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  30. Mai 2006   Newsletter  

LaRouche warnt vor Cheneys Plänen,
im Juni einen Angriff auf den Iran zu führen

Lyndon LaRouche trat am 24.5. mit der Warnung an die Öffentlichkeit, eine verzweifelte Regierung Bush unter der Leitung von Vizepräsident Cheney plane allen Ernstes einen präventiven militärischen Angriff gegen den Iran, irgendwann zwischen jetzt und Anfang Juli. Die Warnung beruht auf Berichten gutinformierter Militär- und Sicherheitsexperten aus den Vereinigten Staaten und Europa, welche auf das Zusammentreffen bestimmter Entwicklungen in diesem Zeitraum verweisen.

Zunächst warnen europäische Sicherheitsexperten eindringlich vor der Möglichkeit schwerer Terroranschläge im Umfeld der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft, die zwischen Anfang Juni und Anfang Juli in zwölf deutschen Städten stattfindet. Man befürchtet, daß Banden von Hooligans, jugendliche Neonazis und möglicherweise "islamistische" Gruppen Anschläge ausführen könnten. LaRouche verweist darauf, daß alle diese "Gruppen" sehr eng mit den synarchistischen Finanzkreisen in Europa verbunden sind, die in den Jahren 1923-45 die faschistischen Organisationen von Mussolini, Hitler, Franco und Vichy finanzierten. Die Nachfolger dieser synarchistischen Finanziers fördern heute aktiv den Aufstieg eines neuen internationalen faschistischen Apparats, der schon in die Bombenanschläge in Madrid am 11. März 2004 verwickelt war und der über Einfluß in Italien, Teilen Südamerikas und der islamischen Welt verfügt. Dieser synarchistische Apparat verfügt auch über beträchtlichen Einfluß in Mexiko, was noch auf die Zeit von Mussolini und Hitler zurückgeht, er ist fest im politischen und gesellschaftlichen Leben der Nation eingebettet.

Weiter berichten Militär- und Geheimdienstexperten aus den Vereinigten Staaten, daß im Juni drei US-amerikanische und eine französische Flugzeugträger-Kampfgruppen im Indischen Ozean und am Persischen Golf in der Nähe des Iran zusammentreffen. Somit werden im fraglichen Zeitraum Militärkapazitäten vor Ort verfügbar sein, die ohne lange Vorwarnung angreifen können. Dies könnte als angebliche "Vergeltung" für Terroranschläge geschehen, die man mit der iranischen Regierung in Verbindung brächte.

LaRouche betont, die wachsenden Turbulenzen im Weltfinanzsystem seien für solche synarchistischen Kreise ein zusätzliches Motiv, gerade jetzt zu handeln und in großen Teilen der Welt Chaos zu schüren - genauso wie sie es unter ähnlichen finanziellen Zusammenbruchsbedingungen in den 30er Jahren taten. LaRouche verwies besonders auf zwei führende synarchistische Politiker, die eng mit der Regierung Bush-Cheney verbunden sind: Ex-Außenminister George Shultz und der Bankier Felix Rohatyn. Shultz, der politische "Pate" der Regierung Bush-Cheney, und Rohatyn wirken seit einigen Jahren darauf hin, die nationale Sicherheit der USA völlig umzuwandeln und auf ein imperiales Modell vorbeugender Kriege umzustellen; dazu sollen viele lebenswichtige Aufgaben der Streitkräfte und der nationalen Sicherheit privatisiert, also an sog. private Militärfirmen (Private Military Corporations, PMCs) ausgelagert werden.

LaRouche erklärte: "Ich kenne den desperaten Geisteszustand der Kreise um Shultz, Rohatyn, Cheney in Washington. Ich weiß, und andere wissen es auch, daß sie nur auf den ersten besten Vorwand warten, um einen vorbeugenden, unprovozierten Schlag gegen den Iran zu führen. Das Zusammentreffen von Ereignissen im Juni liefert eine Gelegenheit, die sie, fürchte ich, nicht verstreichen lassen wollen. Ich wäre deshalb nachlässig, wenn ich nicht in diesem Augenblick öffentlich warnte, daß diese Wahnsinnigen möglicherweise Handlungen in Erwägung ziehen, die den ganzen Planeten in Chaos und Krieg stürzen würden. Und das genau in dem Augenblick, in dem wir ein entschlossenes Vorgehen einer Kombination von Regierungen brauchen, um einer Welt, die in ein neues finsteres Zeitalter abzurutschen droht, Ordnung und Wohlstand zu bringen."

