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LaRouche zum SCO-Gipfel

Am 12.6. übermittelte Lyndon LaRouche dem russischen Radiosender Radio Goworit Moskwa die Erklärung "Ein Wendepunkt in der Geschichte". Sie wurde am 15.6. mit ergänzenden Kommentaren zum Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) von Jurij Krupnow und Prof. Jurij Gromyko ausgestrahlt.

In der Stellungnahme heißt es: "Der sich anbahnende Zusammenbruch des Finanzsystems des Internationalen Währungsfonds (IWF) nach 1971 stellt eine der Epochen der Weltgeschichte dar, in der plötzliche große Veränderungen der Beziehungen zwischen den Nationen zur entscheidenden, unmittelbarsten Herausforderung für alle Völker und ihre Regierungen werden. Langfristige Zusammenarbeit um die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit herum ist ein notwendiger Baustein für ein neues Weltsystem wirtschaftlicher Zusammenarbeit völlig souveräner Nationalen.

Bezeichnend für die Wende in den weltweiten monetären und finanziellen Trends während des zweiten Quartals 2006 ist die Kombination aus einer hyperbolischen Beschleunigung der Preise für Grundrohstoffe und einem zunehmenden Trend zu Zusammenbrüchen einzelner Hedgefonds und verwandter Interessen. Diese Lage stellt die ganze Welt vor die Gefahr eines baldigen kettenreaktionsartigen Zusammenbruchs des derzeitigen Weltsystems, vergleichbar mit dem Zusammenbruch der Lombardischen Liga, der in das ,finstere Zeitalter' des 14. Jhs. mündete. Nur eine grundlegende Änderung des derzeitigen Währungs- und Finanzsystems der Welt kann diesen Zusammenbruch aufhalten.

Als Alternative zum Zusammenbruch muß man die erfolgreichen Maßnahmen des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt 1933-45 nachahmen. Souveräne Regierungen müssen die gegenwärtigen Zentralbanksysteme reorganisieren und durch verschiedene Mittel zur langfristigen Kreditschöpfung für Verbesserungen des Realkapitals der öffentlichen Infrastruktur sowie kapitalintensive Investitionen in fortgeschrittenere Technik ersetzen. Dies kann entweder dadurch geschehen, daß Regierungen dem amerikanischen Verfassungssystem absoluter Souveränität in Währungsfragen folgen, oder indem man Kredit im Rahmen langfristiger Kreditvereinbarungen zwischen den kooperierenden souveränen Regierungen schafft.

Langfristige Kredite zu niedrigen Zinskosten machen die Rückkehr zu einem System fester Wechselkurse wie beim ursprünglichen Bretton-Woods-System unabdingbar. Wenn diese dringend erforderlichen Schritte unternommen werden, wird eines der Resultate sein, daß ein eurasischer Dreh- und Angelpunkt der sich entwickelnden Weltwirtschaft entsteht. Europa und die USA müssen dann ihre langfristige Wirtschaftspolitik auf Aufgaben ausrichten, die für den ganzen sog. Entwicklungssektor der Welt, Asien, Mittel- und Südamerika und Afrika, charakteristisch sind. Die Verbesserung des Realkapitals durch langfristige Investitionen in Asien, mit China und Indien an der Spitze, wird zum zentralen Aspekt der weltwirtschaftlichen Entwicklung werden.

Das Entscheidende an einem solchen realwirtschaftlichen Programm ist die Bedeutung von Rußlands wissenschaftlichem Erbe für die biogeochemische Entwicklung sogenannter natürlicher Rohstoffe sowie ein zunehmender Einsatz von Kernspaltung und Kernfusion als unverzichtbares Mittel zur Lösung der sich zuspitzenden Krise, um eine Weltbevölkerung, die nach Entwicklung hungert und die in etwa einer Generation acht Milliarden Menschen erreichen wird, ausreichend mit Wasser und Grundrohstoffen zu versorgen.

Die neue Weltwirtschaft, die sich rasch aus der Asche des derzeitigen Währungs- und Finanzsystems erheben muß, muß dem Grundgedanken der maßgeblichen Rolle Eurasiens für eine weltweite Perspektive der gleichen Ziele für die ganze Welt folgen. In der Sprache der Wissenschaft der physischen Wirtschaft, die zuerst von Gottfried Wilhelm Leibniz begründet wurde, bedeutet dies eine Politik des Anstiegs der relativen Bevölkerungsdichtepotentials der Erde durch kapitalintensive Investitionen in grundlegende wirtschaftliche Infrastruktur und Güterproduktion. Die Entwicklung enger Zusammenarbeit zwischen den souveränen Staaten Eurasiens unter Einbringung der Rußland zukommenden Bedeutung als einer führenden eurasischen Nation stellt das praktisch selbstevidente politische Mittel für die Beschleunigung der erforderlichen neuen politischen Orientierung der Erde als ganzer heute dar."

