LaRouche warnt vor Cheneys Plänen,
im Juni einen Angriff auf den Iran zu führen
Lyndon LaRouche trat am 24.5. mit der Warnung an die Öffentlichkeit,
eine verzweifelte Regierung Bush unter der Leitung von Vizepräsident
Cheney plane allen Ernstes einen präventiven militärischen Angriff
gegen den Iran, irgendwann zwischen jetzt und Anfang Juli. Die
Warnung beruht auf Berichten gutinformierter Militär- und
Sicherheitsexperten aus den Vereinigten Staaten und Europa, welche
auf das Zusammentreffen bestimmter Entwicklungen in diesem Zeitraum
verweisen.
Zunächst warnen europäische Sicherheitsexperten eindringlich vor
der Möglichkeit schwerer Terroranschläge im Umfeld der bevorstehenden
Fußball-Weltmeisterschaft, die zwischen Anfang Juni und Anfang Juli
in zwölf deutschen Städten stattfindet. Man befürchtet, daß Banden
von Hooligans, jugendliche Neonazis und möglicherweise
"islamistische" Gruppen Anschläge ausführen könnten. LaRouche
verweist darauf, daß alle diese "Gruppen" sehr eng mit den
synarchistischen Finanzkreisen in Europa verbunden sind, die in den
Jahren 1923-45 die faschistischen Organisationen von Mussolini,
Hitler, Franco und Vichy finanzierten. Die Nachfolger dieser
synarchistischen Finanziers fördern heute aktiv den Aufstieg eines
neuen internationalen faschistischen Apparats, der schon in die
Bombenanschläge in Madrid am 11. März 2004 verwickelt war und der
über Einfluß in Italien, Teilen Südamerikas und der islamischen Welt
verfügt. Dieser synarchistische Apparat verfügt auch über
beträchtlichen Einfluß in Mexiko, was noch auf die Zeit von Mussolini
und Hitler zurückgeht, er ist fest im politischen und
gesellschaftlichen Leben der Nation eingebettet.
Weiter berichten Militär- und Geheimdienstexperten aus den
Vereinigten Staaten, daß im Juni drei US-amerikanische und eine
französische Flugzeugträger-Kampfgruppen im Indischen Ozean und am
Persischen Golf in der Nähe des Iran zusammentreffen. Somit werden im
fraglichen Zeitraum Militärkapazitäten vor Ort verfügbar sein, die
ohne lange Vorwarnung angreifen können. Dies könnte als angebliche
"Vergeltung" für Terroranschläge geschehen, die man mit der
iranischen Regierung in Verbindung brächte.
LaRouche betont, die wachsenden Turbulenzen im Weltfinanzsystem
seien für solche synarchistischen Kreise ein zusätzliches Motiv,
gerade jetzt zu handeln und in großen Teilen der Welt Chaos zu
schüren - genauso wie sie es unter ähnlichen finanziellen
Zusammenbruchsbedingungen in den 30er Jahren taten. LaRouche verwies
besonders auf zwei führende synarchistische Politiker, die eng mit
der Regierung Bush-Cheney verbunden sind: Ex-Außenminister George
Shultz und der Bankier Felix Rohatyn. Shultz, der politische "Pate"
der Regierung Bush-Cheney, und Rohatyn wirken seit einigen Jahren
darauf hin, die nationale Sicherheit der USA völlig umzuwandeln und
auf ein imperiales Modell vorbeugender Kriege umzustellen; dazu
sollen viele lebenswichtige Aufgaben der Streitkräfte und der
nationalen Sicherheit privatisiert, also an sog. private
Militärfirmen (Private Military Corporations, PMCs) ausgelagert
werden.
LaRouche erklärte: "Ich kenne den desperaten Geisteszustand der
Kreise um Shultz, Rohatyn, Cheney in Washington. Ich weiß, und andere
wissen es auch, daß sie nur auf den ersten besten Vorwand warten, um
einen vorbeugenden, unprovozierten Schlag gegen den Iran zu führen.
