Putin bietet Kooperation bei Entwicklung der Kernfusion an

Von Richard A. Black

In seinen jüngsten Reden forderte der russische Präsident die internationale Kooperation bei der Erforschung der Kernfusion und eine Abkehr vom „obsoleten Liberalismus“.

In den letzten Jahren hat die Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, eine dringende Warnung in den internationalen Dialog eingebracht, daß das alte Paradigma der liberalen Wirtschaftspolitik und der damit verbundenen Außenpolitik stirbt und gefährlich ist. Ein neues Paradigma ist dringend erforderlich. Trotz heftiger Widerstände ist diese neue Realität in greifbare Nähe gerückt, durch die Möglichkeit, daß Schlüsselstaaten bei der Erforschung des Weltraums wie auch bei der Erschließung der Kernfusion als gewaltiger Energiequelle zusammenarbeiten. Diese Themen werden jetzt von Präsident Wladimir Putin und anderen führenden russischen Persönlichkeiten prominent angesprochen.

Im Juli appellierte Putin in seiner Rede auf einer großen internationalen Industriekonferenz in Jekaterinburg dringend an die internationale Gemeinschaft, bei der Entwicklung der Kernfusion zusammenzuarbeiten. Putins nachdrückliche Forderung nach einer internationalen Wirtschaftspolitik mit der Erforschung und Nutzung der Kernfusion als neuem „Wissenschaftsmotor“ sowie seine jüngsten Angriffe auf das „euro-atlantische Modell“ des Bankwesens im Hinblick auf die Finanzkrise 2008 schaffen die Voraussetzungen dafür, daß Putin möglicherweise einen neuen Kurs für Rußland festlegt – einen Kurs gegen das britische Modell der Mont Pelerin Society, das nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in Rußland durchgesetzt wurde.

Zepp-LaRouche hat in einer Rede in Peking im Mai den laufenden Zusammenbruch der vom Britischen Empire definierten „liberalen“ Ordnung im Westen angesprochen: „Wir erleben jetzt einen kostbaren Moment, denn noch nie zuvor in der Geschichte wurde die bewußte Gestaltung einer neuen Epoche, mit der Idee einer geeinten Menschheit als höhere Idee, so klar als Aufgabe definiert.“¹

Sie schlug einen Weg zu einem neuen Prinzip der Weltordnung vor, stellte das Scheitern des heutigen „Liberalismus“ dar und definierte einen Kurs für die Naturwissenschaften mit Schwerpunkt auf der internationalen Zusammenarbeit für die galaktische Raumfahrt und die damit verbundene Nutzung grenzenloser Energie durch die kontrollierte Kernfusion.

Bereits im Oktober 2018 hatte sie sich in einer Rede in einer gutbesuchten Veranstaltung eines Zweigs der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau inhaltlich ähnlich geäußert.²

Vielleicht ist es ein Ausdruck der sprichwörtlichen „Ideen, deren Zeit gekommen ist“, daß der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin sich derzeit inhaltlich ähnlich äußert. Damit stellt sich die Frage: „Bereitet sich Präsident Putin nicht nur darauf vor, die ,liberale’ Wirtschaftstheorie des IWF und des Thatcherismus abzuschütteln, sondern auch auf die Produktions- und Innovationspolitik Chinas und des US-Ökonomen Lyndon LaRouche zuzugehen?“

Der Liberalismus ist „veraltet“.

In einem breitangelegten Interview mit Redakteuren der Londoner Financial Times (FT), das am 27. Juni 2019 veröffentlicht wurde,³ sprach Präsident Putin ausführlich über seine Ansicht, daß der „Liberalismus“ des Westens „obsolet“ geworden sei. In diesem Interview sagte er:

„Was passiert im Westen? Was ist der Grund für das Trump-Phänomen? ... Die herrschenden Eliten haben sich vom Volk gelöst. Das offensichtliche Problem ist die Kluft zwischen den Interessen der Eliten und der überwältigenden Mehrheit der Menschen.

Es gibt... die sogenannte ,liberale Idee’, die ihren Zweck überlebt hat. Unsere westlichen Partner haben zugegeben, daß einige Elemente der liberalen Idee, wie der Multikulturalismus, nicht mehr tragbar sind...

Die ,liberale Idee’ ist also obsolet geworden. Sie ist mit den Interessen der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung in Konflikt geraten. Oder nehmen Sie die traditionellen Werte. Ich will niemanden beleidigen, denn wir wurden wegen unserer angeblichen Homophobie verurteilt. Aber wir haben keine Probleme mit LGBT-Personen. Gott bewahre, laß sie leben, wie sie wollen... Aber das darf nicht die Kultur, die Traditionen und die traditionellen Familienwerte von Millionen von Menschen, die die Grundgesamtheit bilden, überschatten...