LaRouche fuhr fort: "Lassen Sie mich ganz offen sein, selbst wenn ich damit vielleicht einige im Washingtoner Kongreß in Rage bringen sollte. Es gibt heute keine Regierung auf der Welt, den Iran eingeschlossen, die irgendein Interesse daran hätte, die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland durch irgendwelche Kleinkriegsaktionen zu stören. Aber außerhalb der Regierungen gibt es einen Apparat, eine Fünfte Kolonne - bekannt als die Synarchistische Internationale, die in der Zeit zwischen den Weltkriegen und im Zweiten Weltkrieg faschistische Regierungen finanzierte -, die sowohl die Mittel als auch die Absicht hat, einen solchen Terroranschlag gegen die Fußball-WM auszuführen.

Man muß an die Parallele zum Einmarsch der Nazis in Frankreich 1940 denken. Anders als die meisten Historiker schreiben, war es nicht das Versagen der Maginot-Verteidigungslinie, was es den Nazis ermöglichte, Frankreich im Sturm zu nehmen. Die Maginotlinie und vergleichbare Verteidigungseinrichtungen hielten im 18. Jahrhundert den angreifenden Habsburgern stand. Der Grund für den Fall Frankreichs 1940 war, daß in Frankreich eine synarchistische Fünfte Kolonne existierte, die mit den Kreisen der von Lazard gestützten Banque Worms verbunden war.

Die Sicherheitsvorkehrungen für die Fußball-WM wären technisch angemessen und ausreichend, wenn die Gefahr ausschließlich aus dem Inland käme oder etwa von Stellen wie denen hinter dem Terrorangriff auf die Olympischen Spiele in München 1972 ausginge. Aber auf eine Aktion einer Fünften Kolonne der Art, wie sie Shultz, Rohatyn, Cheney und ihre europäischen synarchistischen Verbündeten erwägen, ist man nicht eingerichtet. Keine herkömmliche Schutzmaßnahme reicht aus, um einen solchen Angriff zu verhindern."

LaRouche schloß: "Um es nochmals offen zu sagen: Die größte Gefahr für die Welt heute geht von der Synarchistischen Internationale aus, eingeschlossen Shultz, Cheney und Rohatyn. Sie wollen einen Zwischenfall in der Art des Reichstagsbrands oder des 11. September als psychologischen Hebel, der es ihnen ermöglicht, ihren geplanten Angriff auf den Iran auszuführen. Das läßt sich nur verhindern, indem man schon vorher öffentlich ein grelles Licht auf ihre Pläne wirft. Und deshalb rede ich heute so offen."

USA: Fitzgerald erklärt Cheneys "Geistesverfassung" für gerichtsrelevant

Seit im Juli 2003 der Skandal um die Enttarnung der verdeckten CIA-Mitarbeiterin Valerie Plame, Ehefrau des früheren US-Botschafters Joe Wilson, ausbrach, haben wir immer wieder betont, daß die Hauptverantwortung bei US-Vizepräsident Cheney liegt. Cheney ließ seine Mitarbeiter gegen Wilson vorgehen, weil dieser nach einer Reise in den Niger die Behauptung der US-Regierung, der Irak habe in dem Land Uranerz für den Bau einer Atombombe erworben, als falsch entlarvte. Bush und Cheney hielten dennoch an der Lüge als Rechtfertigung für den Irakkrieg fest und wollten sich mit der Enttarnung an Wilson rächen. Jetzt soll Cheney offenbar in dem Verfahren gegen seinen früheren Stabschef Lewis "Scooter" Libby, das im Januar 2007 beginnen soll, selbst als Zeuge vorgeladen werden. Das könnte ein erster Schritt hin zu einer Anklageerhebung gegen Cheney sein, wie die folgende Chronolgie der Ereignisse zeigt:

Am 28. Oktober 2005 erhob Sonderermittler Patrick Fitzgerald Anklage gegen Lewis Libby wegen Behinderung der Justiz, Meineid in zwei Fällen und zweifacher uneidlicher Falschaussage gegenüber FBI-Beamten. Gegenüber der Anklagejury hatte Libby seine Gespräche mit Cheney über Plame verschwiegen und behauptet, über deren CIA-Tätigkeit von einem Journalisten erfahren zu haben. Fitzgerald schreibt in seiner 22seitigen Anklageschrift jedoch, in Wahrheit habe Libby die Information über Plame von einem Staatssekretär des Außenministeriums, einem CIA-Mitarbeiter und von Cheney persönlich erhalten. Dann habe Libby sich am 23. Juni 2003 mit der Journalistin Judith Miller von der New York Times getroffen und "sie darüber informiert, daß Wilsons Ehefrau wahrscheinlich in einer CIA-Dienststelle arbeitet". Am 14. Juli 2003 verriet dann Robert Novak in einem Artikel Plames geheime Tätigkeit. Libby erörterte Plames Identität auch mit anderen, so am 12. Juli 2003 mit Matt Cooper vom Time Magazine.

