Südamerika und Afrika setzen auf Kooperation mit China
Chinas Außenminister Wang Yi besuchte Afrika und Südamerika, um
die Gipfeltreffen der Foren für Chinas Kooperation mit Afrika sowie
Lateinamerika und die Karibik vorzubereiten.
Seine erste Reise im Jahr 2018 führte Chinas Außenminister Wang Yi in vier
afrikanische Länder: Ruanda, Angola, Gabun und Sao Tome-Principe. Der Besuch
begann am 14. Januar in Ruanda, das in diesem Jahr turnusgemäß den Vorsitz der
Afrikanischen Union (AU) innehat. Wangs Reise diente nicht nur der Ausweitung
bilateraler Vorhaben, sondern auch der Vorbereitung des Gipfeltreffens des
Forums für China-Afrika-Kooperation (FOCAC), das alle drei Jahre organisiert
wird und in diesem Jahr in Beijing stattfindet. Auf dem letzten FOCAC-Gipfel
in Johannesburg ging es um Infrastrukturprojekte im Umfang von 60 Mrd.$.
Wang stellte während seiner jüngsten Reise noch größere Investitionen in
Aussicht. Seine Gespräche zielten Xinhua zufolge auf die Koordinierung
der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) mit den eigenen
Entwicklungsstrategien afrikanischer Staaten, um deren Industrialisierung und
Modernisierung voranzutreiben.
China beteiligt sich in Afrika an Eisenbahnprojekten mit einer Gesamtlänge
von 6200 km, von denen ein Teil bereits fertiggestellt ist, darunter die
Bahnstrecke von Addis Abeba in Äthiopien nach Dschibuti. Im Zuge von Wangs
Besuch trafen sich die Präsidenten Ruandas und Tansanias und unterzeichneten
ein Abkommen über den Bau einer modernen, 1400 km langen Bahnstrecke zwischen
den beiden Hauptstädten Kigali und Daressalam. Weitere 4000 km Bahnstrecken
stehen in Westafrika auf der Tagesordnung, dort hat Japan angeboten, mit China
beim Bau von Bahnverbindungen durch fünf Küstenländer zu kooperieren.
Die Finanzierung solcher Projekte wird zunehmend über die Asiatische
Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) in Shanghai laufen, die jetzt seit drei
Jahren arbeitet. Der Chef der Bank, Jin Liqun, berichtete, daß sie bisher 4
Mrd.$ Kredite für Projekte vergeben hat und sich 2018 besonders auf Afrika
konzentrieren will. Jin sagte: „Asien entwickelt sich rasch, aber es kann sich
nicht gut erhalten, ohne eng mit afrikanischen Ländern
zusammenzuarbeiten.“
Und wo bleibt Europa? Helga Zepp-LaRouche kritisierte in einem
Internetforum am 17. Januar scharf die Afrikapolitik Deutschlands und der EU.
Chinas Aufbaupolitik „steht in einem totalen Kontrast etwa zu der deutschen
Politik, die im Rahmen der EU versucht, mit allen möglichen Regimes in Afrika
Auffanglager für Flüchtlinge zu organisieren oder irgendwelche Deals, daß die
Flüchtlinge wieder zurückkehren. Aber was völlig fehlt, ist ein Plan der
Industrialisierung, der Entwicklung von Industrie und Landwirtschaft in
Afrika, wie China das macht.“
Der französische Präsident Macron dagegen hat sich während seines jüngsten
Chinabesuchs für eine chinesisch-französische Partnerschaft zur Entwicklung
Afrikas eingesetzt, bisher gibt es allerdings noch keine konkreten Resultate.
In Südafrika betreibt der französische Eisenbahnbauer Alstom ein Joint Venture
namens Gibela, eine neue Bahnfabrik in Dunnottar bei Johannesburg. Alstom hält
61% an Gibela, Ubumbano Rail 30% und New Africa Rail 9%. Noch vor Jahresende
soll der erste von 580 geplanten neuen Zügen geliefert werden – das ist
annähernd das Tempo, das die Chinesen bei derartigen Projekten vorlegen.