Haben wir vergessen, daß wir alle in einer Welt leben, die auf biblischen Werten basiert? Sogar Atheisten und alle anderen leben in dieser Welt. Wir müssen nicht jeden Tag darüber nachdenken, in die Kirche gehen und beten und so zeigen, daß wir fromme Christen oder Muslime oder Juden sind. Doch tief im Inneren muß es einige universelle menschliche Regeln und moralische Werte geben. In diesem Sinne sind die traditionellen Werte für Millionen von Menschen stabiler und wichtiger als diese liberale Idee, die meiner Meinung nach wirklich nicht mehr existiert.“

Dieser dramatische Angriff hatte sich zuvor schon in Putins Grundsatzrede vor dem Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg (SPIEF) am 7. Juni angedeutet. Dort sprach er über das Scheitern des sogenannten „euro-atlantischen“ Wirtschaftsmodells, beispielhaft dargestellt an der Weltwirtschaftskrise von 2008.

Ähnlich bemerkte Putin in einem Interview am Vorabend des SPIEF,⁴ es sei bedauerlich, daß junge Menschen für Umweltthemen mobilisiert werden und auf die Straße gehen, daß es aber keine solchen Demonstrationen gegen die Gefahr eines Weltkrieges gibt.

Die Bedeutung von FDR und Glas-Steagall

Anfang Juli hat auch ein anderer hoher Repräsentant Rußlands, der Botschafter im Vereinigten Königreich Alexander Jakowenko, ein Exposé über das Scheitern der „liberalen Ökonomie“ vorgelegt. Sein Beitrag in der weitverbreiteten Tageszeitung der russischen Regierung, Rossijskaja Gaseta, trägt den Titel „Eine Idee, die ihren Schwung verloren hat – was ist aus der westlichen liberalen Idee geworden?“ Jakowenko reagiert damit teilweise auf die Verteidigung des Liberalismus durch den Wirtschaftsredakteur der Financial Times Martin Wolf. Jakowenko nimmt darin auf Putins FT-Interview Bezug:

„Somit hatte der russische Staatschef lediglich die Existenz eines Problems festgestellt, das die westlichen Eliten nicht zugeben können, weil sie verzweifelt darauf bestehen, daß es keine Alternative zum Status quo gibt.“

Jakowenko identifiziert dann die Abschaffung der Glass-Steagall-Bankentrennung im Westen als Schlüsselelement des „liberalen“ Wirtschaftsdenkens, das zum wirtschaftlichen Versagen im Westen führte:

„Um das Kind beim Namen zu nennen, die systemische Krise der westlichen Gesellschaft geht auf Reaganismus und Thatcherismus zurück, d.h. auf die frühen 1980er Jahre, als man die Lehren aus der Weltwirtschaftskrise vergaß und dies dazu führte, daß die Anglo-Amerikaner versuchten, den reinen Kapitalismus nach dem Modell vor 1929 ,auszutesten’, sie entfesselten das spontane Agieren des ,selbstregulierenden Marktes’ mit einer minimierten regulatorischen Rolle des Staates – die Schlüsselidee der liberalen Ökonomie. Für die Vorstellung einer gewissen sozialen Verantwortung der Unternehmen war einfach kein Platz mehr.

Gleichzeitig kam es zu einer mehrstufigen Demontage der Regulierung des Finanzsektors durch das Glass-Steagall-Gesetz, das eines der Schlüsselelemente von F.D. Roosevelts New Deal gewesen war... Es ist gesetzmäßig, daß die aktuelle Krise 2008 im Bankensektor entstand, der seinen Bezug zum realen Sektor der Wirtschaft verloren hatte.

Später begannen die Angelsachsen, den Neoliberalismus, wie man es nun nannte, mit der Lissabon-Agenda der Europäischen Union aufzuzwingen. Tony Blair, der damalige britische Premierminister, hat in dieser Hinsicht viel getan. Als Margaret Thatcher gefragt wurde, was sie für ihre größte Leistung hält, antwortete sie, das sei Blair, der unter dem Motto ,New Labour’ ihre Wirtschaftspolitik fortgesetzt habe.“

„Liberale“ Wirtschaft verursachte Völkermord in Rußland

Die gleiche thatcheristische Wirtschaftspolitik wurde in den 90er Jahren nach dem Fall der Sowjetunion in Form der sog. „Schocktherapie“ von London und der Wall Street in Rußland durchgesetzt. Dies haben Professor Stanislaw Menschikow in seinem Buch The Anatomy of Russian Capitalism⁵ und Akademiemitglied Sergei Glasjew, Präsident Putins Berater für eurasische Angelegenheiten, in seinem Buch Genocide: Russia and the New World Order⁶ dokumentiert. Glasjew hat im Juni 2001 als Vorsitzender des wirtschaftspolitischen Ausschusses der russischen Staatsduma den amerikanischen Ökonomen Lyndon LaRouche eingeladen, in der Duma über die nationale wirtschaftliche Sicherheit in Zeiten der Finanzkrise zu sprechen.

