Roosevelts und des Wiederaufbaus nach dem
Zweiten Weltkrieg zurückkehren.
Das Konzept des Kredits
Die Antwort der Feinde einer solchen Politik lautet: „Laßt
uns realistisch sein, laßt uns praktisch sein, es gibt kein Geld für solche
Wunschträume.“ An dieser Stelle erscheint das Konzept des Kredits.
Volkswirtschaften sind nicht auf der Grundlage von Einsparungen oder
Geldausgeben an sich aufgebaut; sie sind gebaut mit Kredit für Investitionen,
deren Ergebnisse die Mittel schaffen, um den Kredit zurückzuzahlen!
Kredit ist - wie es die Leute in der deutschen Kreditanstalt
für Wiederaufbau und in der französischen Planungskommission nach dem Zweiten
Weltkrieg genau wußten -, Kredit ist ein Wetteinsatz auf die Zukunft. Die Alternative
ist die Zerstörung. Der Beweis dafür ist, daß Europa damals ohne Ersparnisse
oder Renten, aber mit menschlicher Kreativität und mit Mitteln des
Marshallplans mit einer derartigen Herangehensweise wiederaufgebaut wurde,
während wir uns heute mit einem entgegengesetzten Geldsystem selbst zerstören.
Die Zukunft der europäischen Nationen besteht in der
Fähigkeit, zu solchen politischen Auffassungen zurückzukehren, mit Eurasien,
dem Mittelmeerraum, dem Mittleren und Nahen Osten als Prüfsteine für unsere
Identität und unser Überleben. Was wir brauchen, ist Enthusiasmus, das, was die
Griechen die innere Gottheit nannten. Hier ist die Quelle, und zu warten ist
ein Verbrechen.
Solch ein Kreditsystem ist unvereinbar mit dem Eurosystem,
welches aus politischer Absicht ein Geldsystem im Dienste der Oligarchie
darstellt. Es läßt sich nicht umgestalten, es läßt sich nicht von innen
verbessern, denn sein wesentlicher Zweck besteht darin, die nationale und
individuelle Souveränität abzuschaffen: Man kann die Zukunft nicht mit Körpern
bewältigen, die ihrer Seele und ihrer Kultur beraubt wurden!
Der Beweis dafür ist, daß gerade die Leute, die heute
„Europa! Europa! Europa!“ rufen, auch diejenigen sind, die die Erasmus-,
Leonardo-da-Vinci- und Comenius-Programme für europäischen Kulturaustausch und
Ausbildung zusammenbrechen lassen. Auch dafür gibt es kein Geld; im Eurosystem
gibt es nur Geld für die Rettung von Banken und die Zerstörung von Menschen und
Nationen.
Das ist natürlich nicht nur eine Frage des Geldes, sondern
von sozialer Auslese. Die durchschnittlichen Fördergelder oder Stipendien
betragen 200 Euro, und deshalb können nur die Jugendlichen fahren, deren
Familien den Fehlbetrag aufbringen können, um den Lebensunterhalt ihrer Tochter
oder ihres Sohnes zu finanzieren! Etwas grundlegender ausgedrückt, geht es bei
den Programmen nicht darum, das Beste aus der Klassik der Kulturen unserer
verschiedenen Nationen auszutauschen, sondern es werden immer mehr
kommerzielle, finanzielle und soziale Studiengänge angeboten, so daß man sich
vorkommt wie bei einem Potluck-Essen.
Aus der Perspektive des Mars
Europas Mission muß sich deshalb sowohl gegen das Britische
Empire richten als auch gegen unser „nicht-imperiales Imperium“, das
gescheiterte Euro-System. Nicht, damit wir uns alle nur noch uns selbst
zuwenden, sondern um Europa und der Welt das zu bringen, was gebraucht wird.
Wie gestern gezeigt wurde, ist die Weltraumpolitik der wissenschaftliche Motor
für unsere Zukunft. Der Mars zwingt uns, etwas auf der Erde zu verändern. Curiosity
und die europäisch-russische ExoMars-Mission sind nicht nur der Weg zur
dringend benötigten Initiative der Verteidigung der Erde gegen Gefahren aus dem
Weltraum (die von den Russen vorgeschlagene „Strategische Verteidigung der
Erde“), sondern auch Schritte zu einer Beherrschung des Sonnensystems und des
Bereichs darüber hinaus durch den Menschen, um die Zukunft der Menschheit zu
sichern, wenn diese dabei ist, zu zerfallen, was etwa in einer Milliarde Jahren
sein wird. Aber unsere Entschlossenheit, zu handeln, ist noch keineswegs
gesichert, im Gegenteil, wir werden daran gehindert. Das ExoMars-Programm geht
auf einen Impuls zurück, der schon lange vor dem Euro-System in Gang gesetzt
wurde; Aber es wurde nicht nur nicht vom Euro-System ins Leben gerufen, das
Euro-System droht sogar, es abzuwürgen.
Curiosity und ExoMars würden jetzt zu Endprodukten, zu
Sackgassen, wenn wir unserer politischen Mission nicht gerecht werden. Europa
und die Vereinigten Staaten würden unter dem Regiment des Britischen Empire
ihre Beteiligung an der Weltraumpolitik entweder einstellen oder auf eine
inakzeptable Ebene herabsinken. „Es ist das System, Dummkopf!“ Es ist in der
Tat ein System und, wie man an seinem Schatten auf den Bildschirmen der
Videospiele sehen kann, ein Kult des Todes, während der Weltraum eine Kultur
des Lebens zum Wiederaufbau wissenschaftlicher Kenntnise darstellt, denn er
stellt Fragen, auf welche die Antworten noch nicht existieren!