CELAC-Ministerkonferenz in Chile
Anschließend reiste Wang Yi zur 2. Ministerkonferenz des
China-CELAC-Forums, das am 22. Januar in Santiago de Chile stattfand. Bereits
im Vorfeld der Konferenz herrschte großer Optimismus. An dem Forum nahmen 33
Außenminister der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten
(CELAC) sowie Chinas Außenminister Wang Yi mit seiner Delegation teil. An den
beiden Tagen zuvor hatte es weitere Treffen in verschiedenen Formaten gegeben.
Das China-CELAC-Forum wurde auf dem BRICS-Gipfel im brasilianischen Fortaleza
im Juli 2014 gegründet, das erste Ministertreffen fand Anfang 2015 in China
statt.
China-Experten und Diplomaten in der gesamten Lateinamerika-Karibik-Region
(LAC) sehen voller Begeisterung das Potential für eine engere Zusammenarbeit
mit China in vielen Bereichen – Bergbau, Landwirtschaft, Infrastruktur,
Industrie, Energie, Forschung und Technik –, vor allem auch für die
Beteiligung der Region an der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI).
Wang Yi bekräftigte vor dem Forum in einem Gastkommentar in der offiziellen
peruanischen Tageszeitung El Peruano, das Ziel sei „strategische
Ausformulierung auf höchster Ebene zwischen China und der LAC-Region beim
gemeinsamen Bau von Gürtel und Straße“. Die Region bilde eine „natürliche
Verlängerung der alten maritimen Seidenstraße“.
In den drei Jahren seit der ersten Ministerkonferenz wurde die BRI
eindrucksvoll ausgeweitet, und China schloß immer mehr Handels-,
Infrastruktur- und andere Abkommen mit Ländern der Region. Ein wichtiger
Wendepunkt war die Entscheidung Panamas im Juni 2017, die diplomatischen
Beziehungen zu Taiwan zu beenden und statt dessen mit der Volksrepublik China
aufzunehmen. Seitdem führen beide Staaten intensive Gespräche über den Ausbau
Panamas zu einer strategischen, logistischen, finanziellen, technischen und
Transport-„Plattform“ für chinesische BRI-Investitionen in der gesamten
Region. Dies sorgt für Optimismus und Enthusiasmus hat in anderen Ländern,
auch solchen, die noch diplomatische Beziehungen zu Taiwan haben.
China bietet an, eine Schnellbahn von Panama-Stadt zur Provinz Chiriqui an
der Grenze zu Costa Rica zu bauen (das einzige andere mittelamerikanische Land
mit diplomatischen Beziehungen zu Festlandchina), möglicherweise mit einer
Verlängerung quer durch ganz Mittelamerika bis nach Mexiko. Bezeichnend ist
der Kommentar eines früheren Planungsministers Costa Ricas gegenüber der
Zeitung La Nacion: „Warum sollten wir bei der Seidenstraße außen vor
bleiben? ... Es wäre ein krasser Fehler, nicht strategisch zu denken“ und „auf
diese rasante Entwicklung zu verzichten“.
Wenige Tage vor dem Forum, am 17. Januar, wurde in Boliviens Hauptstadt La
Paz ein von China gebautes Wasserkraftwerk eröffnet. Der Gesandte Liang Yu
sagte dort, China wolle die Zusammenarbeit im Bereich der Wasserkraft
ausweiten, um Bolivien zum „wahren Energie-Herzen Südamerikas“ zu machen.
Dasselbe Unternehmen, Sinohydro, erhielt auch den Zuschlag für den Bau von
zwei weiteren Wasserkraftwerken in dem Land.
Viele Beobachter in den Vereinigten Staaten sehen zwar voller Unruhe, daß
China in ihrem „Hinterhof“ immer stärker präsent ist, aber die chinesische
Führung hat den USA angeboten, sich an den Projekten und der wirtschaftlichen
Entwicklung der LAC-Region zu beteiligen.
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