LaRouche mobilisiert gegen Bush: "Ist der Präsident durchgedreht"?

In einer Erklärung mit dem obigen Titel warnte der amerikanische Oppositionspolitiker Lyndon LaRouche am 3. August vor der zunehmenden mentalen Instabilität des US-Präsidenten:

Führende Kreise in den USA sind heute zutiefst beunruhigt über eine offenkundige, schwere Störung der aktuellen Geisteszustands von Präsident George W. Bush Jr. Seine obsessive Erwartung, daß das Ingangsetzen des jetzigen Krieges im Libanon durch eine zögerliche israelische Regierung den Kandidaten der Republikanischen Partei für die anstehenden Zwischenwahlen im November eine dringend herbeigesehnte "Oktober-Überraschung" verschaffen könnte, läßt seine Augen glasig werden. Außerdem machen sich vernünftige Führungspolitiker bei Demokraten und Republikanern derzeit mehr oder weniger starke Sorgen wegen der Gefahr für unsere Zivilisation insgesamt und insbesondere für die USA - eine Gefahr, die sie an dem starren Blick in den Augen des Präsidenten ablesen können.

Wie ich schon im Januar in einer Stellungnahme warnte, besteht die bevorzugte Option für einen Sieg der Republikanischen Partei bei den Kongreßwahlen im kommenden November darin, daß die USA Israel dazu bringen, Massenvernichtungswaffen, die sich derzeit in israelischem Besitz (wahrscheinlich irgendwo in der Negev-Wüste) befinden, an der irakischen Grenze zu deponieren, vorzugsweise auf syrischem Gebiet. Bisher trägt die jetzige israelische Invasion des Libanon alle Kennzeichen einer Operation, die genau dies Resultat herbeiführen soll.

Alle vorliegenden Pläne, die Ausbreitung des eskalierenden asymmetrischen Krieges auf libanesischem Gebiet zu neutralisieren, sind daher aus strategischen Gründen schon im Kern zum Scheitern verurteilt. Der einzig mögliche Ausweg ist ein erzwungener Rückzug Israels aus dem gesamten libanesischen Gebiet und eine erzwungene Dynamik hin zu einem umfassenden Frieden im Nahen Osten, an dem alle relevanten Partner der Region beteiligt werden müssen, mit dem klaren Ziel, eine ausgewogene und umfassende Zweistaaten-Lösung für die in Rede stehenden souveränen Staaten Israel und Palästina zu realisieren. Es gibt keine andere Lösung. Selbst diese Lösung läßt sich nicht realisieren, wenn sich die US-Regierung nicht eindeutig auf diese Politik festlegt.

Es ist unnötig, schon im Voraus auf einer Einigung über alle Details einer Vereinbarung zu bestehen. Wichtig ist aber eine Übereinkunft darüber, daß sofort mit der Umsetzung einer erzwungenen Friedenslösung begonnen wird, die in gar keiner Weise die Menschenrechte irgendeiner Person der beteiligten Parteien verletzt.

Der Präsident der Vereinigten Staaten muß diese Option akzeptieren. Wir befinden uns nämlich nicht nur am Rande der schlimmsten globalen Währungs-, Finanz- und Wirtschaftskrise der modernen Geschichte, sondern stehen kurz vor der globalen Ausbreitung einer asymmetrischen Form des Dritten Weltkriegs - bei dem selbst Kernwaffen zum Einsatz kommen könnten. Diesmal dürfen wir - anders als 1938 in München - nicht versagen. Der Präsident muß seine fanatische Obsession aufgeben.

Machtkampf in Washington: "Die Welt kann nicht warten! Stürzt das Bush Regime!"