Das Zusammentreffen von Ereignissen im Juni liefert eine Gelegenheit,
die sie, fürchte ich, nicht verstreichen lassen wollen. Ich wäre
deshalb nachlässig, wenn ich nicht in diesem Augenblick öffentlich
warnte, daß diese Wahnsinnigen möglicherweise Handlungen in Erwägung
ziehen, die den ganzen Planeten in Chaos und Krieg stürzen würden.
Und das genau in dem Augenblick, in dem wir ein entschlossenes
Vorgehen einer Kombination von Regierungen brauchen, um einer Welt,
die in ein neues finsteres Zeitalter abzurutschen droht, Ordnung und
Wohlstand zu bringen."
LaRouche fuhr fort: "Lassen Sie mich ganz offen sein, selbst
wenn ich damit vielleicht einige im Washingtoner Kongreß in Rage
bringen sollte. Es gibt heute keine Regierung auf der Welt, den Iran
eingeschlossen, die irgendein Interesse daran hätte, die
Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland durch irgendwelche
Kleinkriegsaktionen zu stören. Aber außerhalb der Regierungen gibt es
einen Apparat, eine Fünfte Kolonne - bekannt als die Synarchistische
Internationale, die in der Zeit zwischen den Weltkriegen und im
Zweiten Weltkrieg faschistische Regierungen finanzierte -, die
sowohl die Mittel als auch die Absicht hat, einen solchen
Terroranschlag gegen die Fußball-WM auszuführen.
Man muß an die Parallele zum Einmarsch der Nazis in Frankreich
1940 denken. Anders als die meisten Historiker schreiben, war es
nicht das Versagen der Maginot-Verteidigungslinie, was es den Nazis
ermöglichte, Frankreich im Sturm zu nehmen. Die Maginotlinie und
vergleichbare Verteidigungseinrichtungen hielten im 18. Jahrhundert
den angreifenden Habsburgern stand. Der Grund für den Fall
Frankreichs 1940 war, daß in Frankreich eine synarchistische Fünfte
Kolonne existierte, die mit den Kreisen der von Lazard gestützten
Banque Worms verbunden war.
Die Sicherheitsvorkehrungen für die Fußball-WM wären technisch
angemessen und ausreichend, wenn die Gefahr ausschließlich aus dem
Inland käme oder etwa von Stellen wie denen hinter dem Terrorangriff
auf die Olympischen Spiele in München 1972 ausginge. Aber auf eine
Aktion einer Fünften Kolonne der Art, wie sie Shultz, Rohatyn, Cheney
und ihre europäischen synarchistischen Verbündeten erwägen, ist man
nicht eingerichtet. Keine herkömmliche Schutzmaßnahme reicht aus, um
einen solchen Angriff zu verhindern."
LaRouche schloß: "Um es nochmals offen zu sagen: Die größte
Gefahr für die Welt heute geht von der Synarchistischen
Internationale aus, eingeschlossen Shultz, Cheney und Rohatyn. Sie
wollen einen Zwischenfall in der Art des Reichstagsbrands oder des
11. September als psychologischen Hebel, der es ihnen ermöglicht,
ihren geplanten Angriff auf den Iran auszuführen. Das läßt sich nur
verhindern, indem man schon vorher öffentlich ein grelles Licht auf
ihre Pläne wirft. Und deshalb rede ich heute so offen."
