Kalifornien, der Pazifik und der Kampf für Glass-Steagall

Von Harley Schlanger

Harley Schlanger, Vorstandsmitglied des amerikanischen Schiller-Instituts und Sprecher für Lyndon LaRouche in den westlichen US-Bundesstaaten, hielt die folgende Rede auf der Konferenz der Schiller-Instituts „Forum für ein neues Paradigma: Eine zweite amerikanische Revolution“ am 29. Juni 2013 in San Franzisko. In der Einleitung seiner Rede schilderte er den Stand der Debatte um die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Trennbankengesetzes im Senat und Repräsentantenhaus und übermittelte Grußbotschaften an die Konferenz von Rosanne Barr, einer früheren Präsidentschaftskandidatin der Peace and Freedom Party, die Glass-Steagall unterstützt, sowie von Owen Hill, Landessenator von Colorado, der sich ebenfalls für die Wiedereinführung von Glass-Steagall ausgesprochen hat.

Werfen wir einen Blick auf die Lage im Bundesstaat Kalifornien heute. Wir leben mit einer ständigen Haushaltskrise, mit jährlichen Einnahmeausfällen und Haushaltskürzungen seit 2002 bis heute von über 120 Mrd.$, und überall hört man: „Uns geht’s zu gut! Die Ausgaben sind zu hoch!“

Das ist alles Unsinn. Die Hauptzielscheibe dieser Kürungen waren die Armen, die Alten, die Kranken und die Kinder. Und deren Zukunft! Denn wenn man an den Gesundheitskosten spart, so wie es in diesem Bundesstaat geschieht und so wie Barack Obama es mit seinen Kürzungen bei Medicare, Medicaid und der Sozialhilfe tut, dann bringt man damit Menschen um. Es geht nicht darum, daß Leute vielleicht in zehn Jahren sterben werden - sie sind schon heute tot! Alte Leute sterben, Leute, die nicht mehr in die Notaufnahme gehen können, weil Krankenhäuser geschlossen wurden. Leute sterben, weil bei der Polizei und der Feuerwehr oder auch bei der Lebensmittelüberwachung gespart wurde, und weil Nahrungsmittel nicht mehr produziert werden. Das Bildungswesen verfällt, so daß Kinder ihr wirkliches Potential nicht entfalten können.

Es gab einmal einen Gouverneur in diesem Bundesstaat namens Arnie Schwarzenegger. Der konnte noch nicht einmal richtig Englisch sprechen. Und auch Bush ist Präsident geworden, und das heißt wohl, daß man heutzutage kein Englisch sprechen muß, um gewählt zu werden.

Schwarzeneggers großes Thema war: „Die Regierung ist das Problem“ - und die Leute haben ihm das abgekauft. Der Grund hierfür ist wahrscheinlich der Promikult, auf den so viele abfahren. Jetzt haben wir mit Jerry Brown im wahrsten Sinne des Wortes einen recycelten Gouverneur, denn er ist einer der vehementesten Befürworter von Recycling. Wir haben einmal ein Flugblatt verbreitet „Wenn es Brown ist, spül es runter!“ - Und das trifft nach wie vor zu.

Gegen jede Phase des Zusammenbruchs von Kalifornien hat unsere Bewegung gekämpft - hier in Kalifornien und im ganzen Land, denn überall wird die gleiche Politik betrieben. Wir kämpfen gegen die beiden Hauptelemente, die zur Deindustrialisierung, zur Haushaltskrise und zum Produktionskollaps geführt haben: Eines ist die sogenannte grüne Umweltbewegung, und das andere ist die Deregulierung.