Unter diesem Titel ("The World Can't Wait! Drive Out The Bush Regime") erschien am 3. August in der New York Times eine ganzseitige Anzeige mit einer in Flammen aufgehenden Erde; Text und Unterzeichner dieser Anzeige zeigen, wie stark in den USA der von LaRouche initiierte Widerstand gegen das Neocon-Regime Bush/Cheney inzwischen geworden ist: Menschen in aller Welt "denken an Hitler - und haben damit Recht", wenn sie mitansehen müssen, was das Bush-Regime mit seinem Irakkrieg angerichtet hat sowie mit den regierungsamtlich tolerierten Foltermaßnahmen in Abu Ghraib und Guantánamo, den von Regierungstellen angeordneten Verhaftungen "auf bloßen Verdacht hin" im eigenen Land, und den Bestrebungen der Neocons im Weißen Haus, in den USA einen "Gottesstaat" zu errichten. Nach Auflistung der bekannten Verbrechen der Regierung Bush heißt es lapidar: "Die Menschen sehen sich all' das an und denken an Hitler - und damit haben sie Recht."

Zu den Unterzeichnern, die für den 5. Oktober zu einem "Tag des Massenwiderstands" in den USA aufrufen, gehören auch einige prominente Demokraten, die unseren Lesern bereits als Unterstützer des von LaRouche angeführten Kampfes gegen Cheney, Rohatyn & Co. ein Begriff sind, wie die Kongreßabgeordneten John Conyers, Maxine Waters und Cynthia McKinny. Aber auch einige Hollywoodgrößen haben diesen Aufruf unterzeichnet sowie Künstler wie Harry Belafonte, die Bürgerrechtlerin (und Mutter eines im Irak gefallenen jungen Soldaten) Cindy Sheehan und ehem. amerikanische Militärs; so z.B. die Brigadegeneralin a.D. Janis Karpinsky, die sich gegen die Foltermaßnahmen in Abu Ghraib gewandt und deshalb von Rumsfeld & Co. massiv unter Druck gesetzt worden war.

Daß die seit langem geäußerte Warnung von LaRouche, die synarchistischen Kontrolleure hinter Bush, Cheney und Rohatyn & Co. versuchten, ähnlich wie ihre Vorläufer in den 30er Jahren im Zuge der Systemkrise faschistische Regimes durchzusetzen - diesmal angefangen in den USA -, jetzt auch in den Vereinigten Staaten selbst sehr ernst genommen wird, zeigt die ausdrücklich geäußerte Befürchtung der Unterzeichner, daß "das Bush-Regime hektisch versucht, die [amerikanische] Gesellschaft radikal auf faschistische Weise umzumodeln, und zwar für einige Generationen". "Oktober-Überraschung" würde weltweiten Kleinkrieg auslösen

EIR erhielt von qualifizierten Quellen aus den USA und Israel Berichte, wonach das Weiße Haus unter Bush/Cheney im Rahmen des gegenwärtigen israelisch-libanesischen Krieges verschiedene Pläne für eine "Oktober-Überraschung" vorantreibt. Damit wollen sie die Kongreßwahl in den USA im kommenden November für die Republikanische Partei retten - ungeachtet der Tatsache, daß jeder einzelne dieser unverantwortlichen Pläne einen weltweiten Kleinkrieg auslösen kann.

Die Berichte decken sich inhaltlich mit einer Warnung von Lyndon LaRouche in seinem Internetforum am 11.1.2006, US-Vizepräsident Dick Cheney und der israelische Ex-Premier Benjamin Netanjahu könnten einen Schwindel mit angeblichen "Massenvernichtungswaffen" aushecken. Dieser Plan bestehe darin, daß israelische Streitkräfte Syrien angreifen, auf syrisches Territorium eindringen und dort irgendwelche "Massenvernichtungswaffen" deponieren - um dann zu behaupten, sie hätten "Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen gefunden". Nach Überprüfung der neuesten persönlichen Berichte über eine solche "Oktober-Überraschung" entschied EIR, dies unter Vorbehalt publik zu machen, um diese Machenschaften aufzudecken.

Quellen aus der Region warnen, auch wenn weder Israel noch die USA den Krieg auf Syrien ausweiten wollten, wachse diese Wahrscheinlichkeit, je länger Israels Militäraktion andauere. Sollte Syrien durch israelische Militäraktionen in den Krieg hineingezogen werden, sähe der Iran nicht tatenlos zu. Ein größerer Nahostkrieg wäre dann nicht mehr aufzuhalten - und damit wäre der Weg zu weltweitem asymmetrischem Krieg offen. Andere Quelle betonen, eine "Oktober-Überraschung" sei durchaus vorstellbar, sie könne aber auch über einen größeren Terroranschlag gegen die USA aus der muslimischen Welt laufen, wenn man bedenkt, welchen enormen Haß die US-Regierung durch ihre Haltung im israelisch-libanesischen Krieg hervorrufe. Auch die jüngsten Entwicklung in Lateinamerika - Kuba, Venezuela und Mexiko - müßten in Überlegungen zu einer "Oktober-Überraschung" einbezogen werden.

