Die neue Sicherheitsarchitektur
im Spiegel von Rußlands Außenpolitischem Konzept 2023
Von Dr. Alexander Bobrow
Dr. Alexander Bobrow ist Dekan der Schule für Regierungs- und
Auswärtige Angelegenheiten der MGIMO Universität (Moskauer Staatsinstitut für
Internationale Beziehungen), Übersetzung aus dem Englischen.
Vielen Dank, daß Sie mich eingeladen haben. Ich möchte mein Thema
vorstellen und es dabei vermeiden, die Gedanken zu wiederholen, die von den
brillanten Vorrednern geäußert wurden, nicht nur in Bezug auf den aktuellen
Stand der Beziehungen zwischen dem Westen und Rußland, sondern auch in Bezug
auf alles, was mit der Entstehung der multipolaren Welt zu tun hat, die wir
derzeit erleben und die nicht nur eine Idee von irgend jemandem ist, sondern
eine objektive Tendenz, die eine Gruppe von Ländern – insbesondere der Westen,
die Vereinigten Staaten von Amerika, die Europäische Union – zu ignorieren
versucht.
Ich habe mich nur deshalb für dieses Thema entschieden, weil vor etwa zwei
Wochen das neue Außenpolitische Konzept Rußlands vorgestellt wurde, ein
strategisches Dokument, das die wichtigsten Vorstellungen der russischen
Staatsführung über die Rolle unseres Landes in den internationalen Beziehungen
zum Ausdruck bringt.1 Und man könnte dieses Dokument auch als einen
gewissen Spiegel für das Drehbuch des Kremls im allgemeinen verwenden.
Es ist nicht das erste Mal, daß die russische Führung ein solches Dokument
veröffentlicht. Es gab bereits 2016 und 2008, also ganz zu Beginn des 21.
Jahrhunderts, Ausgaben davon, aber dies ist das allererste strategische
Dokument, das bestimmte Fragen beantwortet.
Die erste wäre: Was ist Rußlands Vorstellung von der modernen Welt?
Wir wissen ja, daß unser Präsident Wladimir Putin oder Außenminister Sergej
Lawrow seit Anfang der 2000er Jahre die Idee einer multipolaren Welt
vertreten. Aber dies ist das erste Mal, daß diese Idee nicht nur in der
Grundvorstellung, sondern auch in den Einzelheiten dieses Dokuments Gestalt
annimmt. Wir versuchen zu zeigen, daß diese multipolare Welt nicht nur aus
einzelnen Ländern als Zivilisationen bestehen muß – die Vereinigten Staaten
von Amerika, Rußland, China oder Indien –, sondern auch aus Regionen, die
durch eine Reihe von multilateralen Abkommen und Organisationen vertreten sein
könnten. Denn natürlich wird Lateinamerika nicht von einem Land vertreten,
sondern von einer Gruppe von Ländern. Das gleiche gilt für Afrika: Kein Land
gilt als Alleinvertreter dieser Region, aber die afrikanischen Länder als
Gruppe haben jedes Recht, ihre Meinung zu äußern.
Das strategische Dokument ist auch ein sehr guter Ausdruck der russischen
Diplomatie.
Als Dozent für Diplomatie stelle ich fest, daß wir derzeit eine Krise der
Diplomatie und der diplomatischen Grundsätze im allgemeinen erleben. Es gibt
verschiedene Beispiele für einseitige Aktionen der Vereinigten Staaten von
Amerika oder ihrer europäischen Verbündeten, insbesondere wenn sie die
Beschlüsse des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen umgehen, wie wir es in
Jugoslawien gesehen haben, im Irak und in Libyen, wo diese Operation, die das
Gaddafi-Regime stürzte, durch die Hintertür lief.
Ich denke, diese Klarheit dieses wichtigen außenpolitischen Konzepts ist
auch sehr wichtig, um Moskaus Logik in Bezug auf die Zukunft der verschiedenen
bilateralen und multilateralen Beziehungen zu verstehen. So sieht man zum
Beispiel in dem Kapitel über die regionalen Prioritäten der russischen
Außenpolitik, daß Rußland derzeit den Beziehungen zu den GUS-Ländern, zu China
und Indien, zu afrikanischen oder nahöstlichen Ländern Vorrang vor unseren
bilateralen Beziehungen zu Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika
einräumt.
Das ist zum ersten Mal so in unserer postsowjetischen Geschichte, würde ich
sagen, denn jahrzehntelang, ja sogar jahrhundertelang, war die russische
Außenpolitik ziemlich eurozentrisch. Unsere Denkweise war in Abhängigkeit von
den Tendenzen und Ereignissen in der euro-atlantischen Region geprägt. Jetzt
versuchen wir, unsere Aufmerksamkeit auf neue Gravitationszentren zu lenken,
in Asien, im Nahen Osten, in Afrika, in Lateinamerika und im Globalen Süden
ganz allgemein, was auch insgesamt für die Entstehung dieser neuen
multipolaren Welt sehr wichtig ist.
Ich freue mich auf unsere Fragen und Antworten, die gleich im Anschluß
folgen werden, und ich möchte Ihre Zeit nicht länger in Anspruch nehmen und
daher ohne weiteres dem nächsten Redner das Wort erteilen. Vielen Dank, daß
ich heute hier sein darf.
Anmerkung
1. Englische Fassung: The Concept of the Foreign Policy of the Russian Federation
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