„Die Beziehungen der Großmächte und Globale Entwicklung“

Von Chen Xiaohan

Chen Xiaohan ist stellv. Generalsekretärin der Chinesischen Volksvereinigung für Frieden und Abrüstung.

Liebe Präsidentin Helga Zepp-LaRouche, meine Damen und Herren, liebe Freunde, Guten Tag!

Ich bin Chen Xiaohan, stellvertretender Generalsekretär der Chinese People's Association for Peace and Disarmament (CPAPD). Als Vertreterin unserer Vereinigung fühle ich mich sehr geehrt, an diesem Webinar teilzunehmen.

Gegenwärtig sind der hundertjährige Wandel und die Pandemie miteinander verflochten und überlagern sich, der Wettbewerb zwischen den großen Ländern wird intensiver, das Defizit der Global Governance wird akut, regionale Krisenherde flammen immer wieder auf, die neue militärische Revolution entwickelt sich sprunghaft, und traditionelle und nicht-traditionelle Sicherheitsfragen sind miteinander verwoben. Die ganze Welt ist in eine Zeit der Turbulenzen und Veränderungen eingetreten.

In der Zwischenzeit hat die COVID-19-Pandemie das Verständnis der Länder in der Welt dafür vertieft, daß sie im selben Boot sitzen und in Wohl und Wehe zusammenstehen. Die neue Situation bringt neue Chancen, aber auch neue Herausforderungen mit sich. Alle Länder, insbesondere die großen Länder, müssen ihre Koordinierung und Zusammenarbeit verstärken, großen Sicherheitsrisiken gemeinsam vorbeugen und die Neugestaltung der internationalen Sicherheitsordnung aktiv vorantreiben, um dauerhaften Frieden und Wohlstand zu erreichen.

China und Europa müssen als zwei wichtige Kräfte, Märkte und Zivilisationen in der Welt ihrer Verantwortung gerecht werden und zusammenarbeiten, um die Multipolarisierung der Welt, die wirtschaftliche Globalisierung und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen voranzutreiben, um der turbulenten und sich verändernden Welt mehr Stabilität und positive Energie zu verleihen. Die chinesisch-europäischen Beziehungen, die sich auf eine solide öffentliche Unterstützung, breite gemeinsame Interessen und ähnliche strategische Ziele stützen, haben sich über Jahrzehnte bewährt. China und Europa sollten am Dialog und an der Zusammenarbeit festhalten, das gegenseitige Vertrauen fördern und Differenzen ausräumen; sie sollten Entwicklungsstrategien miteinander verknüpfen, den wirtschaftlichen Aufschwung gemeinsam vorantreiben und die Zusammenarbeit in allen Bereichen kontinuierlich vertiefen; sie sollten den Aufbau von Partnerschaften für Frieden, Wachstum, Reformen und Zivilisation ernsthaft vorantreiben; sie sollten einen echten Multilateralismus wahren und die internationale Gemeinschaft ermutigen, bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen wie Epidemien großen Ausmaßes, Klimawandel und Erhaltung der biologischen Vielfalt zusammenzuarbeiten.

Wie ich bereits erwähnte, hat Präsidentin Helga Zepp-LaRouche in Ihrem Interview mit CGTN vor nicht allzu langer Zeit ausdrücklich auf Ihr Verständnis für den Prozeß der Volksdemokratie in China als Ganze hingewiesen, was ich sehr schätze. Dem möchte ich ein paar Worte hinzufügen.

Wie Präsident Xi Jinping betont hat, dient die Demokratie weder der Zierde noch der Zurschaustellung, sondern der Lösung der Probleme, die das Volk lösen muß. Die Demokratie ist das Recht aller Völker und nicht das Monopol einiger weniger Nationen. Ob ein Land demokratisch ist oder nicht, sollte von seiner eigenen Bevölkerung beurteilt werden und nicht von einigen wenigen Außenstehenden; es sollte von der internationalen Gemeinschaft beurteilt werden und nicht von einigen wenigen Selbstgerechten. Es gibt viele Wege zur Verwirklichung der Demokratie, und es kann kein Patentrezept geben. Es ist undemokratisch, die vielfältigen politischen Systeme der Welt mit einem einzigen Maßstab zu messen und die bunten politischen Zivilisationen der Menschheit mit eintönigen Augen zu betrachten.