Die Haushaltseinnahmen von Kalifornien kommen derzeit vorwiegend aus zwei Quellen: Aus der Kapitalertragssteuer der Reichen und der Umsatzsteuer sowie aus verschiedenen Blasenbildungen. Das war nicht immer so. Kalifornien war einmal ein Bundesstaat der Industrie, der Landwirtschaft, der Infrastruktur, der Innovation, des Handels und der Expansion. Aber all das hat sich verändert, und in den letzten Jahren sind die Einnahmen nur dann angestiegen, wenn Modeerscheinungen wie die Dot-com-Blase auftraten. Dann kollabierten die Staatseinnahmen wieder und die Kürzungen gingen los. Das gleiche geschah erneut 2007, nachdem die Immobilienblase geplatzt war.

Heute brüsten sich die Politiker in [der Landeshauptstadt] Sacramento damit, einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt zu haben. Aber das geht nur, weil damit Teile der Bevölkerung einfach umgebracht werden.

Natürlich fließt auch einiges Geld in die Landeskasse. Warum? Wegen neuer Blasen. Sie erinnern sich vielleicht, daß Gouverneur Brown sagte, als Facebook an die Börse ging: „Das ist großartig, denn durch die Facebook-Aktien wird es in Kalifornien viele neue Millionäre geben, und wenn die Aktien verkaufen, müssen sie Steuern zahlen und die Einnahmen gehen hoch!“ Ist das nicht toll? Die Ausbildung unserer Kinder, die Gesundheitsversorgung unserer Eltern soll von ein paar Leuten abhängig sein, die sich gegenseitig etwas vorlügen, was sie im Internet so anstellen? Und die NSA beobachtet dabei jeden einzelnen Schritt, wie wir jetzt wissen. So soll Wirtschaftspolitik für die Menschen aussehen?

Außerdem werden Leute mit den neuen „Tech-Jobs“ für Kalifornien geködert. Wissen Sie, was der tollste „Tech-Job“ in Kalifornien ist? „App“-Entwicklung! Ich möchte nur einen kurzen Abschnitt aus einem Papier des Public Policy Institute vorlesen, das als eine der führenden Denkfabriken in Kalifornien gilt:

„Wegen der Medien- und Kommunikationsbeschäftigten insbesondere bei der Entwicklung der sozialen Netzwerke, die den Weg in die Zukunft weisen, bei der Entwicklung spezieller Netzwerke, bei PR-Jobs, bei der Besetzung von Positionen in der Digital- und Internetwirtschaft gibt es Wachstum in diesem Bereich.“ Ein besonderes Beispiel hierfür wird angeführt: „Ein Parkhausbetreiber in Los Angeles stellt einen Spezialisten für soziale Medien ein, der mit Hilfe der Popkultur der sozialen Netzwerke und Trends in den sozialen Medien die monatliche Parkauslastung des Hauses erhöhen soll.“

Ich gebe das nur wieder!

Während des New Deal gebaut

Wie ist aber Kalifornien zu einer großen Wirtschaftsmacht geworden - sogar zur fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt, international verglichen mit anderen Staaten, wie wenn Kalifornien ein eigener Staat wäre? Inzwischen steht Kalifornien nur noch an neunter Stelle und ist hinter Länder der Eurozone zurückgefallen, die selbst am Zusammenbrechen sind. Das sagt so einiges über die großartigen Effekte der Regierungen unter Schwarzenegger und Brown sowie von Bush und Obama aus.

Es geht der Mythos um, Kalifornien sei durch Hollywood groß geworden. Das ist ein wirklicher Hollywood-Mythos! In Wirklichkeit hat der New Deal unter Franklin Roosevelt mit Glass-Steagall als Ausgangspunkt die Grundlage für eine der spektakulärsten Boomökonomien auf der Welt geschaffen - und das waren gesunde Prinzipien!

Mit Glass-Steagall wurde auch die Infrastruktur ausgebaut, wozu in Kalifornien vor allem die Effekte des Hoover-Staudamms gehörten; dazu kamen aber auch viele andere öffentliche Bauprojekte, mit denen Menschen eine Beschäftigung fanden, in der sie etwas Reales schufen. Das war nicht wie bei Obamas sogenannten Stimulierungsprogrammen, bei denen im Grunde Leute nur angestellt werden, um herauszufinden, wohin die Stimulierungsgelder fließen.

