Die Beziehungen US-China:
Potential für Kriegsvermeidung und Zusammenarbeit

Von Senator Richard Black

Oberst a.D. Richard H. Black war Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Büro des Generalanwalts im Pentagon und Landessenator von Virginia.

Ich bin Senator Black. Lassen Sie mich zunächst sagen, daß ich einen militärischen Hintergrund habe. Ich war in schweren Bodenkämpfen mit der 1. Marinedivision und wurde verwundet. Meine beiden Funker wurden im Kampf neben mir getötet. Ich war Hubschrauberpilot und flog 269 Kampfeinsätze. Viermal wurde ich von Bodenfeuer getroffen. Nach dem Jurastudium diente ich als JAG-Offizier (in der Generalanwaltschaft der US-Armee) und war schließlich Leiter der Strafrechts-Abteilung, wo ich vor dem Kongreß aussagte und Exekutivverordnungen zur Unterzeichnung durch den Präsidenten vorbereitete.

Ich erwähne dies alles nur, um zu zeigen, daß ich patriotisch bin; ich habe Blut für mein Land vergossen. Aber ich habe kein Interesse daran, für die Verteidigung Taiwans oder für den Ruhm der globalen Oligarchen zu kämpfen, die so sehr vom Krieg profitieren.

Ich bin besorgt über die wachsenden sino-amerikanischen Spannungen, und ich stimme nicht mit denen überein, die meinen, die Vereinigten Staaten müßten ihre Hegemonie in Asien sichern.

Die Ein-China-Politik beibehalten

Lassen Sie mich also zunächst die Situation mit Taiwan betrachten. China betrachtet Taiwan als lebenswichtiges nationales Interesse, und da die USA seit Jahrzehnten eine Ein-China-Politik verfolgen, ist es gefährlich, ihre langjährige Politik, die Taiwan einfach als integralen Bestandteil Chinas anerkennt, umzukehren.

Präsident Nixons historischer Besuch in der Volksrepublik China im Jahr 1972 führte zu einer dramatischen Verbesserung der Handels- und Sicherheitsbeziehungen, die den Lebensstandard sowohl für Amerikaner als auch für Chinesen enorm anhoben. Diese bedeutenden Errungenschaften basierten auf dem Shanghaier Kommuniqué, das auch heute noch die Grundlage für die bilateralen Beziehungen bildet. Nixon und der chinesische Premierminister Zhou Enlai brachten ihre unterschiedlichen Auffassungen in der Taiwan-Frage in Einklang, indem sie eine Ein-China-Zwei-Systeme-Politik festlegten.

Solange die Annäherung mit Sensibilität und Respekt gehandhabt wurde, haben wir danach ein halbes Jahrhundert lang Frieden und Harmonie bewahrt.

Bedenken Sie, daß die USA 1971 der Vollversammlung der Vereinten Nationen erlaubten, die Resolution 2758 zu verabschieden, die die Volksrepublik China als einzigen legitimen Vertreter in den Vereinten Nationen anerkannte. Damit ersetzte die Regierung in Beijing die Republik China in Taiwan im mächtigen fünfköpfigen UN-Sicherheitsrat. In der Folge wechselten die meisten Länder ihre diplomatischen Beziehungen zu Beijing und weg von Taiwan. 1979 erkannten die USA die Volksrepublik China offiziell als rechtmäßige Regierung in Beijing an, und wir beendeten zu diesem Zeitpunkt die offiziellen Beziehungen zu Taiwan. Ich glaube, jeder erkannte, daß China irgendwann, wenn auch in weiter Ferne, unter der Regierung der Volksrepublik China in Beijing wiedervereinigt werden würde.

Das beispiellose Wachstum des Handels zwischen China und den Vereinigten Staaten führte unweigerlich zu einigen Meinungsverschiedenheiten. Präsident Trump warf sehr berechtigte Fragen zum geistigen Eigentum und zum Handelsgleichgewicht auf. Zunächst wurden diese Fragen respektvoll behandelt, aber als der innenpolitische Druck zunahm, begannen sowohl Demokraten als auch Republikaner, eine militantere Haltung gegenüber China einzunehmen. Jede Partei beschuldigte die andere, China gegenüber weich zu sein. Schließlich eskalierte dies, bis es zu einer schrillen Kakophonie feindseliger, unvernünftiger Stimmen kam, die China aller möglichen Dinge beschuldigten. Es gab übertriebene Behauptungen über die chinesischen Absichten gegenüber Taiwan, die zu provokativen Militäraktionen führten, einschließlich der Entsendung von Schiffen der US-Marine in die Straße von Taiwan, die eine Machtdemonstration war, die im Wesentlichen darauf abzielte, China in Verlegenheit zu bringen.

Die wachsenden sino-amerikanischen Spannungen haben beiden Seiten geschadet. Meines Erachtens wäre die amerikanische Führung gut beraten, den Geist der Freundschaft wieder aufleben zu lassen, der das dauerhafteste Vermächtnis von Präsident Richard M. Nixon an die Welt darstellte. Die Volksrepublik China wäre zweifellos erleichtert, wenn sich die Spannungen in der Taiwan-Frage abbauen würden, und die USA können dazu beitragen, indem sie einen weniger provokativen und versöhnlicheren Ton anschlagen.

Die Lösung der Ein-China-Frage liegt nicht in der Verantwortung der Vereinigten Staaten. Es handelt sich um eine interne Angelegenheit, die vom chinesischen Volk gelöst werden muß. Das chinesische Volk ist sehr geduldig, und wenn man es sich selbst überläßt, wird es die Angelegenheit auf friedliche und für beide Seiten akzeptable Weise regeln.

