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Schiller-Institut e. V.
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Ausbildung der Kräfte des Menschen, Fortschreitung."
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Das chinesisch-russische Abkommen
vom 4. Februar 2022

Von Dr. Wang Wen

    Wang Wen ist geschäftsführender Dekan des Chongyang-Instituts für Finanzstudien und Professor der Silk Road School der Renmin Universität. Für die Internetkonferenz des Schiller-Instituts am 19. Februar übermittelte er den folgenden Videovortrag.

Mein Name ist Wang Wen, geschäftsführender Dekan und Professor für Wirtschaftswissenschaften am Chongyang-Institut für Finanzstudien der Renmin-Universität in China. Vielen Dank an Herrn Bill Jones und das Schiller-Institut für die Einladung, einige Ansichten über die gemeinsame Erklärung zwischen China und Rußland zu teilen.

Vor zwei Wochen habe ich russischen Medien und eurasischen Experten ein Exklusivinterview zu diesem Thema gegeben, das in Rußland große Aufmerksamkeit erregte. Ich möchte noch einmal die drei Gesichtspunkte durchgehen, die ich in diesem Interview dargelegt habe:

Erstens: China und Rußland sind jetzt in eine neue Ära eingetreten.

Am 4. Februar besuchte Präsident Wladimir Putin China, um an der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele teilzunehmen. Er hat sich in den letzten neun Jahren 38 Mal mit Chinas Präsident Xi Jinping getroffen. Während des jüngsten Treffens unterzeichneten sie die gemeinsame Erklärung Chinas und Rußlands zum Eintritt in eine neue Ära der internationalen Beziehungen und der globalen nachhaltigen Entwicklung.1 Außerdem schlossen sie 15 chinesisch-russische Kooperationsvereinbarungen. Vor seiner Abreise verfaßte Präsident Putin einen Artikel für die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua mit dem Titel „Rußland und China: eine zukunftsorientierte strategische Partnerschaft“.2

Bekanntlich ist der 4. Februar, der vierte Tag des chinesischen Mondneujahrs, im chinesischen Mondkalender auch der Frühlingsanfang. Er war auch der Tag der Eröffnungszeremonie der Olympischen Winterspiele. Rußlands Präsident Putin dankte seinen chinesischen Gastgebern auf vielfältige Weise, durch Schriften, persönliche Anwesenheit, öffentliche Erklärungen, Unterzeichnung von Verträgen, Interviews und so weiter. Wie Präsident Putin in seinem Artikel für Xinhua schreibt: „Wir schätzen es sehr, daß diese russisch-chinesischen Beziehungen und strategische Zusammenarbeit in eine neue Ära eintreten. Wir haben ein beispielloses Niveau erreicht und sind zu einem Modell für Effizienz, Verantwortung und Zukunftsbestrebungen geworden.“

Daß diese beiden großen Länder einander vertrauen, zusammenarbeiten und effizient sein können, ist ein Segen für die beiden Völker und die Welt. In seinem Artikel schreibt Präsident Putin: „Zwischen unseren Ländern entsteht eine für beide Seiten vorteilhafte Energieallianz. Neben langfristigen Lieferungen russischer Kohlenwasserstoffe an China planen wir eine Reihe von gemeinsamen Großprojekten.“

Ich halte das für eine sehr wichtige Aussage. Die Aussage „eine für beide Seiten vorteilhafte Energieallianz“ hat beträchtliche Bedeutung für die chinesische Energiewirtschaft. China und Rußland werden ihre Zusammenarbeit auf der Grundlage dieser Energieallianz schneller ausweiten. Die Förderung der Wirtschaft und der Integration in der eurasischen Region wird sich weiter vertiefen.

Bekanntlich belief sich der Handel zwischen China und Rußland im Jahr 2021 auf 140 Milliarden Dollar und stieg um 26%. Die Staatsoberhäupter der beiden Länder haben sich das Ziel gesetzt, den chinesisch-russischen Handel auf 200-250 Mrd. Dollar zu steigern, was einem Zuwachs von 42% bis 78% gegenüber 2021 entspricht. Man nimmt an, daß das neue Ziel dank des Wegfalls von COVID-19 und der Bemühungen beider Länder wahrscheinlich schneller erreicht werden kann, als wir uns vorstellen können.