Zum Zeitpunkt der Anklageerhebung erklärte Fitzgerald aber auch, seine Ermittlungen im Fall Plame liefen weiter. Ab Ende Oktober schossen sich amerikanische Medien, allen voran die New York Times, immer mehr auf Cheney ein, dessen Verstrickung in die Angelegenheit immer deutlicher wurde. Fitzgerald konzentrierte sich bei seinen Ermittlungen besonders auf die sog. "Irak-Gruppe" des Weißen Hauses: Libby, Bushs Berater Karl Rove, Condoleezza Rice u.a. Bald ging das Gerücht, es werde auch Anklage gegen Karl Rove erhoben. Am 12. Mai berichtete die Internetseite truthout.org, Rove habe gegenüber Präsident Bush und anderen Mitarbeitern des Weißen Hauses erklärt, er rechne mit einer Anklage gegen ihn im Fall Plame und werde dann sofort zurücktreten. Bisher wurde noch keine Anklage erhoben, aber es wird damit gerechnet.

Ebenfalls am 12. Mai schrieb Fitzgerald dem Bezirksgericht in Washington, er wolle in dem Verfahren gegen Libby mehrere Zeitungsartikel vorlegen, insbesondere einen Gastkommentar von Joseph Wilson in der New York Times vom 6. Juli 2003 mit handschriftlichen Bemerkungen Dick Cheneys. Dieser Artikel, so Fitzgerald in seiner schriftlichen Begründung, sei für den Fall relevant und als Beweismittel zulässig, weil er im Mittelpunkt der Abfolge von Ereignissen stehe, die zu Libbys Vergehen führte. "Der Artikel und die Tatsache, daß er Kritik an der Regierung enthielt, darunter Kritik in bestimmten Fragen, mit denen das Büro des Vizepräsidenten befaßt war, kann dazu beitragen, den Zusammenhang vieler der fraglichen Erklärungen und Handlungen des Angeklagten in dem Fall zu klären wie auch ein Motiv für sie zu liefern. Die Aufnahme des Wilson-Kommentars ist erforderlich, um der Jury zu helfen, zu verstehen, wie sich die Aufmerksamkeit des Angeklagten, seiner Kollegen und der Medien ab dem 6. Juli 2003 und in der folgenden Woche darauf konzentrierte, wie man auf die in dem Artikel angesprochenen Fragen reagierte."

Auch die handschriftlichen Anmerkungen des Vizepräsidenten als Vorgesetztem des Angeklagten seien ein Grund, den Artikel als Beweismaterial vorzulegen. "Diese Anmerkungen stützen die Behauptung, daß die Veröffentlichung von Wilsons Kommentar die Aufmerksamkeit des Vizepräsidenten und des Angeklagten, seines Stabschefs, auf Herrn Wilson, auf die in dem Artikel erhobenen Vorwürfe und darauf lenkte, wie man auf diese Vorwürfe antworten sollte. Die mit Anmerkungen versehene Fassung des Artikels spiegelt die damalige Reaktion des Vizepräsidenten auf Wilsons Kommentar wider und ist daher von Belang, um einige Tatsachen zu klären, die der unmittelbare Vorgesetzte des Angeklagten für wichtig hielt, so u.a., ob Wilsons Ehefrau diesen auf eine 'Vergnügungsreise' geschickt habe." Cheney hatte am Rand des Artikels handschriftlich notiert: "Haben die das früher schon gemacht? Einen Botschafter losgeschickt, um eine Frage zu beantworten? Schicken wir gewöhnlich Leute pro bono aus, die für uns arbeiten? Oder hat ihn seine Ehefrau auf eine Vergnügungsreise geschickt?" Fitzgerald kündigte an, er werde weitere Artikel vorlegen, weil sie Hinweise darauf liefern, daß Libby gelogen habe.