Die Schocktherapie hatte einen Völkermord an der russischen Bevölkerung zufolge: einen steilen absoluten Anstieg der Sterblichkeitsrate und einen Zusammenbruch des Produktionssektors der Wirtschaft zugunsten wilder Spekulation und Kapitalflucht. Akademiemitglied Glasjew erinnerte kürzlich in der Wochenzeitung Sawtra vom 6. Juni daran, daß von allen G20-Ländern „nur Rußland und Brasilien eine makroökonomische Politik im Einklang mit den Empfehlungen des IWF betreiben“, d.h. Haushaltseinsparungen und hohe Zinssätze. Glasjew schrieb: „Wir in Rußland haben uns selbst eine chronische Krise verursacht, indem wir den Empfehlungen des IWF folgen, unserer Wirtschaft den Kredit vorzuenthalten.“ Die heutige russische Wirtschaft ist gekennzeichnet durch Haushaltseinsparungen, hohe Zinsen, sinkende Realeinkommen der Haushalte, steigende Mehrwertsteuern sowie jüngst ein erhöhtes Rentenalter für Arbeitnehmer, das jetzt genauso hoch ist wie die durchschnittliche Lebenserwartung!

Fusion: Schöpfungsprozesse der Natur

Erwägt Putin eine Abkehr von dieser Politik des „liberalen“ Völkermords, der Rußland in den 90er Jahren auferlegt wurde? Am 9. Juli sprach Putin vor dem 2. Global Manufacturing and Industrialization Summit (GMIS) in Jekaterinburg, östlich des Urals. GMIS ist eine gemeinsame Initiative der Vereinigten Arabischen Emirate und der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO). In dieser Rede verriß der Präsident die Argumente der Grünen, die verlangen, daß die Menschheit „den Fortschritt aufgibt“, um dem „lokalen Wohlbefinden für einige wenige“ zu dienen. Er rief zur internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit auf, um die kontrollierte Kernfusion zu entwickeln: „eine kolossale, unerschöpfliche und sichere Energiequelle...“, die sich aus „naturähnlichen Technologien ableitet, die natürliche Prozesse und Systeme nach den Gesetzen der Natur reproduzieren“.

Er betonte, die Ablehnung der Atom- und Kohlenwasserstoff-Energie sei „ein Weg ins Nichts“, der „nur zu neuen Konflikten führen wird”. Wichtig ist auch, daß er Rußlands herausragende Forschungsinfrastruktur für die Zusammenarbeit zwischen internationalen Forscherteams anbot, um „bessere Lebensbedingungen und Möglichkeiten zur Freisetzung von Humanpotential” zu schaffen. (Auszüge aus seiner Rede finden Sie hier: „Eine riesige, unerschöpfliche und sichere Energiequelle".)

Wird Rußland Chinas Innovationen übernehmen?

Der außerordentliche Erfolg der chinesischen Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) und der Programme zur Armutsbekämpfung, die 800 Millionen Chinesen aus der Armut geholt und große Infrastrukturprojekte in den ehemaligen Kolonialsektor gebracht haben, wirkt sich auch auf Rußland aus. Kurz vor dem SPIEF verkündeten die Präsidenten Putin und Xi eine Aufwertung ihrer Beziehung zu einer „Umfassenden Partnerschaft der Koordinierung für die Neue Ära“. 30 Investitionsprojekte zwischen China und Rußland wurden vereinbart. Am Rande des Gipfels der Shanghai Cooperation Organization (SCO) Mitte Juni in Kirgisien und des G20-Gipfels in Osaka Ende Juni führten Putin und Xi erneut Gespräche über wirtschaftliche und strategische Fragen, zu denen auch der indische Premierminister Narendra Modi hinzukam.

Der Putin-Berater und Akademiker Sergej Glasjew beteiligt sich aktiv an der Organisation und Leitung von Expertenseminaren in Rußland und China mit dem Ziel, die russische Wirtschaftspolitik zu verändern. Angesichts eines BIP-Wachstums von aufs Jahr hochgerechnet nur 0,5% im ersten Quartal 2019 in Rußland und sinkenden durchschnittlichen Haushaltseinkommen ist die wirtschaftliche Stagnation heute auch ein politisches Anliegen des Kremls. Glasjew argumentiert, wenn Rußland eine ähnliche Kreditpolitik wie China betriebe, könne es schnell 8-10% Wachstum pro Jahr erreichen. Die Hälfte der noch vorhandenen industriellen Produktionskapazitäten in Rußland liege derzeit brach.

