Das Unerklärliche erklären

Von Ray McGovern

Ray McGovern ist ehemaliger Analyst der Central Intelligence Agency (CIA) und Mitbegründer der Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS).

Hier sind Worte von George P. Shultz, den ich sehr respektiere und dem ich jeden zweiten Morgen einen Lagebericht gab, als er Außenminister war. Lassen Sie mich Ihnen vorlesen, was Minister Shultz sagte, der das reife Alter von 100 Jahren erreichte. Er sagte:

„Ich möchte einige Überlegungen anstellen, um zu untermauern, was wir für das Wichtigste in menschlichen und internationalen Angelegenheiten halten, und das ist die Frage des Vertrauens. Vertrauen ist in internationalen Angelegenheiten genauso wichtig wie in menschlichen Angelegenheiten. Wir alle wissen, daß gute Beziehungen gedeihen, wenn Nachbarn einander vertrauen, und daß das Leben miserabel werden kann, wenn Mißtrauen und Zweifel an die Stelle von Vertrauen treten. Es kann sogar eine Entscheidung zwischen Krieg und Frieden auf der Grundlage von Vertrauen geben, und das wird die Nationen und die Beziehungen zwischen den Nationen prägen.“¹

Das sagte er im November 2020, kurz bevor er starb.

Nun hat Lawrow zu Botschafter Burns gesagt: „Sehen Sie, ,Njet‘ bedeutet ,Njet‘. Wenn Sie die Ukraine in die NATO aufnehmen, ist das für uns eine rote Linie. Wir werden wahrscheinlich einmarschieren müssen. Es wird dort einen Bürgerkrieg geben. Tun Sie das nicht! ,Njet‘ heißt ,Njet‘.“ Woher wissen wir das? Wir kennen das entsprechende Kabel der Moskauer Botschaft, und wenn ich eines dieser Kabel gesehen habe – ich habe insgesamt etwa 400.000 bis 500.000 davon gesehen –, dann weiß ich, daß es echt ist. Und was hier steht, ist das, was Botschafter Burns berichtet hat: Das war am 1. Februar 2008. Zwei Monate später, am 3. April 2008, erklärte die NATO in ihrer „Weisheit“, daß die Ukraine und Georgien Mitglieder der NATO werden sollen.

Weiter geht es im März 2012: Obama spricht mit Medwedew, dem damaligen Präsidenten Rußlands, und das wird bei einem Gipfel in Seoul in Südkorea am Mikrofon aufgeschnappt: Medwedew sagt: „Hören Sie, Wladimir möchte, daß Sie über dieses Raketensystem in Osteuropa sprechen. Er ist sehr daran interessiert. Können wir darüber reden?“ Und Obama antwortet: „Nun, lassen Sie uns warten, bis ich meine Wiederwahl gewonnen habe, dann können wir darüber reden.“ Und danach hat Obama offenbar sein Versprechen vergessen, und gab keine wirklichen Verhandlungen.

Nun gut, es gab einen, man könnte sagen, Kurzauftritt von Vertrauen. Und das war im September 2013, als Obama persönlich zusammen mit Wladimir Putin persönlich einen Krieg in Syrien verhindert hatte. Es war einfach: Sie einigten sich darauf, alle syrischen Chemiewaffen auf einem dafür ausgerüsteten Schiff, einem US-Schiff unter UN-Aufsicht, zu vernichten. Es gab keinen Krieg. Die Neokonservativen, die diesen Krieg wollten, waren darüber sehr wütend.

Warum erwähne ich das? Weil dies das letzte Aufblitzen von Vertrauen war.

Wladimir Putin veröffentlichte am 12. September 2013 in der New York Times einen Gastkommentar, in dem er sinngemäß schrieb: Ich begrüße es wirklich, einen Krieg in Syrien zu vermeiden. Ich schätze wirklich das wachsende Vertrauen, nicht nur zwischen unseren Nationen, sondern auch zwischen mir und Präsident Obama persönlich. Es gibt nur eine Sache, in der ich mit Präsident Obama nicht übereinstimme; er sagte erst letzte Woche in einer Rede, die Vereinigten Staaten seien „außergewöhnlich“. Dem kann ich nicht zustimmen, ich glaube nicht, daß irgendein Land außergewöhnlich ist – schreibt Putin –, ich denke, es gibt große Länder, kleine Länder, Länder, die der Demokratie näher sind, andere Länder, die ihr nicht so nahe sind – aber wenn Gott auf die Welt herabschaut, betrachtet er alle Nationen als gleich.²