Am 19. Mai berichtete der Fernsehsender MSNBC, frühere Sonderermittler glaubten, Fitzgerald könne im Zusammenhang mit einem Antrag, den Libby am gleichen Tag gestellt hatte, Cheney als Zeugen vorladen. In dem Antrag schrieb Libby, er habe vor der Anklagejury ausgesagt, daß er sich nicht erinnere, das betreffende Exemplar des Artikels von Wilson mit Cheneys Anmerkungen gesehen zu haben. Er habe es erst im November 2003 gesehen, als ihm das FBI den Artikel vorlegte, und er erinnere sich auch nicht daran, mit Cheney darüber gesprochen zu haben. Dann heißt es: "Der Verteidigung ist unklar, wie die Regierung die Echtheit dieses Dokumentes beweisen will, da sie früher erklärt hat, sie beabsichtige nicht, den Vizepräsidenten als Zeugen vorzuladen."

Am 24. Mai war die Sensation perfekt: Fitzgerald schrieb dem Gericht, es sei nur logisch, Cheney als Zeugen vorzuladen, weil dieser bestätigen könne, daß die Anmerkungen zu Wilsons Artikel wirklich von ihm stammten. Und er betont: "Anders als die Verteidigung behauptet, hat die Regierung nach bestem Wissen des Sonderermittlers nichts darüber gesagt, ob sie beabsichtigt, den Vizepräsidenten als Zeugen vorzuladen." In seiner Vorlage erklärt Fitzgerald, warum Cheneys Randnotizen von Bedeutung seien: "Die handschriftlichen Notizen des Vizepräsidenten auf einem Exemplar des Wilson-Kommentars, die seine Ansichten über Herrn Wilson und dessen Ehefrau widerspiegeln, sind ein Beleg dafür, welche Ansicht der Vizepräsident während der Gespräche zwischen dem Vizepräsidenten und seinem Stabschef in der Zeit unmittelbar nach der Veröffentlichung des Wilson-Kommentars mitteilte, und sie bestätigen andere Beweise über diese Mitteilungen, die für den Beweis der Regierung, daß der Angeklagte vor Bundesbeamten und vor der Grand Jury bewußt falsche Aussagen machte, von zentraler Bedeutung sind. Dementsprechend sind die Randnotizen des Vizepräsidenten auf dem Wilson-Kommentar von einzigartiger Bedeutung für die Inhalte dieses Falles."

Fitzgerald schreibt ausdrücklich, Cheneys Geistesverfassung ("state of mind") sei "von unmittelbarer Bedeutung" für die Frage, ob Libby die Anklagejury und das FBI hinsichtlich der Frage, wie er von Plames geheimer Tätigkeit erfuhr, angelogen habe. Libby habe die Interessen seines Vorgesetzten geteilt und sei weisungsgebunden gewesen. "Daher ist die Geistesverfassung des Vizepräsidenten, wie sie dem Angeklagten übermittelt wurde, unmittelbar von Bedeutung dafür, ob der Angeklagte wissentlich Falschaussagen gegenüber Bundesbeamten und der Anklagejury machte, wann und wie er von [Plames] Tätigkeit erfahren und was er Reportern darüber gesagt hat." Eine Sprecherin Cheneys wollte dazu nichts sagen und verwies auf das Büro des Sonderermittlers...

Größte Verkaufswelle auf den aufstrebenden Märkten seit LTCM

Da die Hyperinflation der Rohstoffpreise und ihre Folgen für die Realwirtschaft die Zentralbanken zu Zinserhöhungen drängen, platzen die "Carry-Trade-Blasen", die aufgrund der extremen Niedrigzinspolitik in den USA, Europa und Japan entstanden waren. In Erwartung weiterer Zinserhöhungen liquidieren Hedgefonds und Banken schon Investitionen in den hochprofitablen Hochrisikomärkten, nach dem Motto "wenn man verkauft, dann am besten als erster". Es begann im März mit der sog. "Island-Schmelze", nun trifft es praktisch alle aufstrebenden Märkte von Lateinamerika über Afrika bis nach Osteuropa und Asien.

Erstmals seit der russischen Zahlungsunfähigkeit im August 1998 und der anschließenden LTCM-Katastrophe kam es an zehn aufeinanderfolgenden Tagen zu schweren Einbrüchen auf den Aktienmärkten der aufstrebenden Märkte. Allein am 10. Tag, dem 22.5., fielen der russische RTS-Index um 7,8%, der türkische ISE-National-100 um 8,3%, der ägyptische CASE-30 um 6,7%, Brasiliens Bovespa-Index um 4,5%, Indiens BSE-Sensex-30 um 4,2% und der indonesische Djakarta Composite Index um 6%.