SCO-Gipfeltreffen: Hervorhebung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit

Vom 15.-16.6. fand in Shanghai der Jahresgipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) statt. Zu den Teilnehmern gehörten nicht nur die Staatschefs der Gründungsmitglieder, die Präsidenten Rußlands, Chinas, und der vier zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan; erstmals nahmen als Beobachter auch die Mongolei und Indien, vertreten durch seinen Energieminsiter, teil. Pakistan und der Iran, vertreten durch die Präsidenten Muscharaf

und Ahmadinedschad, waren ebenso wie der afghanische Präsident Karzai und Vertreter aus den GUS-Mitgliedsstaaten und der ASEAN anwesend.

Am Vorabend des Gipfels lobte der russische Präsident Putin die SCO in einem Zeitungsartikel als "neues Modell erfolgreicher Zusammenarbeit", die sich auf "gleichwertige Partnerschaft" gründe. Strategisch diene eine solche Kooperation dazu, die regionale Sicherheit und Stabilität zu verbessern, dem wirtschaftlichen Fortschritt zu befördern und dem Prozeß der Integration neue Impulse zu geben, während die nationale und kulturelle Identität jedes Mitgliedsstaates gewahrt bleiben müsse, schrieb er. Die SCO gewinne zunehmend an Einfluß in Eurasien aber auch auf weltpolitische Ebene. Dies betreffe vor allem die Bereiche Energie, Rohstoffe, Infrastruktur und die Industrie, meinte Putin.

Chinas Präsident Hu Jintao griff Putins Position auf und bekräftigte Chinas Entschlossenheit zu "friedlicher Entwicklung" in Eurasien. Alle Gipfelteilnehmer hoben hervor, auch wenn die Sicherheitszusammenarbeit - der Kampf gegen Terrorismus, Extremismus, Separatismus und Drogenhandel - weiterhin einen hohen Stellenwert einnähme, sei die SCO keim Militärbündnis, daß sich gegen andere Länder richte. Die Mitglieder der SCO sicherten sich gegenseitig zu, sich nicht an Organisationen zu beteiligen, welche die Souveränität, Sicherheit sowie territoriale Integrität der Mitgliedsländer beeinträchtigen.

Kernthema des Gipfels war die wirtschaftliche Zusammenarbeit vor allem in "vorrangigen Bereichen wie Energieindustrie, Verkehr, Information und Kommunikation sowie Landwirtschaft". In dem in Shanghai gegründeten "SCO-Wirtschaftsrat" haben sich 600 Unternehmen zusammengefunden. Es wurden bereits Projekte im Umfang von 2Mrd. Dollar vereinbart. Zugleich wurde ein Aktionsprogramm für Finanzzusammenarbeit über die Mitgliedsbanken der ebenfalls neu gegründeten SCO Interbank Union verabschiedet. China sagte eine Kreditgarantie in Höhe von 900 Mio. Dollar für Infrastrukturprojekte zu. Der kasachische Präsident Nasarbajew sprach während des Gipfels über die Bedeutung gemeinsamer Verkehrsprojekte und verbesserter Energiezusammenarbeit. Er verwies auf den Modellcharakter der russisch-kasachischen Zusammenarbeit im Bankensektor und forderte, man müsse die Idee der Seidenstraße wiederbeleben.

In der Berichterstattung über den Gipfel berichteten die internationalen Medien, der iranische Präsident Achmadinedschad habe das Angebot der fünf Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands als "einen Schritt vorwärts" bezeichnet. Aber der iranische Präsident äußerte sich noch zu vielem anderen und insbesondere zur eurasischen Wirtschaftszusammenarbeit. So sagte er: "Unsere Völker leben seit 1000 Jahren in dieser Region mit gemeinsamen Hoffnungen... Der wirtschaftliche Austausch hält seit Jahrhunderten an und die Kontakte haben unsere Kultur beeinflußt." Er forderte die SCO auf, sich auf die Verbesserung des Verkehrs und des Transit zu konzentrieren, die Zollschranken aufzuheben und gemeinsame Investitionsvorhaben zu ermutigen. Er schlug ein Treffen vor, auf dem die Nutzung und der Transport von Energie diskutiert werden solle. Teheran sei bereit, einen solchen Gipfel als Gastgeber auszurichten.