Im vergangenen Jahr hatte Glasjew in einer Rede vor einer Konferenz chinesischer und russischer Ökonomen erklärt:

„Unter der Aufsicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) setzen die Leiter unserer Wirtschaftsagenturen weiterhin den Marktfundamentalismus um, der mit den vom russischen Präsidenten festgelegten beschleunigten Zielen des Wirtschaftswachstums unvereinbar ist. Ich würde unsere Minister zu Praktika nach China schicken, damit sie verstehen, wie man in der heutigen Welt eine Wirtschaft entwickelt.“

Glasjew erkennt neue Potentiale

In jüngsten Internet-, Fernseh- und Zeitungsinterviews verstärkte Glasjew seine polemische Kritik an der Führung der russischen Zentralbank und anderen Wirtschaftsvertretern, die in der anglo-amerikanischen neoliberalen Ökonomie geschult wurden – ein Teil der „liberalen Idee“, die Putin kürzlich so scharf kritisiert hat.

In einem Interview vom 17. Juni bemerkte Glasjew, Präsident Putin habe in seiner jüngsten Rede auf dem SPIEF die „Lösung“ des Westens für die Weltfinanzkrise 2008, die „Quantitative Lockerung“, als gescheitert bezeichnet. Putins Bemerkungen vor dem SPIEF seien „grundlegend und in vielerlei Hinsicht revolutionär“. Sie bildeten „einen grundlegenden Durchbruch, sowohl im Hinblick auf das theoretische Verständnis der aktuellen systemischen Krise als auch auf Vorschläge für praktische Auswege“. Putins Rede auf dem SPIEF sei in ihrer Bedeutung für den wirtschaftlichen Bereich vergleichbar mit Putins sicherheitspolitischer Rede 2007 in München für den militärstrategischen Bereich.

Inmitten dieser wichtigen Diskussionen wächst durch das weltweite Gedenken an den 50. Jahrestag der ersten Mondlandung der Menschheit im Juli 1969 die Einsicht, daß die Menschheit in der Wissenschaft für wirtschaftliche Verbesserung für alle zusammenarbeiten kann. In der Woche des 20. Juli fanden in 124 Nationen Feiern und Foren statt, um noch einmal die ersten Schritte des Menschen auf einem anderen Himmelskörper zu feiern. Eine russische Rakete startete vom Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan und brachte ein Team von Astronauten aus Italien, Rußland und den USA zur Internationalen Raumstation. Indien startete seine Chandrayaan-2-Mission zum Mond. Die USA feierten die neu angekündigte Artemis-Mission der NASA, die 2024 eine Frau und einen Mann auf den Mond bringen soll. Gleichzeitig wurde Chinas Mondrover reaktiviert, um die Erforschung der erdabgewandten Seite des Mondes fortzusetzen. Das „Mondfieber“ regt die Phantasie von Millionen Menschen auf der ganzen Welt an.

An diesen Geist hatte Helga Zepp-LaRouche in ihrer Rede 2018 vor der Russischen Akademie der Wissenschaften appelliert: „Die Kombination aus einer Fusionswirtschaft und der Industrialisierung des Mondes, als nächste Schritte in einem unbegrenzten Prozeß der weiteren Beherrschung der Gesetze des Universums durch die Menschheit, wird eine völlig neue Wirtschaftsplattform im Sinne von Lyndon LaRouche bedeuten.“

Präsident Putins jüngste öffentliche Äußerungen über universelle moralische Werte, internationale Wirtschaftspolitik und vor allem Fusionskraft sind ein wertvoller Beitrag in Richtung dieser „völlig neuen Wirtschaftsplattform im Sinne von Lyndon LaRouche“.

(Richard A. Black ist der Vertreter des Schiller-Instituts bei den Vereinten Nationen in New York.)

Anmerkungen

1. „Das höchste Ideal der Menschheit ist das Potential der Zukunft“, siehe Neue Solidarität 23/2019.

2. „Eine Zukunftsgemeinschaft der Menschheit: Chinas strategische Perspektive bis 2050“, Neue Solidarität 44/2019.

3. Siehe http://en.kremlin.ru/events/president/news/60836

4. Siehe http://en.kremlin.ru/events/president/news/60675

5. Siehe https://store.larouchepub.com/product-p/eirbk-2006-1-0-0-std.htm

6. Siehe https://store.larouchepub.com/product-p/eirbk-1999-2-0-0-pdf.htm