Roosevelts Wiederaufbau in den 1930er Jahren war nur das Vorspiel für das wirkliche Projekt, die Mobilisierung für den Krieg. Ich möchte ein paar Zahlen anführen, um Ihnen die Größenordnung zu verdeutlichen. Zwischen 1940 und 1946 investierte die Bundesregierung 35 Mrd.$ in Kalifornien, übertroffen nur von den Ausgaben in New York. Das „Arsenal der Demokratie“, wie Franklin Roosevelt sich ausdrückte, d.h. die Fähigkeit, die Rüstungsmaschinerie für den Sieg über die Nazis und das japanische Kaiserreich aufzubauen, lag nicht nur in Detroit, sondern auch in Los Angeles. Los Angeles war die zweitgrößte Industriestadt im Lande - wußten Sie das? Das waren nicht nur Sonnenstudios und Fitneßcenter. Die Stadt hatte eine wirkliche Produktionsbasis.

Überdies wuchs die Fertigungsindustrie in Kalifornien zwischen 1940 und 1946 um den Faktor 2,5 - eine Zunahme der Industriearbeitsplätze um 250%. Das Durchschnittseinkommen verdreifachte sich in dieser Zeit - 300% Lohnsteigerung. Und 1,6 Mio. Menschen zogen aus dem ganzen Land nach Kalifornien, um dort in der Rüstungsindustrie zu arbeiten.

Neben der Auto-, Stahl- und Gummiindustrie wuchs in den 40er Jahren in Kalifornien auch der Werkzeugmaschinensektor, der nicht nur mit dem Automobilbau, sondern auch mit dem Schiffsbau vor allem in der Bay Area und dem Luftfahrtsektor im südlichen Kalifornien verbunden ist.

Zwischen 1942 und 1944 wuchs die Werkzeugmaschinenproduktion unter Roosevelts Politik um 1000%. Und es nahm nicht nur die Zahl der Werkzeugmaschinen zu, sondern auch deren Leistungsfähigkeit stieg im Verlauf des Krieges immer mehr an. Durch diese Art von Investitionen ergab sich somit eine Zunahme der Arbeitsproduktivität zweiter Ordnung.

1944 arbeiteten im Los Angeles County 230.000 Männer und Frauen in der Luftfahrtindustrie. Damit wurde Kalifornien groß. Hinzu kamen die Wasserprojekte und andere Infrastrukturvorhaben in den 30er Jahren, die Investmentstrategie und dann die Kriegsmobilisierung - all das wäre ohne Glass-Steagall und ohne Roosevelts Politik der 30er Jahre nicht möglich gewesen. Zwischen 1940 und 1950 wuchs die Bevölkerung Kaliforniens um 53% von 6,9 auf 10,6 Mio. - ein riesiger Zuwachs.

Dieses Wirtschaftswachstum hielt bis Ende der 50er Jahre an, als die weitere Besiedlung vor allem durch die Wasserprobleme behindert wurde. Es gab, wie Dr. Cooper eben bemerkte, reichlich Wasser in Nordkalifornien, aber keines in Südkalifornien; außerdem wurde ein neuer Gouverneur, Pat Brown, gewählt, der betonte, Kalifornien hätte kein Wasserproblem, das Wasser sei nur an den falschen Stellen und müsse umgeleitet werden.

Gottes Werk verrichten

Ich möchte Ihnen einige Zitate von Leuten vorlesen, die an der Umsetzung des kalifornischen Wasserprojekts beteiligt waren, nur um Ihnen einen Eindruck davon zu geben, wie man damals im Vergleich zu heute dachte. In seinem Gouverneurswahlkampf 1958 benutzte Pat Brown am Ende seiner Reden häufig eine rhetorische Frage. Er sagte: „Sollen Unternehmensinteressen und die Natur auf Eure Kosten ihren Lauf nehmen? Oder soll die Regierung das Wasserproblem lösen?“ Er nahm dabei zum Teil Bezug auf ein Hochwasser, bei dem 1955 64 Menschen umkamen. Aber er sprach insgesamt von „Unternehmen, Firmenkartellen und der Natur“ - d.h. auch die Natur sei ein Problem, und man müsse etwas dagegen unternehmen.