Tehran Times für ein neues Bretton Woods

In einem Leitartikel in der englischsprachigen iranischen Tageszeitung Tehran Times vom 19.6. forderte Abbas Bakhtiar eine internationale Konferenz zur Bildung eines neuen "Bretton Woods". Unter Bezug auf die jüngsten Turbulenzen auf den internationalen Aktienmärkten sprach er von "Warnsignalen vor weiteren Schwierigkeiten".

Zum gigantischen amerikanischen Leistungsbilanzdefizit meinte er, China "mit [Devisen-] Reserven von über 800 Mrd.$ hat bereits damit begonnen, langsam seine Abhängigkeit vom Dollar abzubauen, indem es Teile seiner Reserven in andere Währungen konvertiert. Wenn sich dem andere asiatische Länder - mit ihren umfangreichen Dollarreserven - anschließen, hätte dies für den Wert des Dollar verheerende Folgen... Das derzeitige amerikanische Defizit und seine finanzielle Verpflichtungen werden, wenn man nichts unternimmt, früher oder später entweder zu einem deutlichen Zinsanstieg oder einer substantiellen Abwertung des Dollar führen. Ein deutlicher Anstieg der Zinsen wird in den USA einerseits zu einer größere Rezession führen, die sich unmittelbar in der Welt auswirken wird; andererseits riefe eine deutliche Abwertung weltweit Finanzchaos hervor."

Und weiter heißt es in dem Artikel: "Wir brauchen jetzt eine ernsthafte Erwägung der internationalen Bedeutung des Dollara als Weltwährung. Mit anderen Worten, wir brauchen ein neues Bretton Woods. Ende des Zeiten Weltkriegs versammelten sich 45 Nationen zu einer Währungs- und Finanzkonferenz der Vereinten Nationen in Bretton Woods in New Hampshire, um über die Probleme des Wiederaufbaus, der Währungsstabilität und Devisenkurse zu diskutieren. Die Delegierten einigten sich darauf, ein internationales Währungssystem einzurichten...

Die oben erwähnten Probleme und die anhaltenden Handelsungleichgewichte in der Welt müssen durch eine ähnliche Versammlung erörtert werden. Über kurz oder lang müssen die USA und der Rest der Welt die vorhandenen Probleme lösen. Das ist nicht allein das Problem der USA. Wir können die größte Volkswirtschaft der Erde nicht ignorieren. Man sagt, wenn die USA niesen, bekommt die Welt eine Erkältung. Wir müssen entweder sicherstellen, daß die USA keine Erkältung bekommen, oder uns selbst dagegen impfen", schlußfolgert Bakhtiar.

Neues "Crash-Verhinderungsteam" an der Arbeit

Am 13.-14.6 erreichte der größte Aktiencrash seit dem Platzen der Blase der "New Economy" einen neuen Höhepunkt. Weltweit führte die Panikflucht von Anlegern aus Aktien und in Regierungsanleihen wie US-Schatzbriefe zu immensen Einbrüchen der Aktienindizes. Vor allem in den "aufstrebenden Märkten" wie der Türkei, Rußlands oder Kolumbiens kam es zu Verlusten von 5-10% täglich. Selbst im Japan brach der Nikkei-Index am 13.6. um 614 Punkte ein, der größte Tagesverlust seit den Tagen nach dem 11. 9. 2001. Insgesamt verlor der Nikkei seit seinem April-Höchststand 19%.

Auf den Rohstoffmärkten kam es parallel zu extremen Auschlägen. Der Goldpreis fiel an einem einzigen Tag um 44$ auf 566$ pro Feinunze. Nach Schätzungen der Barclay Gruppe mußten 70% aller Hedgefonds im Mai schwere Verluste auf den Rohstoff-, Aktien- und aufstrebenden Märkten einstecken, die sich in der ersten Junihälfte noch vergrößert haben dürften.

Am 15.6. griff dann einige "unsichtbare Hände" in den Märkten ein und trieben die Aktienpreise zunächst an der Wall Street und dann international in die Höhe. Finanzexperten erklärten gegenüber EIR, die wundersame Erholung der US-Aktien durch "ungewöhnliche marktunterstützende Maßnahmen" sei die erste Aktion des neuen "Crash-Verhinderungsteams" in den USA. an der Spitze der Gruppe stehen der neue designierte US-Finanzminister Henry "Hank" Paulson und Ben Bernanke, der neue Vorsitzende der Federal Reserve.