In der gemeinsamen Erklärung heißt es, daß Rußland und China auch im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) und der Gürtel- und Straßen-Initiative arbeiten wollen, „um eine größere Vernetzung zu fördern“. Bekanntlich hat China im Rahmen der Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) Kooperationsvereinbarungen mit 148 Ländern und 32 internationalen Organisationen geschlossen. Die BRI ist mittlerweile der größte Importeur von Waren auf der Welt. Und die EAEU und die BRI haben „Win-Win-Ergebnisse“ erzielt, von denen alle profitieren, es ist die größte und einflußreichste Beziehung im Rahmen der globalen Zusammenarbeit der BRI.

Das ist also der erste Punkt, den ich Ihnen mitteilen möchte.

Gegenseitiger Nutzen

Der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte, sind die Gründe für die Annäherung zwischen China und Rußland. Ich denke, der Hauptgrund sind die kontinuierlichen Bemühungen der Präsidenten Chinas und Rußlands. Sie treiben beständig den Fortschritt der freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern voran. In den vergangenen neun Jahren haben sich die Staatsoberhäupter Chinas und Rußlands, Präsident Putin und Präsident Xi Jinping, vier- bis fünfmal pro Jahr getroffen, und sie sind wirklich gute Freunde. Und China und Rußland sind in Außenpolitik, globaler Regierungsführung und Strategie sehr konsistent, sie stehen als strategische Partner Rücken an Rücken und Schulter an Schulter.

Wie chinesische Netzbürger schreiben, vertrauen beide Länder einander, sie wenden sich gegenseitig ungeschützt den Rücken zu. Wenn sie gegen einen äußeren Feind eine Waffe ziehen, muß keiner von beiden einen feindlichen Angriff von hinten befürchten.

Die beiden Länder sind keine traditionellen Verbündeten – aber sie sind besser als Verbündete. Wir hoffen, daß die Beziehung des gegenseitigen Vertrauens für immer Bestand haben wird.

Die Staatsoberhäupter Chinas und Rußlands streben danach, Freundschaft zwischen den beiden Ländern zu schaffen, und daß sie sich niemals im Krieg oder Konflikt befinden werden, was einen großen Fortschritt in der Geschichte der menschlichen Zivilisation und einen Gewinn für die beiden Großmächte darstellen würde.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir zunächst die Infrastruktur – Handel, Verkehr, Investitionen, Personal und Information – beider Länder stärker miteinander verbinden, damit beide Länder sich gegenseitig helfen und wie eine Familie gemeinsam Fortschritte machen können.

Unter diesem Gesichtspunkt hat die Zusammenarbeit der beiden Länder noch einen langen Weg vor sich, aber wir sind zuversichtlich. Das ist der zweite Punkt, den ich ansprechen wollte.

Gegen Unilateralismus

Dritter Punkt: Was die Erklärung der Staatsoberhäupter Rußlands und Chinas – die Gemeinsame Erklärung Rußlands und Chinas über eine neue Ära und globale nachhaltige Entwicklung – besagt.

Zunächst einmal den Ausbau der gemeinsamen Werte Chinas und Rußlands bei strategischen Themen wie Demokratie, Entwicklung, Sicherheit, Weltordnung und der Pandemie. Diese gemeinsamen Werte sind von großer Bedeutung für Frieden, Zivilisation und Fortschritt.

Sie gehen über das Gesetz des Aufstiegs und Falls von Großmächten in den letzten 500 Jahren hinaus. China und Rußland kritisieren scharf das Vorgehen einiger weniger internationaler Kräfte, die sich Unilateralismus anmaßen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen, die legitimen Rechte und Interessen anderer Länder verletzen und Widersprüche, Differenzen und Konfrontationen schaffen.

Meine Freunde, Sie wissen, welches Land hier kritisiert wird. Der einzige Satz in der Erklärung, in dem etwas scharf verurteilt wird, bezieht sich offensichtlich auf die trilaterale Sicherheitspartnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Australien, genannt AUKUS. Ein chinesischer Netzbürger sagte scherzhaft „AUKUS – Australiens Todesschrei“ [eine Anspielung auf „Orkus“, Red.]. Sehr interessant.

Ein sehr berühmter Journalist in China namens Hu Xijin – ich weiß nicht, ob Sie ihn kennen – verwendete eine sehr interessante und lustige Metapher, die ich mit Ihnen teilen möchte: „Die Zusammenarbeit zwischen zwei Löwen ist effektiver als ein Löwe, der ein paar Hunde anlockt!“ (lacht)

So, das sind meine drei Gesichtspunkte. Ich danke Ihnen nochmals für die Einladung.


Anmerkungen

1. Siehe http://en.kremlin.ru/supplement/5770

2. Siehe http://en.kremlin.ru/events/president/news/67694