Einer seiner Hauptberater sagte während des Wahlkampfs: „Wenn man Wasser in das durstige Land bringt, verrichtet man im Grunde Gottes Werk.“ Und als Brown wegen seiner Ausgaben für die Wasserprojekte kritisiert wurde, schrieb er einen Leserbrief an die Presse, worin es hieß: „Was sollen wir eigentlich tun? Sollen wir um Kalifornien eine Mauer errichten, damit niemand herkommen kann, weil wir nicht genug Wasser zum Leben haben?“ Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre war das gesamte Wasserprojekt des Central Valley - der Imperial Canal und der All-American Canal - fertig und die kalifornische Landwirtschaft weitete sich in einer Weise aus, daß von dort die meisten Agrarprodukte im ganzen Land kamen, wie wir bereits von Frank Endres gehört haben.

Auf diese Weise ist Kalifornien gewachsen. Und nicht nur das, denn ein weiterer Aspekt von Pat Browns Politik war die Finanzierung des Bildungswesens. Wenn jemand zum Beispiel in der Highschool über einem bestimmten Notendurchschnitt lag, konnte er fast kostenlos die staatlichen Universitäten (Colleges) besuchen. So sagte der Präsident der University of California 1958: „Wir wollen Industriebetriebe nach Kalifornien holen, aber wir wollen dafür keine billigen Arbeitskräfte, sondern produktive, gut ausgebildete Fachkräfte.“

Betrachten wir noch einmal, wie das alles kollabierte. Es zog sich über mehrere Jahrzehnte hin, seit Nixon 1971 die damals von Lyndon LaRouche verurteilten Maßnahmen ergriff, welche gleitende Wechselkurse nach sich zogen und der US-Industriewirtschaft schweren Schaden zufügten, da sie einen Schritt in Richtung Freihandel und Spekulationswirtschaft bedeuteten.

Die Folge war ein massiver Industrieabbau in den 70er und 80er Jahren und die Aufblähung einer Immobilienblase, wie es jetzt in Kalifornien alle paar Jahre geschieht. Auch die Luftfahrtindustrie begann zu schrumpfen. In der 80er Jahren wurde als erstes die Automobilindustrie dicht gemacht, der Luftfahrtsektor folgte nach 1989. Anstatt Lyndon LaRouches SDI-Konzept aufzugreifen, das die wissenschaftliche Grundlage nicht nur für Raketenabwehrsysteme, sondern für Spitzentechnologien auf Grundlage neuer physikalischer Prinzipien versprach, wurde der gesamte Sektor einfach dicht gemacht.

Gleichzeitig breitete sich überall in Kalifornien die Gegenkultur aus, wozu auch die sogenannte „Tech-Revolution“ zählt, denn, wie Sie sicher wissen, kommt die Idee des Personal Computers von einigen Kiffern, die für die DARPA [Defense Advanced Research Projects Agency] arbeiteten. Ich habe selbst einmal einen Artikel darüber geschrieben: „Von den Hippies zu den Hedgefonds“ - da können Sie das nachlesen.¹

Dazu gehört auch die Drogenkultur, der Starkult und die Infantilisierung der Bevölkerung, die nur ihren eigenen Bauchnabel betrachten soll, anstatt sich für das Gemeinwohl als philosophisches Prinzip einzusetzen, wie Victor Chang es eben dargestellt hat.