USA: Fitzgerald erklärt Cheneys "Geistesverfassung" für gerichtsrelevant
Seit im Juli 2003 der Skandal um die Enttarnung der verdeckten
CIA-Mitarbeiterin Valerie Plame, Ehefrau des früheren US-Botschafters
Joe Wilson, ausbrach, haben wir immer wieder betont, daß die
Hauptverantwortung bei US-Vizepräsident Cheney liegt. Cheney ließ
seine Mitarbeiter gegen Wilson vorgehen, weil dieser nach einer Reise
in den Niger die Behauptung der US-Regierung, der Irak habe in dem
Land Uranerz für den Bau einer Atombombe erworben, als falsch
entlarvte. Bush und Cheney hielten dennoch an der Lüge als
Rechtfertigung für den Irakkrieg fest und wollten sich mit der
Enttarnung an Wilson rächen. Jetzt soll Cheney offenbar in dem
Verfahren gegen seinen früheren Stabschef Lewis "Scooter" Libby, das
im Januar 2007 beginnen soll, selbst als Zeuge vorgeladen werden. Das
könnte ein erster Schritt hin zu einer Anklageerhebung gegen Cheney
sein, wie die folgende Chronolgie der Ereignisse zeigt:
Am 28. Oktober 2005 erhob Sonderermittler Patrick Fitzgerald
Anklage gegen Lewis Libby wegen Behinderung der Justiz, Meineid in
zwei Fällen und zweifacher uneidlicher Falschaussage gegenüber
FBI-Beamten. Gegenüber der Anklagejury hatte Libby seine Gespräche
mit Cheney über Plame verschwiegen und behauptet, über deren
CIA-Tätigkeit von einem Journalisten erfahren zu haben. Fitzgerald
schreibt in seiner 22seitigen Anklageschrift jedoch, in Wahrheit habe
Libby die Information über Plame von einem Staatssekretär des
Außenministeriums, einem CIA-Mitarbeiter und von Cheney persönlich
erhalten. Dann habe Libby sich am 23. Juni 2003 mit der Journalistin
Judith Miller von der New York Times getroffen und "sie darüber
informiert, daß Wilsons Ehefrau wahrscheinlich in einer
CIA-Dienststelle arbeitet". Am 14. Juli 2003 verriet dann Robert
Novak in einem Artikel Plames geheime Tätigkeit. Libby erörterte
Plames Identität auch mit anderen, so am 12. Juli 2003 mit Matt
Cooper vom Time Magazine.
Zum Zeitpunkt der Anklageerhebung erklärte Fitzgerald aber auch,
seine Ermittlungen im Fall Plame liefen weiter. Ab Ende Oktober
schossen sich amerikanische Medien, allen voran die New York Times,
immer mehr auf Cheney ein, dessen Verstrickung in die Angelegenheit
immer deutlicher wurde. Fitzgerald konzentrierte sich bei seinen
Ermittlungen besonders auf die sog. "Irak-Gruppe" des Weißen Hauses:
Libby, Bushs Berater Karl Rove, Condoleezza Rice u.a. Bald ging das
Gerücht, es werde auch Anklage gegen Karl Rove erhoben. Am 12. Mai
berichtete die Internetseite truthout.org, Rove habe gegenüber
Präsident Bush und anderen Mitarbeitern des Weißen Hauses erklärt, er
rechne mit einer Anklage gegen ihn im Fall Plame und werde dann
sofort zurücktreten. Bisher wurde noch keine Anklage erhoben, aber es
wird damit gerechnet.
Ebenfalls am 12. Mai schrieb Fitzgerald dem Bezirksgericht in
Washington, er wolle in dem Verfahren gegen Libby mehrere
Zeitungsartikel vorlegen, insbesondere einen Gastkommentar von Joseph
Wilson in der New York Times vom 6. Juli 2003 mit handschriftlichen
Bemerkungen Dick Cheneys. Dieser Artikel, so Fitzgerald in seiner
schriftlichen Begründung, sei für den Fall relevant und als
Beweismittel zulässig, weil er im Mittelpunkt der Abfolge von
Ereignissen stehe, die zu Libbys Vergehen führte. "Der Artikel und
die Tatsache, daß er Kritik an der Regierung enthielt, darunter
Kritik in bestimmten Fragen, mit denen das Büro des Vizepräsidenten
befaßt war, kann dazu beitragen, den Zusammenhang vieler der
fraglichen Erklärungen und Handlungen des Angeklagten in dem Fall zu
klären wie auch ein Motiv für sie zu liefern. Die Aufnahme des
Wilson-Kommentars ist erforderlich, um der Jury zu helfen, zu
verstehen, wie sich die Aufmerksamkeit des Angeklagten, seiner
Kollegen und der Medien ab dem 6. Juli 2003 und in der folgenden
Woche darauf konzentrierte, wie man auf die in dem Artikel
angesprochenen Fragen reagierte."