Hochrangigen Quellen zufolge ist Paulson der eigentliche Chef des neuen "Crash-Verhinderungsteams". Er sieht sich in der Nachfolge des früheren Finanzministers James Baker III. in der zweiten Hälfte der 80er Jahre. Auf Paulson geht auf die inkohärente Rede Bernankes am 15.6. vor dem Wirtschaftsclub in Chikago zurück, die die Sorgen vor weiteren Zinserhöhungen mildern sollte. Bernanke äußerte zwar Besorgnis über die Folgen des Anstiegs der Energie- und Rohstoffpreise, meinte aber dann: "Auch wenn die Erdölpreise massiv angestiegen sind, hatten sie praktisch kaum Auswirkungen auf die allgemeine Inflation, und daher ist es kaum eine Reaktion in Bezug auf die Zinsen zu erwarten, wie sie in den 70er Jahren erfolgte."

Bereits am 13.6. hatte das Handelsblatt über das neue "Crash-Verhinderungsteam" geschrieben und verwies dabei auf das Trio von Exfinanzminister Rubin, seinem Stellvertreter Summers und Alan Greenspan, die Ende der 90er Jahre vor einer ähnlichen Lage standen. Damals nannte das Time-Magazin die drei "das Komitee zur Rettung der Welt". "Angesichts der taumelnden Aktienmärkte, der andauernden Dollar-Schwäche und den um sich greifenden Inflationsängsten könnte das neue Duo schon bald vor einer ähnlichen Herkules-Aufgabe stehen wie seinerzeit Rubin und Greenspan: die Welt vor einem finanziellen Crash zu bewahren", schreibt die Zeitung.

Kornblums "Bostoner Modell" für Berlin

John Kornblum ist Vorsitzender von Lazard in Deutschland. Ende der 90er Jahre war er US-Botschafter in Deutschland, als gleichzeitig Felix Rohatyn diesen Posten in Frankreich bekleidete. In einem Interview mit berlinboxx wurde Kornblum gefragt, was er für Berlins Zukunft empfehle, und antwortet: "Berlin könnte seine Stärken in der Wissenschaftslandschaft bündeln und z.B. den Weg Bostons einschlagen. Vor 30 Jahren war Boston eine Stadt, die nach Wegen für die eigene Zukunft gesucht hat. Boston hat seine Universitäten genutzt, um Wissensstadt und -standort zu werden." Er fügte hinzu, sein vorrangiges Ziel in Berlin sei nicht, neue Geschäftskunden zu finden, sondern Kontakte zur Politik zu knüpfen.

Was tatsächlich vor 30 Jahren in Boston geschah, ist dokumentiert in einem EIR-Bericht des verstorbenen Graham Lowry aus dem Jahr 1996, worin die "Stadterneuerung", sprich der Abbau der Industrie in Boston dargestellt ist. Über systematische riesige Immobilienspekulation wurden ehemalige Industriegebiete und Arbeitersiedlungen in Büroraum für Dienstleistungen und teure Immobilien für Wohlhabende verwandelt. Hinter der Politik steckte ein Komplex von Bostoner Banken und Versicherungen, der unter der Bezeichnung "Der Tresor" (the Vault) bekannt ist. Schützenhilfe gab dabei der damalige US-Staatsanwalt William Weld, der gegen "traditionelle" örtliche Politiker, die Widerstand leisteten, juristisch vorging. Weld spielte in den 80er Jahren auch eine Schlüsselrolle bei der politisch motivierten Verfolgung Lyndon LaRouches.

Es heißt in Lowrys Bericht: "Anfang der 80er Jahre war die Infrastruktur der Stadt - eingeschlossen so lebenswichtige Dienste wie Polizei, Feuerwehr, Kanalisation und Krankenhäuser - so weit abgebaut, daß sie kurz vor dem Zusammenbruch stand." Dasselbe ist in den letzten 15 Jahren mit Berlin geschehen. Während Bostons Industrie und Mittelstand vernichtet wurden, drängte der "Tresor" die Stadt, "Wohlstand in Versicherungen, Banken, Medizin, Bildung und High-Tech-Forschung zu finden". Dasselbe hört man fast täglich von Berliner Politikern und ihren finanziellen Stichwortgebern.