In den 70er Jahren verschwanden im südlichen Kalifornien 50.000 hochbezahlte Arbeitsplätze. In den 80er Jahren gingen Millionen weitere Arbeitsplätze in Kalifornien verloren. 2009 gab es noch 1,3 Mio. Industriearbeitsplätze, aber das war ein Rückgang um 21% gegenüber 2005. Allein 2008 verlor Kalifornien 81.000 Industriearbeitsplätze, und zwischen 2000 und 2009 insgesamt 471.000.

Abschließend noch ein Beispiel: Dem Central Valley in Kalifornien, dem produktivsten Landwirtschaftsgebiet im Land, gingen 567.000 Mrd. Liter Wasser verloren, nur um einen Fisch zu schützen, der zu dumm war, um zu einem anderen Fluß zu schwimmen. Dadurch mußten 85.000 Morgen gutes Ackerland aus der Produktion genommen werden.

Wir haben es also mit einem wirklichen Kollaps zu tun! Wenn es um die Arbeitsplätze geht, geht es um Familien, die kaputt gehen, geht es um Menschen, die ihr Haus verlieren. Das Steueraufkommen bricht ein, weil die Menschen nicht arbeiten. Und jetzt kommt noch ein bewußter Massenmord hinzu, denn wie jemand in Europa Helga [Zepp-LaRouche] sagte, soll die Lebenserwartung auf 66 Jahre begrenzt werden. Wer älter ist, muß alleine zurechtkommen.

All das sollte uns zu dem Thema der Konferenz zurückbringen. Die meisten hier im Raum sind Amerikaner. Allerdings kommen Amerikaner aus allen Teilen der Welt; wir haben eine sehr vielfältige Kultur. Die Menschen kamen her wegen der Freiheiten, die in unseren Gründungsdokumenten festgelegt sind. Doch die meisten von uns haben keine Ahnung, worum es sich dabei handelt. Dabei liegt in diesen Prinzipien die Rettung für unser Land und für jeden einzelnen.

Wenn wir später diese Konferenz verlassen, sollten wir diese Ideen mitnehmen, angefangen mit dem grundlegendsten Prinzip, das an Glass-Steagall deutlich wird, dem Prinzip der physischen Ökonomie, auf dem dieses Land gegründet wurde. Das ist auch der Weg hin zu Gerechtigkeit, denn mit Glass-Steagall hat es ein Ende mit Bail-outs und Bail-ins, und wir schaffen uns die Möglichkeit eines Wiederaufbaus, wie wir es mit unserer dreigleisigen Wirtschaftspolitik verdeutlicht haben. Dazu gehört ein Kreditsystem, denn sobald man all die alten Schulden abgeschrieben hat, wird man feststellen, daß die Banken ziemlich leer sein dürften. Deswegen müssen wir Wege finden, um die Produktion wieder in Gang zu bringen, wofür große Infrastrukturprojekte entscheidend sind.

Können wir das schaffen? Ja, denn unser ganzes Land ist voller Ironien und Anomalien, wie es Robbie [Barwick] auch für Australien geschildert hat. Wir haben die stärkste Macht der Welt besiegt, um eine Nation aufzubauen! Wir haben sie 1812 erneut besiegt, und wir haben sie wieder in den 1860er Jahren geschlagen. Und heute, unter den Regierungen Bush und Obama, fallen wir um und ergeben uns dieser Macht.

Das ist nicht der amerikanische Weg! Lyndon LaRouche hat gezeigt, was ein Amerikaner tun muß: Er kämpft für ein Prinzip, ganz gleich, welche Schwierigkeiten es gibt.

Neulich hat Lyn gesagt: „Ich möchte lieber Recht haben als erfolgreich sein!“ Viele denken wahrscheinlich, das sei nicht der amerikanische Weg, denn Erfolg ist doch alles, oder? Nein! Wenn man Recht hat und daran festhält und niemals nachgibt, sondern immer neuen Ideen zugänglich ist, um das auszudrücken und mitzuteilen, dann wird man letztlich Erfolg haben.

Anmerkungen

1. Harley Schlanger, „Von Hippies zu Heuschrecken“, Neue Solidarität 21/2007