Nun, das war der Schlüssel. Der amerikanische Exzeptionalismus sollte sich durchsetzen, und es dauerte nur etwa sechs Monate, bis die Neocons, die tatsächlich Obamas und Bidens Politik steuerten, einen Putsch auf dem Maidan in Kiew inszenierten, die ordnungsgemäß gebildete, ordnungsgemäß gewählte Regierung von Kiew stürzten und eine Gruppe einsetzten, die stark von Nazi-Freunden beeinflußt war. Das war der Auslöser des Ganzen, und darüber hört man in der westlichen Presse nichts – das ist sehr merkwürdig. Das war also das letzte bißchen Vertrauen. Nach dem Staatsstreich am 22. Februar 2014 war das Vertrauen weg.

Der Maidan-Putsch von 2014 und die Folgen

Falls Sie noch Zweifel daran haben sollten, daß die USA diesen Staatsstreichs inszeniert haben: Der Grund, warum er als der krasseste Staatsstreich der Geschichte gilt, ist der, daß die Verschwörer zweieinhalb Wochen vor dem Staatsstreich in einem Telefongespräch abgehört wurden, das auf YouTube veröffentlicht wurde! Eine der Verschwörerinnen, die damalige stellvertretende US-Außenministerin für europäische Angelegenheiten, Victoria Nuland, sagte: „Wir werden ,Yats‘ (Jazenjuk) reinbringen, wir bringen Jazenjuk an die Macht. Vizepräsident Biden wird kommen, um das zu konsolidieren.“ Und dann fragte unser Botschafter in Kiew [Geoffrey Pyatt], was denn mit der EU wäre, das werde ihnen nicht gefallen. Und sie benutzte das berühmte Wort, das mit „f“ anfängt, das ich hier nicht verwenden werde. Sie sagte: „F- die EU!“ Nun, ich denke, Deutschland ist Teil der EU, ebenso wie Frankreich. Doch niemand beschwerte sich, soweit ich weiß. Wenn das jemand zu mir sagen würde, dann würde ich protestieren.

Aber was geschah dann? Kiew wurde von diesen Leuten besetzt. Die Krim wurde annektiert, was angesichts der Provokationen zu erwarten war. Und das ganze wurde einfach provoziert. Die Annexion der Krim: Wenn Sie nicht glauben, daß das provoziert wurde, dann ist es egal, was John McCain oder andere zu der Zeit sagten. Es wurde ganz sicher durch den Putsch in Kiew provoziert! Ich habe einen Brief an den Herausgeber der Washington Post geschrieben, in dem es heißt: Sehen Sie, McCain liegt hier wirklich falsch. Es gibt nicht den geringsten Beweis dafür, daß Putin die Krim vor dem Putsch am 22. Februar 2014 in der Ukraine annektieren wollte.

Nun, als nächstes kam Minsk, und es wurde hier wirklich sehr gut erklärt, was in Minsk passiert ist. Man sieht den Verrat, man sieht die Prahlerei: „Wow! War das nicht clever? Wir haben die Russen abgewehrt. Die Ukraine war nicht in der Lage, den Russen die Stirn zu bieten. Aber wir haben John Brennan, den CIA-Chef, im April 2014 nach Kiew geschickt, und er gab ihnen grünes Licht: Macht weiter und blutet diese Leute in Lugansk und Donezk aus, laßt sie richtig schön bluten, und dann machen wir in Minsk eine vorgetäuschte Vereinbarung.“

Wir haben darüber gesprochen, was in Minsk passiert ist, und wie Angela Merkel und François Hollande und Poroschenko selbst gesagt haben, so etwas sei ein guter alter Trick. Und wir wissen, wie Putin darüber denkt.

Wir werden sich die Deutschen verhalten?

Ich möchte mich jetzt einfach auf das konzentrieren, was ich über die Reaktion in Europa und speziell in Deutschland weiß – ich habe fünf Jahre lang in Deutschland gelebt, ich habe dort gedient. Ich weiß ein wenig über die deutsche Geschichte, vielleicht sogar mehr als ein wenig. Und ich würde gerne darüber nachdenken, wo wir jetzt in Bezug auf das deutsche Volk und seine Regierung stehen.