Auch die handschriftlichen Anmerkungen des Vizepräsidenten als
Vorgesetztem des Angeklagten seien ein Grund, den Artikel als
Beweismaterial vorzulegen. "Diese Anmerkungen stützen die Behauptung,
daß die Veröffentlichung von Wilsons Kommentar die Aufmerksamkeit des
Vizepräsidenten und des Angeklagten, seines Stabschefs, auf Herrn
Wilson, auf die in dem Artikel erhobenen Vorwürfe und darauf lenkte,
wie man auf diese Vorwürfe antworten sollte. Die mit Anmerkungen
versehene Fassung des Artikels spiegelt die damalige Reaktion des
Vizepräsidenten auf Wilsons Kommentar wider und ist daher von Belang,
um einige Tatsachen zu klären, die der unmittelbare Vorgesetzte des
Angeklagten für wichtig hielt, so u.a., ob Wilsons Ehefrau diesen auf
eine 'Vergnügungsreise' geschickt habe." Cheney hatte am Rand des
Artikels handschriftlich notiert: "Haben die das früher schon
gemacht? Einen Botschafter losgeschickt, um eine Frage zu
beantworten? Schicken wir gewöhnlich Leute pro bono aus, die für uns
arbeiten? Oder hat ihn seine Ehefrau auf eine Vergnügungsreise
geschickt?" Fitzgerald kündigte an, er werde weitere Artikel
vorlegen, weil sie Hinweise darauf liefern, daß Libby gelogen habe.
Am 19. Mai berichtete der Fernsehsender MSNBC, frühere
Sonderermittler glaubten, Fitzgerald könne im Zusammenhang mit einem
Antrag, den Libby am gleichen Tag gestellt hatte, Cheney als Zeugen
vorladen. In dem Antrag schrieb Libby, er habe vor der Anklagejury
ausgesagt, daß er sich nicht erinnere, das betreffende Exemplar des
Artikels von Wilson mit Cheneys Anmerkungen gesehen zu haben. Er habe
es erst im November 2003 gesehen, als ihm das FBI den Artikel
vorlegte, und er erinnere sich auch nicht daran, mit Cheney darüber
gesprochen zu haben. Dann heißt es: "Der Verteidigung ist unklar, wie
die Regierung die Echtheit dieses Dokumentes beweisen will, da sie
früher erklärt hat, sie beabsichtige nicht, den Vizepräsidenten als
Zeugen vorzuladen."
Am 24. Mai war die Sensation perfekt: Fitzgerald schrieb dem
Gericht, es sei nur logisch, Cheney als Zeugen vorzuladen, weil dieser
bestätigen könne, daß die Anmerkungen zu Wilsons Artikel wirklich von
ihm stammten. Und er betont: "Anders als die Verteidigung behauptet,
hat die Regierung nach bestem Wissen des Sonderermittlers nichts
darüber gesagt, ob sie beabsichtigt, den Vizepräsidenten als Zeugen
vorzuladen." In seiner Vorlage erklärt Fitzgerald, warum Cheneys
Randnotizen von Bedeutung seien: "Die handschriftlichen Notizen des
Vizepräsidenten auf einem Exemplar des Wilson-Kommentars, die seine
Ansichten über Herrn Wilson und dessen Ehefrau widerspiegeln, sind
ein Beleg dafür, welche Ansicht der Vizepräsident während der
Gespräche zwischen dem Vizepräsidenten und seinem Stabschef in der
Zeit unmittelbar nach der Veröffentlichung des Wilson-Kommentars
mitteilte, und sie bestätigen andere Beweise über diese Mitteilungen,
die für den Beweis der Regierung, daß der Angeklagte vor
Bundesbeamten und vor der Grand Jury bewußt falsche Aussagen machte,
von zentraler Bedeutung sind. Dementsprechend sind die Randnotizen
des Vizepräsidenten auf dem Wilson-Kommentar von einzigartiger
Bedeutung für die Inhalte dieses Falles."
