BRICS-Bank eröffnet Regionalzentrum in Südafrika
Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma eröffnete am 17. August stolz das
„Afrika-Regionalzentrum“ der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS in
Johannesburg. In seiner Rede vor dem Präsidenten der Bank K.V. Kamath, den
südafrikanischen Ministern für Finanzen und Äußeres, Wirtschaftsführern und
Diplomaten sagte Zuma, er sei „hocherfreut, an diesem äußerst bedeutsamen
Ereignis teilzuhaben“. Es stärke die BRICS-Gruppe – Brasilien, Rußland,
Indien, China, Südafrika – und beweise, daß diese entschlossen sei, den
afrikanischen Kontinent und die Schwellenländer wirtschaftlich zu
entwickeln.
Die größte Herausforderung für Afrika bestehe darin, daß es „immer noch
kaum industrialisiert ist, mit dem Resultat, daß unsere Volkswirtschaften den
Launen der Rohstoffmärkte übermäßig ausgeliefert sind“. Daher sei das neue
Zentrum ein „entscheidender Meilenstein” für ganz Afrika. „Deshalb feiern wir
es als eine gemeinsame Errungenschaft.”
Die NDB sei zwar derzeit noch auf die fünf BRICS-Länder begrenzt, wolle
jedoch weitere Länder als Mitglieder aufnehmen. Zuma sagte, er sei sich
sicher, daß dabei „afrikanische Länder zu den ersten gehören werden”. Die
Planungen für neue Mitgliedschaften werden bald beginnen, wenn die Bank über
die Projekte für die Kreditvergabe im Haushaltsjahr 2017-18 entscheidet.
Kürzlich beschloß der Vorstand der NDB, die Kreditvergabe der Bank im neuen
Haushaltsjahr auf 2,5 Mrd. $ zu erhöhen, dabei sollen Projekte für
Infrastruktur und nachhaltige Entwicklung Priorität erhalten. Zuma sagte, er
rechne damit, daß das Regionalzentrum schon sehr bald die Befugnis haben wird,
Kredite an geeignete Länder in Afrika zu vergeben.
Das Afrika-Regionalzentrum war schon vor einigen Monaten mehr oder weniger
betriebsbereit, aber Zuma wartete ab, bis er einen Finanzminister und einen
südafrikanischen NDB-Direktor ernennen konnte, die mit den Zielen der BRICS
übereinstimmen. Die entscheidende Veränderung war dann, daß der auf London hin
orientierte Finanzminister Pravin Gordhan kürzlich durch Malusi Gigaba
abgelöst wurde.
Unterdessen bereiten die BRICS ihren neunten Gipfel vor, der Anfang
September im chinesischen Xiamen stattfinden wird. Vom 17.-18. August fand
dazu ein Seminar in Quanzhou statt, und NDB-Vizepräsident Paulo Nogueira
Batista sagte People’s
Daily am 18. August, China und die BRICS hielten auch weiterhin den
Schlüssel zum globalen Wirtschaftswachstum in der Hand. Die Bank erhalte
„enorme Unterstützung aus Beijing, und es war wirklich die beste Entscheidung,
den Sitz der NDB nach China zu legen“. Nogueira bestätigte, die Bank werde
bald neue Mitglieder aufnehmen und Kredite an andere Länder außer den
ursprünglichen fünf vergeben. Existierende Institutionen wie Weltbank deckten
nicht den gesamten Bedarf der Entwicklungsländer, und er betonte ausdrücklich:
Anders als Weltbank und IWF wird es „nicht unsere Sache sein, eine bestimmte
Politik zu diktieren oder auch nur zu empfehlen“.
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