Ich habe hier ein sehr, sehr lehrreiches Buch. Es ist von Sebastian Haffner, dem Pseudonym von Raimund Pretzel. Er war 1933 Richter in Ausbildung in Berlin. Er war ein Augenzeuge von so vielem, was dort geschah. Und er schrieb ein Tagebuch, das erst nach seinem Tod von seinen Kindern entdeckt wurde. Er war ein ziemlich berühmter Journalist oder Schriftsteller in Deutschland nach dem Krieg – Sebastian Haffner. Und was er geschrieben hat, ist für mich sehr aufschlußreich, und es wirft wirklich ernste Fragen auf. Hier ist es: Er spricht darüber, was 1933 geschah, und wie alle plötzlich einknickten:

„Wie kann man es erklären, das scheinbar Unerklärliche? Die völlige Abwesenheit von einem festen, durch Druck und Zug von außen nicht zu erschütternden Kern? Eine Härte, eine allerinnerste, gerade erst in der Stunde der Prüfung mobilisierbaren Reserve an Stolz, Selbstgewißheit, Würde: das haben die Deutschen nicht. Der März 1933 hat es bewiesen. Im Augenblick der Herausforderung erfolgte in Deutschland ein Nachgeben und Kapitulieren, kurz und gut: ein Nervenzusammenbruch.“³

Das war 1933. Das ist jetzt 90 Jahre her. Jetzt sind es mehr als 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Ich weiß nicht, ob Raimund Pretzels Diagnose dessen, was die meisten Deutschen 1933 fühlten, richtig ist oder nicht. Aber ich habe noch keine bessere Erklärung für „das scheinbar Unerklärliche erklären“ gesehen.

Und so frage ich mich, ob man nicht 90 Jahre zurückblicken kann, um zu erkennen, wer hier wen betrügt? Sich hinstellen und Fragen stellen?

Ich habe Fragen, die Ihre Außenministerin stellen könnte. Die eine wäre, sich an Washington zu wenden: „Wissen Sie, wer Nord Stream 2 in die Luft gejagt hat? Ich meine, John Brennan sagt, es waren wahrscheinlich die Russen. Es macht nicht viel Sinn, daß es die Russen waren, aber wissen Sie...? Aber wir wissen es nicht.“

Ich bin sicher, daß wir es wissen. Hat Baerbock Angst zu fragen?

Erlebnisse mit deutschen Politikern

Nun, ich habe drei Dinge, auf die ich hinweisen möchte, und das geht auf das Jahr 2016 zurück, das letzte Mal, als ich wichtige Leute in Deutschland getroffen habe. Wenn man „Beziehungen“ hat, wie es so schön heißt, dann kann man wichtige Leute treffen.

Das erste Treffen wurde von meinem guten Freund Norman Birnbaum vermittelt, der ein wirklich enger Freund von einem Mann namens Frank-Walter Steinmeier war. Steinmeier wies einen seiner obersten Mitarbeiter an, mich zu empfangen und über alles zu sprechen, worüber ich sprechen wollte. Und so gingen ein Kollege und ich in dieses sehr edle Büro, ein sehr hoher Beamter, vielleicht nicht der Stellvertreter, aber nahe dran, das sah man an der Größe des Büros. Und wir fingen an zu reden. Ich bin es gewohnt, offene Worte zu verwenden, wie Sie vielleicht wissen – und wir sprachen über den Putsch, den Staatsstreich in Kiew. Sein Name war Philip Ackermann. Er sah mich an und fragte: „Welcher Putsch?“ Und ich antwortete: „Nun, der Putsch am 22. Februar 2014. Steinmeier, Ihr Chef, war doch dabei.“ „Welcher Putsch?“ Da stand ich auf und ging raus. Das war das eine Beispiel.