Der Prozeß der Volksdemokratie als Ganze in China ist in den nationalen Gegebenheiten Chinas verwurzelt und verfügt nicht nur über ein vollständiges System, sondern auch über eine umfassende Beteiligung in der Praxis. Daher hat sie den Prozeß der Demokratie und das Ergebnis der Demokratie, die Verfahrensdemokratie und die substantielle Demokratie, die direkte Demokratie und die indirekte Demokratie, die Einheit der Volksdemokratie und den nationalen Willen verwirklicht. Sie ist eine vollwertige, in alle Richtungen wirkende und allumfassende Demokratie, die die aufrichtige Unterstützung des gesamten chinesischen Volkes gewonnen hat und die chinesische Erfahrung und Weisheit in das politische System der Welt und die politische Zivilisation der Menschheit einbringt.

Aus Zeitgründen kann ich nicht näher auf Chinas demokratisches System eingehen, möchte aber zwei Beispiele anführen. Zum einen hat die chinesische Regierung bei der Ausarbeitung des 14. Fünfjahresplans sehr darauf geachtet, Meinungen aus allen Bereichen unserer Gesellschaft einzuholen. Mehr als eine Million Meinungen und Vorschläge wurden online gesammelt. Zum anderen habe ich selbst gerade bei der Wahl der Abgeordneten für den Volkskongreß des Haidian-Distrikts in Peking meine Stimme abgegeben und damit meine heilige Pflicht gemäß der Verfassung erfüllt und den Abgeordneten gewählt, den ich unterstütze.

Liebe Freunde, China setzt sich für das Wohlergehen des chinesischen Volkes ein und hofft, daß alle anderen Völker der Welt ein besseres Leben führen werden. Die Entwicklungsländer sind mit zahlreichen politischen, wirtschaftlichen, sozialen und existentiellen Krisen konfrontiert, die die Umsetzung der Agenda 2030 und die nachhaltige Entwicklung vor große Herausforderungen stellen. In der Zwischenzeit haben die industrielle Revolution, die digitale Wirtschaft, die grüne Entwicklung und neue Geschäftsformen und -modelle, die durch die Pandemie entstanden sind, neue Möglichkeiten für die Entwicklungsländer geschaffen, eine sprunghafte Entwicklung zu erreichen.

Vor diesem Hintergrund hat unser Präsident Xi Jinping in der Generaldebatte der 76. Sitzung der UN-Vollversammlung die globale Entwicklungsinitiative vorgestellt, die dazu aufruft, das Konzept, die Entwicklung an die erste Stelle und den Menschen an die erste Stelle zu setzen, beizubehalten und Vorschläge und Pläne für die Zusammenarbeit in acht Schlüsselbereichen vorzulegen, darunter Armutsbekämpfung, Ernährungssicherheit, Bekämpfung von Epidemien und Impfungen, Entwicklungsfinanzierung, Klimawandel und grüne Entwicklung, Industrialisierung, digitale Wirtschaft und Konnektivität. Wir fordern eine gleichberechtigte und ausgewogene globale Entwicklungspartnerschaft, um den Entwicklungsländern neue Impulse zur Beschleunigung der Entwicklung zu geben. Die internationale Gemeinschaft sollte für einen echten Multilateralismus eintreten und zusammenarbeiten, um globale Risiken und Herausforderungen wie COVID-19 und den Klimawandel anzugehen.

Meine Damen und Herren, liebe Freunde, Unsere Vereinigung mißt der Friedens- und Sicherheitsforschung große Bedeutung bei und hat u.a. den Internationalen Tag des Friedens, den Online-Dialog zwischen chinesischen und US-amerikanischen Wissenschaftlern und den Online-Dialog zwischen chinesischen und europäischen Wissenschaftlern veranstaltet und einen intensiven Austausch über die internationale strategische Sicherheit, die regionale Sicherheitslage, die globale Sicherheitsordnung, die Rüstungskontrolle, die Abrüstung und die Nichtweiterverbreitung von Waffen durchgeführt.

Noch einmal möchte ich Präsidentin Helga, unserer alten Freundin, und dem Schiller-Institut für dieses gut organisierte Webinar danken! Wir hoffen, den Austausch mit dem Schiller-Institut zu konsolidieren und die Kommunikation mit allen Teilnehmern zu fördern, damit wir uns gemeinsam für Frieden und Stabilität in der Welt und das Wohlergehen der Menschheit einsetzen können.

Ich danke Ihnen!