Zur Frage der Uiguren

Lassen Sie mich kurz auf die Frage der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang eingehen. Viele Kriegsfanatiker versuchen, die Spannungen mit China zu erhöhen, und sie haben die Notlage der Uiguren aufgegriffen, um sie als sympathisch darzustellen.

In Wirklichkeit ist die Situation viel komplexer. Die Provinz Xinjiang ist eine riesige, trockene Region im Nordwesten Chinas, die nur sehr dünn besiedelt ist. Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die Produktion von Waren verhängt, die von Uiguren in der Provinz hergestellt werden, was wiederum dazu geführt hat, daß die Uiguren keine Arbeitsplätze mehr haben und ihre Armut noch größer geworden ist.

So, wie die Vereinigten Staaten Maßnahmen zur Abschreckung des Terrorismus ergriffen haben, die wir am 11. September 2001 und auch nach Pearl Harbor im Zweiten Weltkrieg erlebt haben, haben die Chinesen ähnliche Beweggründe, den Terrorismus zu unterdrücken und die Sicherheit ihres Volkes zu gewährleisten. Im Jahr 2014 überfiel eine mit Messern bewaffnete Gruppe von Terroristen den Bahnhof von Kunming in der Provinz Yunnan. In einem viel beachteten und sehr brutalen Angriff stachen sie mit Messern auf Han-Chinesen ein. Über 170 Menschen wurden von den messerschwingenden Terroristen getötet oder verwundet. Es handelte sich um uigurische Separatisten, die eine handgemalte Ostturkestan-Flagge trugen. Und sie schlachteten Dutzende von hilflosen Menschen ab. Diese Kämpfer beabsichtigen, eine brutale islamische Regierung aus dem 7. Jahrhundert zu übernehmen, und sie sind auch entschlossen, alle Han-Chinesen aus dieser riesigen Provinz Chinas zu vertreiben.

Die chinesische Regierung mußte einfach reagieren; sie konnte auf keinen Fall akzeptieren, daß ihr Volk abgeschlachtet und aus einem Teil ihres Landes vertrieben wurde.

Berichte, wonach eine große Zahl von Uiguren in Internierungslagern untergebracht wurde, müssen etwas relativiert werden. Wenn man an den Zweiten Weltkrieg zurückdenkt, der historisch gesehen noch gar nicht so lange zurückliegt, so haben die Vereinigten Staaten nach dem Angriff auf Pearl Harbor alle Amerikaner japanischer Abstammung in abgelegene Internierungslager gebracht. Die Japan-Amerikaner waren damals nicht durch Gewalt gegen die amerikanische Öffentlichkeit aufgefallen, und dennoch war es unumstritten, sie in Internierungslager zu stecken. Sogar Nationen in Süd- und Mittelamerika und Kanada schlossen sich unserem Vorgehen an und brachten japanische Bürger in Internierungslagern unter.

Ich denke also, daß wir China gegenüber etwas weniger kritisch sein sollten, denn im Gegensatz zu ihrer Situation hatten uns die Japaner-Amerikaner nie etwas angetan. Die militanten Uiguren hingegen waren extrem gewalttätig und störend. Es gibt viele, viele sehr gute uigurische Bürger, aber das gewalttätige Element ist erheblich, und die chinesische Regierung muß einfach handeln und reagieren.

Ich möchte erwähnen, daß es eine Brigade uigurischer Kämpfer gibt, die derzeit unter dem Kommando von Al-Qaida in der syrischen Provinz Idlib agiert. Sie befinden sich dort, um terroristische Taktiken zu erlernen, die sie schließlich nach China zurückbringen und dort zum Sturz der chinesischen Regierung einsetzen können.

Terrorismus ist eine sehr gefährliche Sache für alle Nationen, wie wir erfahren haben. Und ich denke, wir sollten davon absehen, die Central Intelligence Agency zu Maßnahmen zu autorisieren, die die terroristischen Aktivitäten der Uiguren im Nordwesten Chinas verstärken würden. Und wir sollten die Uiguren nicht zu Spielfiguren in einem gefährlichen Spiel machen, das die Welt destabilisiert.

Das Quad-Bündnis

Lassen Sie mich abschließend noch kurz auf unsere Maßnahmen im Rahmen des Quadrilateralen Sicherheitsdialogs, der so genannten Quad, eingehen. Die Vereinigten Staaten haben vor kurzem ein Bündnis aus den Vereinigten Staaten, Australien, Indien und Japan gebildet, das sich militärisch koordiniert und China gegenüber zunehmend feindlich eingestellt ist. Es ist besorgniserregend zu sehen, wie dieses Bündnis zur gleichen Zeit Gestalt annimmt, in der das Außenministerium und der US-Geheimdienst Central Intelligence Agency anscheinend im Stillen terroristische Aktivitäten der Uiguren in China fördern.

Ich glaube nicht, daß es für die Vereinigten Staaten oder die Welt von Vorteil ist, Instabilität mit China zu schüren. Es besteht die Gefahr, daß dies zu einem großen Krieg eskaliert, der zu einem thermonuklearen Krieg wird. Die Spannungen, die sowohl mit Rußland als auch mit China geschürt werden, sind gefährlich und kontraproduktiv. Die Nationen müssen erkennen, daß künftige globale Konflikte zwischen den Großmächten wahrscheinlich zu einem thermonuklearen Krieg eskalieren werden. In diesem Fall ist das Überleben der Menschheit ungewiß. Die Staats- und Regierungschefs der Welt müssen mutige Schritte unternehmen, um den Handel zu normalisieren, den Terrorismus zu bekämpfen und Nixons lang anhaltende Vision von Frieden und Wohlstand zwischen China und Amerika wiederherzustellen.

Ich danke Ihnen.