Später wurde ich vom Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestages empfangen. Sein Name war Wolfgang Hellmich, ein sehr netter Kerl. Auch hier hatten wir die „Beziehungen“ genutzt. Es war zufällig der Tag, an dem die Operation Anaconda, das größte Manöver seit dem Zweiten Weltkrieg begonnen hatte: verbündete Streitkräfte, NATO-Truppen in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze. Und so fragte ich ihn: „Sir, was halten Sie von Anaconda?“, und er schaute irgendwohin und sagte: „Ach! Deutschland ist nicht beteiligt.“ Und ich sagte: „Aber Herr Hellmich, Ihre Soldaten sind daran beteiligt.“ „Ah, ja, aber es ist nicht – äh, ähm...“

Nun, mindestens aus seiner Körpersprache ging klar hervor, daß er strikt dagegen war, daß er es für töricht hielt. Und in der Tat, es war töricht, in höchstem Maße. Eine vergleichbare Aufstellung der Kräfte wie vor Hitlers Einmarsch in Osteuropa.

Also war meine Frage: „Nun, Herr Hellmich, können Sie nichts dagegen tun?“ Und die Antwort war die, die ich erwartet hatte: „Nein.“

Auf derselben Reise wurde ich gebeten, auf einer Fraktionssitzung der Partei Die Linke zu sprechen. Ich hatte zehn Minuten Zeit. Der Abschuß von [Malaysian Airlines] MH17 am 17. Juli 2014 war damals in aller Munde. Und so habe ich ihnen erklärt, daß es berechtigte, sehr berechtigte Zweifel daran gibt, wer das Flugzeug abgeschossen hat, und daß ich überzeugt bin – lassen Sie es mich so ausdrücken –, wenn die von den USA behaupteten Beweise stichhaltig wären, dann würden sie die auch vorlegen! Schließlich hatte der damalige Außenminister Kerry in einem seiner Interviews gesagt: „Wir haben den Start der Rakete gesehen, wir haben die Flugbahn gesehen, wir haben den Einschlag gesehen, wir haben das Flugzeug vom Radarschirm verschwinden sehen. Es ist also wirklich kein Geheimnis, woher es kam.“

Nun gut: Zeigen Sie uns diese Beweise! Lange Rede, kurzer Sinn: Ich habe auf der Fraktionssitzung der Linken gesagt, daß es Beweise gibt. Ich bin mir zu 90% sicher: Ich weiß genug über die Fähigkeiten der US-Geheimdienste in diesem Bereich, um zu wissen, daß die Vereinigten Staaten wissen, wer das Flugzeug abgeschossen hat. Warum sträuben sie sich dann, die Beweise zu veröffentlichen?

Ich hatte erwartet, daß sie sagen würden: „Wow, da müssen wir nachhaken!“ Doch statt dessen hieß es: „Kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt.“ Ich meine, das war doch keine Kleinigkeit! Denn es war ja nicht die Annexion der Krim, es war der Abschuß von MH17, der zu den Sanktionen führte, diesen Sanktionen, die im großen Stil und sehr ernst von Europa und den Vereinigten Staaten gegen Rußland verhängt wurden, weil sie Rußland beziehungsweise die prorussischen Kräfte für den Abschuß verantwortlich machten.

Was ich damit sagen will: Nach diesen drei Erfahrungen – mit Herrn Ackermann, mit der Fraktion Die Linke und mit Herrn Hellmich – frage ich mich, ob sich in den letzten 90 Jahren viel verändert hat. Ich weiß es nicht. Ich hoffe es. Aber wenn nicht, dann sind wir in größeren Schwierigkeiten, als irgend jemand wirklich erwartet, denn Deutschland ist wirklich der Dreh- und Angelpunkt.

Die Welt ist heute eine ganz andere, der blütenweiße Westen steht gegen den Rest der Welt mit überwiegend farbigen Menschen: China, Indien, der ganze Rest der Welt. Hier kann Deutschland als Dreh- und Angelpunkt fungieren, als ein rationales, interessiertes und wohlgesinntes Land agieren, jedenfalls nicht als feindseliges, und dazu muß es als erstes erkennen, was in der Ukraine vor sich geht und was die Gründe sind, warum Putin kein Vertrauen hat.

Der letzte Punkt, den ich dazu sagen möchte, ist der: Der NATO-Beitritt, das ist ja für die Ukraine eine große Sache. Aber faktisch war die Ukraine bereits Mitglied der NATO, sie hatte die zweitstärkste Armee in Europa, vom Westen ausgebildet und ausgerüstet. Und sie hatte alles, was sie brauchte, um diesen unsinnigen Versuch zu unternehmen, nicht nur die östlichen Gebiete, sondern auch die Krim zu erobern.