In diesem Sinne ist die Arbeit an Weltraumprogrammen die
fortgeschrittenste Form dessen, was das Wesen der Arbeit für die zukünftige
Menschheit werden muß: eine erkennende Arbeit, um dem Nichtwissen
entgegenzutreten und mit dem umzugehen, was noch nie zuvor geschehen ist. Aber
das wiederum kann nicht geschehen ohne eine gründliche Mobilisierung des
ökonomischen Systems, was nur in einem globalen Kreditsystem erreicht werden
kann.
Ein Gefühl der Scham über unsere Regierungen
Im Jahr 2012 haben wir begonnen, den Elysée-Vertrag zwischen
Deutschland und Frankreich zu feiern, und das Jahr 2013 wird als das Jahr der
deutsch-französischen Freundschaft bezeichnet. Auf unsere gegenwärtigen
Regierungen können wir nicht ohne ein Gefühl tiefer Scham blicken. Die
französische Regierung will die Bankenrettungen fortsetzen, weil sie keinen Mut
hat, sich ihnen entgegen zu stellen. Noch schlimmer, sie will am 19. Dezember
dem Kabinett eine falsche Bankreform vorlegen, um eine europaweite Debatte über
das Glass-Steagall-Prinzip zu verhindern. Die deutsche Regierung will über alle
Partner im Euro-System Austerität verhängen und durch diese Maßnahme deren
Fähigkeit zerstören, deutsche Güter zu importieren, worauf das sogenannte
deutsche Modell beruht.
Solche kriminelle Dummheit sollte gestoppt werden! Wir haben
gestern gesehen, daß die Wolken des finanziellen Sturms Krieg auf die Welt
bringen. Es ist höchste Zeit für einen Wandel. Es ist auch höchste Zeit, Nutzen
aus der Tatsache zu ziehen, daß die Briten die Europäische Union verlassen
wollen. Dadurch würden wir frei werden vom bestimmenden Einfluß der Londoner
City und könnten den Prinzipien der europäischen Gründerväter wieder Geltung
verschaffen.
Es ist jetzt höchste Zeit, die Welt vom Mars aus und noch
weiter zu betrachten. Darin hatten die Journalisten während meines Wahlkampfes
für die französische Präsidentschaft nicht unrecht: Nach einer gewissen Zeit
bündelten sie alle Attacken auf den Verrückten, den Exzentriker, der die Banken
zweiteilen und ein Raumfahrtprogramm entwickeln wollte. Beides durfte es ihren
finanziellen Meistern zufolge nicht geben, genausowenig wie die Ideen Lyndon
LaRouches. Es ist ihnen gelungen, die Stimmenzahl zu drücken, aber es gelang
ihnen nicht, die Entfaltung der Ideen zu beeinflussen. Diese Ideen sind mehr
als je zuvor auf dem Tisch einer bedrohten Welt, denn was auf dem Spiel steht,
ist nicht weniger als die Idee einer europäischen Kultur.
Wir befinden uns an einem Zeitpunkt, wo Mario Draghi
verkündet hat, daß die europäische Zentralbank für Mai 2013 eine neue Serie von
Euronoten herausgeben will mit dem Bild der phönizischen Prinzessin Europa,
einer von Zeus entführten Frau. Intelligente Leute haben darauf hingewiesen,
daß sie keine Göttin, sondern eine Sterbliche ist, und daß dies ein schlechtes
Omen für den Euro sei.
Wir müssen jetzt handeln, in Abstimmung mit dem, was in den
Vereinigten Staaten geschieht in Bezug auf das Schicksal von Barack Obama und
mit Dingen, die von dort kommen und in einzigartiger Weise unsere Lage hier
verändern können. Bleiben wir auf Empfang. Die Augen der wahren europäischen
Kultur sind nicht nur auf den eigenen Kirchturm beschränkt, sondern schauen von
oben nach unten, vom Standpunkt des Mars.
Mit solchen Augen des Geistes ist es unsere Aufgabe, die
Herausforderung an uns alle in diesem Raum, für ein neues Paradigma für den
Weltfrieden zu mobilisieren, und zwar noch weit, weit mehr, als in dem ominösen
20. Jahrhundert für den fortdauernden Prozeß der Weltkriege mobilisiert wurde.
Es ist unsere Aufgabe, denn es kann keine größere geben - außer der, keine
Zukunft zu haben. Laßt sie uns hier und jetzt erfüllen, denn zu warten wäre
Selbstmord.
Vielen Dank - vielen Dank für das, was ihr fortan tun
werdet, für das, wofür ihr morgen eure Kräfte aufbieten werdet, was vor dieser
Konferenz unmöglich erschienen wäre. Vielen Dank für euer Verständnis für die
Zukunft und euer entsprechendes Handeln.
Anmerkung
1. „Liverpooler Weg“ bezeichnet die in Großbritannien
allgemein eingeführte Praxis, bei Patienten, deren baldiges Sterben für
wahrscheinlich gehalten wird, keine eigentliche Behandlung mehr vorzunehmen,
sondern nur eine Tiefensedierung vorzunehmen und sie sterben zu lassen.