Der Morgan-Stanley-Index lateinamerikanischer Aktienwerte fiel um 6,5%, das war der größte Tageseinbruch seit dem 11.9.2001. In Indien stürzte die Börse am 22.5. im frühen Handel um 10% ab, woraufhin sie vorübergehend geschlossen wurde. Auch in Rußland wurde der Handel vorübergehend eingestellt, nachdem die Aktien um über 10% gefallen waren.

Asiatische Märkte erlebten weitere Einbußen, nachdem die chinesische Zentralbank angekündigt hatte, mit verschiedenen monetären Mitteln das Kreditwachstum zu drosseln. U.a. könnte sie den Banken höhere Mindestreserven vorschreiben, was als Anzeichen dafür gewertet würde, daß die Behörden den Wirtschaftsboom des Landes bremsen wollen. Der Index Morgan Stanley Capital International Emerging Europe fiel um 8,6%, den größten Einbruch seit August 1998. Und das war der zehnte Tag drastischer Einbußen hintereinander. Auch Anleihenpreise und Währungen der betroffenen Länder fielen. Der brasilianische Rial erlebte am 22.5. den steilsten Fall seit drei Jahren.

Der Index Morgan Stanley Capital International Emerging Markets ist seit seinem Rekordstand vom 8.5. um 14% gefallen. Auch Aktien in den USA, Europa und Japan wurden in Mitleidenschaft gezogen. Der Londoner Independent griff am 23.5. eine Äußerung des Londoner Finanzinsiders Stephen Lewis auf: "Die Preise bewegen sich niemals so schnell wie dann, wenn es den Leuten wehtut." Er fügte hinzu: "Die Frage ist, ob die Notlage sich zu einer Systemgefahr aufbauen wird. Wenn ich der Aufseher über diese Märkte wäre, wäre bei mir roter Alarm - und ich glaube, bei einigen ist wirklich roter Alarm."

Nach einer eintägigen Pause ging am 24.5. das "Massaker" weiter. In Indien fiel der Sensex 30 um 2,3%, 16% unter dem Höchststand vom 10.5. Im selben Zeitraum sind die Hauptindizes der sog. aufstrebenden Märkte stark gefallen: Argentinien -17%, Brasilien -14%, Mexiko -14%, Indonesien -14%, Thailand -9%, Malaysia -4%. Nur wenig besser erging es den (früheren) Industrienationen: Dow Jones, S&P 500 und Wilshire 5000 sanken um je 5%, in London der FT100 um 9% und der FT250 um 10%, Deutschland -9%, Kanada -7%, Frankreich -8%, Japan -6%, um nur einige zu nennen.

Hedgefonds in Not

Der Einbruch des "Carry Trade" auf aufstrebenden Märkten und die starken Schwankungen der Warenpreise haben wahrscheinlich mehrere große Hedgefonds an den Rand des Bankrotts getrieben. Hedgefonds, die verzweifelt versuchen, ihr Engagement in aufstrebenden Märkten abzubauen oder Mittel zur Deckung von Derivatverlusten flüssig zu machen, waren an dem Tumult im Mai entscheidend beteiligt. Selbst der indische Finanzminister P. Chidambaram sagte am 22.2. über den Börsenkrach in Indien: "Der Fall verschlimmerte sich am Montag vermutlich dadurch, daß einige Händler, die mit hohen Krediten arbeiteten, Nachschußforderungen nicht rechtzeitig nachkommen konnten."

Crispin Odey, Gründer und Leiter des 4,5 Mrd.$ starken Hedgefonds Odey Asset Management, hat die allgemeine Lage der Branche beschrieben. Vor einem Runden Tisch über Hedgefonds in London sagte er am 23.5., die Branche seit vielleicht zum Untergang verurteilt. Odey, der früher bei Barings tätig war, verglich das kommende Schicksal der Hedgefonds mit dem von Lloyd's of London in den 80er Jahren. Dank billigen Geldes und äußerst niedriger Zinsen wüchsen die Fonds, aber "in einer Welt der Inflation werden Hedgefonds umgebracht".