In einer öffentlichen Erklärung vom 6.8. schreibt LaRouche: "Die gegenwärtige Regierung von George W. Bush jun. brachte solche Keime weltweiten Kleinkriegs nur zu einem Reifezustand, wo entweder dieser Trend verworfen und ausgeschaltet wird oder die unmittelbar drohende Ausbreitung vom Kleinkrieg hin zu weltweiten Kriegen mit Kernwaffen und anderen außergewöhnlichen Waffen, vermischt mit ungebremsten asymmetrischen Konflikten, verbindet sich mit der sich anbahnenden Kettenreaktion des Zusammenbruchs der ganzen Weltwirtschaft - einem Kollaps, der sich vom transatlantischen Bereich und Südwestasien kettenreaktionsartig um die ganze Welt verbreiten würde, ähnlich wie in Europa im 14. Jahrhundert... Militärisch ist die Lage der USA und Israels in Südwestasien gegenwärtig hoffnungslos. Sie müssen abziehen. Sofort abziehen. Und Israel und andere müssen erkennen, daß nur eine Herangehensweise wie im Westfälischen Frieden als machbare Alternative existiert."

"Die Welt droht in einen dritten Weltkrieg zu stürzen"

Mit dieser Warnung beginnt ein neues Massenflugblatt der Bundesvorsitzenden der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Helga Zepp-LaRouche, von dem 50000 Exemplare in Berlin und 30000 weitere im Rest Deutschlands verteilt werden.

Weiter heißt es: "Diesmal wäre es ein globaler asymmetrischer Krieg, der mit Massenvernichtungswaffen und Methoden der irregulären Kriegsführung ausgetragen würde. Weder die führenden Institutionen der Welt noch die Weltwirtschaft könnten die Folgen einer solchen Eskalation verkraften, ein Absturz der Menschheit in ein neues dunkles Zeitalter wäre die Folge. Es ist allerhöchste Zeit, daß die Regierungen den Mut aufbringen und einschreiten. Sie müssen Präsident Bush klarmachen, daß dieses durchsichtige Spiel, das er mit der Unterstützung des Kriegs gegen den Libanon spielt, Israel auf einen Selbstmordkurs gebracht hat. So wird eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die, wenn sie fortgesetzt wird, nur in der Hölle enden kann. Das Intelligenteste, was Israel jetzt tun könnte, wäre der sofortige bedingungslose Rückzug aus dem Libanon."

Eine politische Lösung des Libanon- und Nahostkonflikts sei nur im Rahmen eines Abkommens für regionale Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung möglich, wie es in der LaRouche-Doktrin für Südwestasien vom April 2004 beschrieben ist. "Ein umfassender Friedensplan muß auf den Prinzipien des Westfälischen Friedens aufbauen, der 1648 eine 150jährige Periode von Religionskriegen, gipfelnd im Dreißigjährigen Krieg, beendete. Für den Nahen und Mittleren Osten bedeutet dies konkret, daß Zentralasien, der Iran, Afghanistan, Irak, die Golfstaaten, Syrien, Türkei, Israel und Palästina als eine Gesamtregion betrachtet werden, für die ein gemeinsamer wirtschaftlicher Entwicklungsplan verwirklicht werden muß.

Da die Neocon-Regierung in Washington es geschafft hat, das Ansehen der USA auf einen historischen Tiefststand zu bringen, ist es unerläßlich, daß dieser Südwestasien-Plan mit dem Namen LaRouche verbunden ist." Denn "keinem anderen bekannten amerikanischen Politiker brächten die arabische Welt und damit verbundene Teile der Welt das nötige Vertrauen entgegen".