Fitzgerald schreibt ausdrücklich, Cheneys Geistesverfassung ("state
of mind") sei "von unmittelbarer Bedeutung" für die Frage, ob Libby
die Anklagejury und das FBI hinsichtlich der Frage, wie er von Plames
geheimer Tätigkeit erfuhr, angelogen habe. Libby habe die Interessen
seines Vorgesetzten geteilt und sei weisungsgebunden gewesen. "Daher
ist die Geistesverfassung des Vizepräsidenten, wie sie dem
Angeklagten übermittelt wurde, unmittelbar von Bedeutung dafür, ob
der Angeklagte wissentlich Falschaussagen gegenüber Bundesbeamten und
der Anklagejury machte, wann und wie er von [Plames] Tätigkeit
erfahren und was er Reportern darüber gesagt hat." Eine Sprecherin
Cheneys wollte dazu nichts sagen und verwies auf das Büro des
Sonderermittlers...
Größte Verkaufswelle auf den aufstrebenden Märkten seit LTCM
Da die Hyperinflation der Rohstoffpreise und ihre Folgen für die
Realwirtschaft die Zentralbanken zu Zinserhöhungen drängen, platzen
die "Carry-Trade-Blasen", die aufgrund der extremen
Niedrigzinspolitik in den USA, Europa und Japan entstanden waren. In
Erwartung weiterer Zinserhöhungen liquidieren Hedgefonds und Banken
schon Investitionen in den hochprofitablen Hochrisikomärkten, nach
dem Motto "wenn man verkauft, dann am besten als erster". Es begann
im März mit der sog. "Island-Schmelze", nun trifft es praktisch alle
aufstrebenden Märkte von Lateinamerika über Afrika bis nach Osteuropa
und Asien.
Erstmals seit der russischen Zahlungsunfähigkeit im August 1998
und der anschließenden LTCM-Katastrophe kam es an zehn
aufeinanderfolgenden Tagen zu schweren Einbrüchen auf den
Aktienmärkten der aufstrebenden Märkte. Allein am 10. Tag, dem 22.5.,
fielen der russische RTS-Index um 7,8%, der türkische
ISE-National-100 um 8,3%, der ägyptische CASE-30 um 6,7%, Brasiliens
Bovespa-Index um 4,5%, Indiens BSE-Sensex-30 um 4,2% und der
indonesische Djakarta Composite Index um 6%.
Der Morgan-Stanley-Index lateinamerikanischer Aktienwerte fiel
um 6,5%, das war der größte Tageseinbruch seit dem 11.9.2001. In
Indien stürzte die Börse am 22.5. im frühen Handel um 10% ab,
woraufhin sie vorübergehend geschlossen wurde. Auch in Rußland wurde
der Handel vorübergehend eingestellt, nachdem die Aktien um über 10%
gefallen waren.
Asiatische Märkte erlebten weitere Einbußen, nachdem die
chinesische Zentralbank angekündigt hatte, mit verschiedenen
monetären Mitteln das Kreditwachstum zu drosseln. U.a. könnte sie den
Banken höhere Mindestreserven vorschreiben, was als Anzeichen dafür
gewertet würde, daß die Behörden den Wirtschaftsboom des Landes
bremsen wollen. Der Index Morgan Stanley Capital International
Emerging Europe fiel um 8,6%, den größten Einbruch seit August 1998.
Und das war der zehnte Tag drastischer Einbußen hintereinander. Auch
Anleihenpreise und Währungen der betroffenen Länder fielen. Der
brasilianische Rial erlebte am 22.5. den steilsten Fall seit drei
Jahren.