Neben Aktien, Anleihen, Rohstoffen und den entsprechenden Derivaten gibt es noch einen weiteren Bereich, in dem Hedgefonds sehr aktiv sind: Kreditderivate. Einem Bericht der International Swaps and Derivatives Association (ISDA) zufolge standen am Jahresende 2005 insgesamt 17,1 Bio.$ an Credit default swaps (Wetten auf Kreditausfälle) aus, gegenüber 8,4 Bio. Ende 2004 und 3,8 Bio. Ende 2003. Seit 2001 hat sich der Markt praktisch jedes Jahr verdoppelt. Insgesamt meldete die ISDA 213 Bio.$ an Zins- und Währungsswaps bzw. -optionen, die 2005 ausstanden, verglichen mit 184 Bio.$ 2004 und 69 Bio.$ 2001.

Rußland und China reagieren auf US-Provokationen

Seit der Rede des russischen Präsidenten Waldimir Putin zur Lage der Nation am 10.5. betonen russische Vertreter zunehmend die Entschlossenheit des Landes, gegen die Herausforderung der Neokonservativen aus den USA eine Politik strategischer Stärke zu betreiben.

Am 24.5. antwortete Generalstabschef Jurij Balujewski scharf auf die Pläne des Pentagons, in Osteuropa (Polen und Rumänien sind im Gespräch) Raketenabwehrsysteme zu stationieren: "Allein die Tatsache des Einsatzes einer vorgeschobenen Raketenabwehr in dieser Region dient unzweideutig der Absicht, Rußlands strategisches Potential auszuschalten." Hiergegen werde Rußland neue Waffen einsetzen, u.a. "Hochpräzisions-Sprengköpfe mit einer Flugbahn, die ein potentieller Feind nicht voraussagen kann". Schon am 18.5. hatte Balujewski gewarnt, der Plan der USA, Interkontinentalraketen mit nichtnuklearen Sprengköpfen zu versehen, könne verheerend wirken. "Es könnte eine unumkehrbare Reaktion in Ländern mit Nuklearsprengköpfen auslösen, weil sie nicht in der Lage sein werden, die Art des Sprengkopfes auf einer Interkontinentalrakete und dessen Ziel zu identifizieren. Unsere amerikanischen Kollegen sagen, sie könnten benutzt werden, um Osama bin Laden zu töten... Das ist sicherlich nicht der beste Weg, sich mit dem Al-Qaida-Führer zu befassen, und darüber hinaus ein teures Vergnügen."

Am 24.5. erklärte Verteidigungsminister Sergej Iwanow, für die Entwicklung neuer Waffen aller Gattungen würden statt 40% künftig 50% aller Mittel aufgewandt. Die übrigen 50% dienten der Instandhaltung. Der Verteidigungshaushalt werde wachsen, aber unter 3% des BIP bleiben und insgesamt 30 Mrd.$ nicht überschreiten, so Iwanow. Das sei 25mal weniger als die Verteidigungsausgaben der USA. Rußland werde dies z.T. durch konzentrierte Anstrengungen bei der Entwicklung völlig neuer Rüstungstechnik ausgleichen.

Präsident Putin sagte anläßlich des EU-Rußland-Gipfels in Sotschi am 25.5.: "Rußland sieht, wie die Vereinigten Staaten ihre Interessen verteidigen und welche Methoden sie benutzen... Rußland sucht in ähnlicher Weise nach den annehmbarsten Wegen, seine nationalen Ziele zu erreichen. Ich finde es seltsam, daß jemand das falsch verstehen kann."

Auch die chinesische Führung hat einen neuen provozierenden 58seitigen Bericht des Pentagon-Geheimdienstes DIA offiziell zurückgewiesen. In dem Bericht werden China "übermäßige" Militärausgaben von bis 105 Mrd.$ jährlich vorgeworfen, was eine Bedrohung für Flugzeugträger der USA und für andere Länder im Westpazifik darstelle. Der Bericht ist eine Reaktion auf Chinas Ankündigung vom 5. März, seinen Verteidigungshaushalt um 14,7% auf 35 Mrd.$ zu erhöhen; die DIA behauptet, die "versteckten" Militärausgaben Chinas betrügen noch einmal das Doppelte.

Am 25.5. wies der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Liu Jianchao den DIA-Bericht zurück. Chinas militärische Stärke und Rüstungsausgaben würden darin übertrieben, sagte er, "und es wird weiter die 'Theorie von der chinesischen Gefahr' verbreitet, die auf einer 'Mentalität des Kalten Krieges' und Hintergedanken beruht". Der Bericht verstoße klar gegen Prinzipien der internationalen Beziehungen und sei eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten.



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