Die Reaktion auf das Flugblatt in der deutschen Bevölkerung ist sehr stark, nicht zuletzt, da bei den anderen deutschen Parteien "donnerndes Schweigen" zum neuen Nahostkrieg herrscht.

Ungewöhnliche scharfe Worte aus Deutschland

Im deutlichen Gegensatz zur jetzigen politischen Klasse in Deutschland hat Helmut Schäfer, Staatsminister im Außenministerium von 1987-98, offene Worte zur Nahostlage gefunden. In einem Interview mit dem staatlichen Radiosender Deutschlandfunk vom 4.8. sagte Schäfer, der israelisch-libanesische Konflikt lasse sich durch die Errichtung einer "Sicherheitszone" im Südlibanon nicht lösen. "Denn das Problem kreist ja nicht um die Frage der Beseitigung der Hisbollah, das ist eine völlig naive Vorstellung", so Schäfer. Eine wirkliche Lösung müsse eine regionale sein, eingeschlossen die "Road Map" und Schaffung eines souveränen palästinensischen Staates.

Er fuhr fort: "Dieser schreckliche Konflikt muss der letzte sein in diesem Zusammenhang, und jetzt müssen wirklich Lösungen gefunden werden, unter Umständen auch mit Druck, sonst kommen wir nicht mehr weiter... Der Druck könnte so aussehen, daß, was man anderen Staaten gegenüber tut, auch Israel gegenüber tut... wenn sie weiterhin die Genfer Konvention derart massiv verletzen, wie sie das getan haben und im Augenblick in Gaza tun und im Libanon tun... Fast eine Million Menschen auf der Flucht, Hunderte von Leuten tot." Es dürfe nicht länger angehen, daß deutsche Politiker aus Angst, als "Antisemiten" abgetan zu werden, vor Kritik an Israel zurückschrecken. Das werde weder Israel helfen noch der Region Frieden bringen.

Schäfer sagte weiter: "Ich darf jetzt einmal hinweisen auf einen der wenigen großen Leute der amerikanischen Administration Bush senior: Herr Scowcroft, der ehemalige Sicherheitsberater, hat am Wochenende in der Washington Post in einem Artikel, den man wirklich zur Grundlage machen kann, für das was geschehen muß, gesagt, es geht nicht an, daß diese Tragödie dadurch beendet wird, daß man hier irgendeine Sicherheitszone schafft. Sondern er hat gesagt, es muß jetzt die Chance genutzt werden zu einer endgültigen Lösung."

Israel verletze in Gaza täglich die Genfer Konvention, sagte Schäfer. "Was für Serbien richtig war, muß für andere Staaten gut sein. Wir können nicht die Menschenrechte teilen." Die deutsche Bevölkerung habe eine ganz andere Sicht als die Politiker. "Wenn wir in wenigen Wochen am Ende sogar noch gesagt bekommen, von wem auch immer in der Regierung, es sei jetzt an der Zeit, daß Deutschland die von Israel zerstörte Infrastruktur des Libanon wieder aufbaut, werden sie hier massive Proteste bekommen. Es wird in Deutschland nicht mehr mitgemacht."

Schäfer betonte auch, man müsse Syrien und Iran in die Libanon-Gespräche einbeziehen. Er kritisierte scharf, daß die britische und US-Regierung einen sofortigen Waffenstillstand verhindern. "Da muß man auch den Mut haben, die Dinge einmal anzusprechen."

Hedgefonds in Schwierigkeiten

Derzeit wird ein gewaltiger Strom frischen Geldes in Hedgefonds und Beteiligungsgesellschaften kanalisiert. Dies dient nicht nur wilder Derivatspekulation, sondern auch dazu, möglichst viel der noch verbliebenen realwirtschaftlichen Werte wie Rohstoffe, Immobilien und mittelständische Unternehmen aufzukaufen.

Die überraschende Entscheidung der britischen Zentralbank vom 3.8., die Zinsen - ebenso wie die Europäische Zentralbank - um 0,25% anzuheben, ist als Reaktion auf das immense Wachstum der Kreditvergabe der Banken anzusehen, das auf's Jahr gerechnet 14% erreichte und großenteils auf Kredite an Hedgefonds und Beteiligungsgesellschaften zurückgeht.