Der Index Morgan Stanley Capital International Emerging Markets
ist seit seinem Rekordstand vom 8.5. um 14% gefallen. Auch Aktien in
den USA, Europa und Japan wurden in Mitleidenschaft gezogen. Der
Londoner Independent griff am 23.5. eine Äußerung des Londoner
Finanzinsiders Stephen Lewis auf: "Die Preise bewegen sich niemals so
schnell wie dann, wenn es den Leuten wehtut." Er fügte hinzu: "Die
Frage ist, ob die Notlage sich zu einer Systemgefahr aufbauen wird.
Wenn ich der Aufseher über diese Märkte wäre, wäre bei mir roter
Alarm - und ich glaube, bei einigen ist wirklich roter Alarm."
Nach einer eintägigen Pause ging am 24.5. das "Massaker" weiter.
In Indien fiel der Sensex 30 um 2,3%, 16% unter dem Höchststand vom
10.5. Im selben Zeitraum sind die Hauptindizes der sog. aufstrebenden
Märkte stark gefallen: Argentinien -17%, Brasilien -14%, Mexiko -14%,
Indonesien -14%, Thailand -9%, Malaysia -4%. Nur wenig besser erging
es den (früheren) Industrienationen: Dow Jones, S&P 500 und Wilshire
5000 sanken um je 5%, in London der FT100 um 9% und der FT250 um 10%,
Deutschland -9%, Kanada -7%, Frankreich -8%, Japan -6%, um nur einige
zu nennen.
Hedgefonds in Not
Der Einbruch des "Carry Trade" auf aufstrebenden Märkten und die
starken Schwankungen der Warenpreise haben wahrscheinlich mehrere
große Hedgefonds an den Rand des Bankrotts getrieben. Hedgefonds, die
verzweifelt versuchen, ihr Engagement in aufstrebenden Märkten
abzubauen oder Mittel zur Deckung von Derivatverlusten flüssig zu
machen, waren an dem Tumult im Mai entscheidend beteiligt. Selbst der
indische Finanzminister P. Chidambaram sagte am 22.2. über den
Börsenkrach in Indien: "Der Fall verschlimmerte sich am Montag
vermutlich dadurch, daß einige Händler, die mit hohen Krediten
arbeiteten, Nachschußforderungen nicht rechtzeitig nachkommen
konnten."
Crispin Odey, Gründer und Leiter des 4,5 Mrd.$ starken
Hedgefonds Odey Asset Management, hat die allgemeine Lage der Branche
beschrieben. Vor einem Runden Tisch über Hedgefonds in London sagte
er am 23.5., die Branche seit vielleicht zum Untergang verurteilt.
Odey, der früher bei Barings tätig war, verglich das kommende
Schicksal der Hedgefonds mit dem von Lloyd's of London in den 80er
Jahren. Dank billigen Geldes und äußerst niedriger Zinsen wüchsen die
Fonds, aber "in einer Welt der Inflation werden Hedgefonds
umgebracht".
Neben Aktien, Anleihen, Rohstoffen und den entsprechenden
Derivaten gibt es noch einen weiteren Bereich, in dem Hedgefonds sehr
aktiv sind: Kreditderivate. Einem Bericht der International Swaps and
Derivatives Association (ISDA) zufolge standen am Jahresende 2005
insgesamt 17,1 Bio.$ an Credit default swaps (Wetten auf
Kreditausfälle) aus, gegenüber 8,4 Bio. Ende 2004 und 3,8 Bio. Ende
2003. Seit 2001 hat sich der Markt praktisch jedes Jahr verdoppelt.
Insgesamt meldete die ISDA 213 Bio.$ an Zins- und Währungsswaps bzw.
-optionen, die 2005 ausstanden, verglichen mit 184 Bio.$ 2004 und 69
Bio.$ 2001.