Was wird aus unseren Kindern, wenn wir schweigen?

© Ray McGovern (Twitter)

Als Ray McGovern 2018 mit 79 Jahren gegen die Ernennung von Gina Haspel zur Direktorin der CIA protestierte, wurde er verhaftet.

Was würde ich also zum Schluß sagen? Ich würde sehr gerne noch ein letztes Bild zeigen. Da ist es (siehe Abbildung). Ich wollte, daß Sie das sehen, denn das ist mir passiert, als ich mich im Kongreß zu Wort meldete und sagte: „Wenn Sie die Nominierung von Gina Haspel, der ,obersten Folterin‘ im ersten ,black site‘ (Geheimgefängnis) der CIA genehmigen, dann ist das ein Schandfleck für die CIA und für unser Land.“ Ich meldete mich sehr lautstark zu Wort und rief: „Sie wissen, daß sie diese Folterkammer geleitet hat, mit Waterboarding und anderen abscheulichen Verbrechen. Wollen Sie trotzdem ihre Nominierung genehmigen?“

Nun, Sie sehen, was mit mir geschah: Ich wurde buchstäblich zu Boden geworfen. Und natürlich haben sie es genehmigt! Also, Folter ja bitte! Übrigens ist morgen der Jahrestag davon, als die ersten Gefangenen nach Guantanamo gebracht wurden, ohne Rechtsmittel, ohne Möglichkeit, ihre Gefangenschaft anzufechten.

Und so möchte ich mit diesem Satz schließen: Daniel Berrigan, einer meiner Förderer und Lehrer, hat das geschrieben, und es hat damit zu tun, was wir tun, außer uns zu informieren und zu hören, was passiert. Das hat Dan geschrieben:

„,Wir wollen Frieden!‘, rufen wir. Gleichzeitig soll aber alles normal bleiben. Wir wollen ungestört leben. Wir wollen nicht ins Gefängnis kommen oder beschimpft werden oder daß Familie und Freunde sich von uns abwenden... Es gibt keinen Frieden, weil es keine Friedensstifter gibt. Es gibt keine Friedensstifter, weil das Schaffen von Frieden mindestens so kräftezehrend ist wie das Schaffen von Krieg – mindestens so anstrengend, mindestens so störend, mindestens so anfällig für Schande, Gefängnis und Tod.“

So lauten die Worte von Daniel Berrigan.

Zuletzt möchte ich sagen: Als er in der Karwoche in Südafrika sprach und den Menschen dort sagte, daß sie für Rassengerechtigkeit kämpfen müßten – das ist jetzt 40 Jahre her –, da kamen die Gläubigen nach seiner Predigt zu ihm und sagten: „Aber Pater Berrigan, wenn wir unsere Meinung sagen, dann werden wir vielleicht ins Gefängnis geworfen, und was wird dann aus unseren Kindern? Was ist mit unseren Kindern?“ Und Dan antwortete ohne zu zögern: „Nun, wenn ihr nichts sagt, wenn ihr nicht verhaftet werdet – was wird dann aus euren Kindern?“

Ich denke, wir müssen das tun, was 1933 nicht getan wurde. Wir dürfen uns nicht von den Mächtigen lähmen lassen. Wir müssen unsere Stimme erheben und einen gewissen Glauben, eine gewisse Zuversicht haben – nicht nur die Amerikaner, sondern auch das deutsche Volk. Und wenn die Menschen erst einmal die Wahrheit kennen, dann wird die Wahrheit sie frei machen und einen Krieg verhindern.

Und ich applaudiere Helga und anderen dafür, daß sie dieses Seminar zusammengestellt haben. Ich hoffe nur, daß alle, die zuhören, darüber nachdenken, was sie tun können, und sich nicht einfach zurücklehnen und sagen: „Ach, war das nicht interessant?“, so wie es die Linke-Fraktion damals im Jahr 2016 tat. Ich danke Ihnen sehr herzlich.

Anmerkungen

1. Siehe https://afsa.org/on-trust

2. Siehe https://www.nytimes.com/2013/09/12/opinion/putin-plea-for-caution-from-russia-on-syria.html

3. Aus Sebastian Haffner, Geschichte eines Deutschen.