Jüngster Höhepunkt der globalen Übernahmeschlacht durch Beteiligungsgesellschaften ist der Kauf des US-Krankenhausbetreibers HCA durch Kohlberg Kravis Robert (KKR) und Bain Capital für 33 Mrd.$, die größte fremdfinanzierte Übernahme der Geschichte. Die Blackstone-Gruppe, die kürzlich die größte Beteiligungsgesellschaft der Welt gründete, soll ebenfalls ein Gebot für HCA vorgelegt haben. Nur wenige Tage später wurde eine weitere Megaübernahme bekannt: Für 8 Mrd.$ übernahmen KKR, Silver Lake und Alpinvest die Chiphersteller-Sparte von Philips.

Gerüchten zufolge ist demnächst die Übernahme eines der größten deutschen Unternehmen durch internationale Beteiligungsgesellschaften geplant. Blackstone mußte erst vor kurzem Meldungen dementieren, es wolle zusammen mit anderen Fonds die Deutsche Telekom kaufen. Einige Beteiligungsfirmen wie Carlyle bauen eigene Hedgefonds für Derivatgeschäfte auf. Die Londoner Hedgefondsgruppe Man Group kündigte an, man wolle 70% der Anteile der Derivatbörse Eurex US kaufen, die 2004 von der Deutschen Börse gegründet worden war.

Andere Fonds stecken aber in ernsten Schwierigkeiten. Einer der größten New Yorker Energie-Hedgefonds muß schließen, nachdem er im Juni und Juli schwere Verluste bei Erdgas-Derivaten einstecken mußte. Der frühere Präsident der New Yorker Handelsbörse Nymex, Robert Collins, hatte den Fonds MotherRock LP Anfang 2005 gegründet. Der Energiefonds verlor zuletzt über 230 Mio.$ - mehr als die Hälfte der insgesamt von MotherRock verwalteten 430 Mio.$ -, als Spekulanten wegen der Unsicherheit der Erdgasmärkte ihre Einlagen abzogen. In einem Schreiben an die Anleger sprach Collins von "einer schrecklichen Leistungsbilanz" seines Fonds mit Verlusten von 23% im ersten Halbjahr (insbesondere im Juni) und weiteren "beträchtlichen Verlusten" im Juli. Anfang August stieg der Erdgaspreis, als die Fonds Wetten auf sinkende Preise bezahlen mußten. Über Derivatverpflichtungen kann die Schieflage bei MotherRock auch andere Nymex-Kunden in Schwierigkeiten bringen.

Auch in anderen Bereichen gehen Fonds unter. Die Londoner Financial Times meldete am 1.8., zahlreiche größere Hedgefonds hätten im März/April deutliche Verluste einstecken müssen, als die Währungen der aufstrebenden Märkte unter Druck gerieten. Dann änderten die Fonds im Juni ihre Strategie und wetteten auf den weiteren Fall dieser Währungen, just als diese sich wieder zu erholen begannen. Einige Fonds verloren so ein Fünftel ihres Kapitals oder mehr.

In der Financial Times hieß es: "Für die Mehrzahl der auf Devisenmärkte spezialisierten Hedgefonds sind schwere Zeiten angebrochen. Nachdem sie 2005 wahrscheinlich ihre schwersten Verluste seit einem Jahrzehnt hinnehmen mußten, machten zahlreiche angesehene Fonds in diesem Jahr weitere Verluste. Die drei Devisen-Hedgefonds, die von dem bekannten amerikanischen Manager John W. Henry verwaltet werden, verloren in diesem Jahr alle zwischen 10,3% bis 21,5%, während der AHL Devisenfonds, der von der britischen Man Group geleitet wird, in der ersten Jahreshälfte um 9,85% einbrach. Der 5,3 Mrd.$ schwere Devisenbereich "Aufstrebende Märkte" von FX Concepts verlor in diesem Jahr 7,7%, die Devisenabteilung von Sunrise Capital Management büßte 8% ein und die Devisenabteilung von First Southeastern Capital Management macht 18,7% Verlust, berichtet die Industrie-Internetseite Autumn Gold."