Rußland und China reagieren auf US-Provokationen
Seit der Rede des russischen Präsidenten Waldimir Putin zur Lage der Nation am 10.5. betonen russische Vertreter zunehmend die
Entschlossenheit des Landes, gegen die Herausforderung der
Neokonservativen aus den USA eine Politik strategischer Stärke zu
betreiben.
Am 24.5. antwortete Generalstabschef Jurij Balujewski scharf auf
die Pläne des Pentagons, in Osteuropa (Polen und Rumänien sind im
Gespräch) Raketenabwehrsysteme zu stationieren: "Allein die Tatsache
des Einsatzes einer vorgeschobenen Raketenabwehr in dieser Region
dient unzweideutig der Absicht, Rußlands strategisches Potential
auszuschalten." Hiergegen werde Rußland neue Waffen einsetzen, u.a.
"Hochpräzisions-Sprengköpfe mit einer Flugbahn, die ein potentieller
Feind nicht voraussagen kann". Schon am 18.5. hatte Balujewski
gewarnt, der Plan der USA, Interkontinentalraketen mit nichtnuklearen
Sprengköpfen zu versehen, könne verheerend wirken. "Es könnte eine
unumkehrbare Reaktion in Ländern mit Nuklearsprengköpfen auslösen,
weil sie nicht in der Lage sein werden, die Art des Sprengkopfes auf
einer Interkontinentalrakete und dessen Ziel zu identifizieren.
Unsere amerikanischen Kollegen sagen, sie könnten benutzt werden, um
Osama bin Laden zu töten... Das ist sicherlich nicht der beste Weg,
sich mit dem Al-Qaida-Führer zu befassen, und darüber hinaus ein
teures Vergnügen."
Am 24.5. erklärte Verteidigungsminister Sergej Iwanow, für die
Entwicklung neuer Waffen aller Gattungen würden statt 40% künftig 50%
aller Mittel aufgewandt. Die übrigen 50% dienten der Instandhaltung.
Der Verteidigungshaushalt werde wachsen, aber unter 3% des BIP
bleiben und insgesamt 30 Mrd.$ nicht überschreiten, so Iwanow. Das
sei 25mal weniger als die Verteidigungsausgaben der USA. Rußland
werde dies z.T. durch konzentrierte Anstrengungen bei der Entwicklung
völlig neuer Rüstungstechnik ausgleichen.
Präsident Putin sagte anläßlich des EU-Rußland-Gipfels in
Sotschi am 25.5.: "Rußland sieht, wie die Vereinigten Staaten ihre
Interessen verteidigen und welche Methoden sie benutzen... Rußland
sucht in ähnlicher Weise nach den annehmbarsten Wegen, seine
nationalen Ziele zu erreichen. Ich finde es seltsam, daß jemand das
falsch verstehen kann."
Auch die chinesische Führung hat einen neuen provozierenden
58seitigen Bericht des Pentagon-Geheimdienstes DIA offiziell
zurückgewiesen. In dem Bericht werden China "übermäßige"
Militärausgaben von bis 105 Mrd.$ jährlich vorgeworfen, was eine
Bedrohung für Flugzeugträger der USA und für andere Länder im
Westpazifik darstelle. Der Bericht ist eine Reaktion auf Chinas
Ankündigung vom 5. März, seinen Verteidigungshaushalt um 14,7% auf 35
Mrd.$ zu erhöhen; die DIA behauptet, die "versteckten"
Militärausgaben Chinas betrügen noch einmal das Doppelte.
Am 25.5. wies der Sprecher des chinesischen Außenministeriums
Liu Jianchao den DIA-Bericht zurück. Chinas militärische Stärke und
Rüstungsausgaben würden darin übertrieben, sagte er, "und es wird
weiter die 'Theorie von der chinesischen Gefahr' verbreitet, die auf
einer 'Mentalität des Kalten Krieges' und Hintergedanken beruht". Der
Bericht verstoße klar gegen Prinzipien der internationalen
Beziehungen und sei eine grobe Einmischung in Chinas innere
Angelegenheiten.