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"Es gibt, streng genommen, keine Irankrise"

Am 6.3. hielt Lyndon LaRouche im "Opern Palast" in Berlin zur Frage des iranischen Nuklearprogramms ein zweite Rede. Dort sprach er vor dem Berliner Salon, einer Versammlung von etwa 70 Geschäftsleuten, politischen Persönlichkeiten und Wissenschaftlern.

LaRouche erklärte, "streng genommen" gebe es keine "Irankrise". Weiter sagte er: "Die angemessenste Bezeichnung für die wirkliche Krise ist 'eine Krise auf dem Schachbrett der Weltpolitik'. In dieser Krise werden... bestimmte Züge auf dem globalen Schachbrett gemacht - und dazu gehört auch das "Iran-Bauernopfer". Wer meint, man müsse ein Urteil über die "Irankrise" fällen, der beweist damit nur, daß er kein aktiver Mitspieler in diesem Spiel ist, sondern zu den bedauernswerten Opfern psychologischer Kriegführung gehören, bei denen andere Regie führen.

Diese "Krise auf den Schachbrett der Weltpolitik" müsse "als eine Fortsetzung des britischen geopolitischen Spiels" gesehen werden, "das unter der Bezeichnung 'Sykes-Picot' bekannt wurde. Das bezieht sich ganz besonders darauf, wie diese Machenschaften dazu beitrugen, Rußland unter Zar Nikolaus II. entgegen seinen Interessen in das Bündnis gegen Deutschland und in den Ersten Weltkrieg hineinzuziehen. Wenn man das derzeitige Spiel mit dem Iran in diesen entscheidenden historischen Zusammenhang stellt - und nur dann -, hat man die Chance, die gegenwärtige Iran-Affäre zu verstehen - und zwar mit dem Verständnis der weltstrategischen Fragen hinter diesem lokalen Spiel.

Die aktuelle Phase dieses Spiels ziele darauf ab, "einen Zustand des permanenten Krieges und der permanenten Revolution zu schaffen. Das soll das Wirkprinzip einer neuen Form des weltweiten Imperialismus bilden, die man heute 'Globalisierung' nennt... Die gegenwärtige Form des "Großen Spiels" gründet darauf, daß die amerikanische Wirtschaft und das Rooseveltsche Bretton-Woods-System fester Wechselkurse seit der Ära nach Adenauer, Kennedy und de Gaulle bewußt zerstört wurden, indem man zu einer 'nachindustriellen' Ideologie in den Industrienationen und einem 'Freihandelssystem' auf der ganzen Welt überging. Die Entwicklung radikaler Versionen der Lockeschen Lehre vom 'Privateigentum' und der Freihandelslehre von Adam Smith hat dazu geführt, daß private Finanzinteressen die vorhandenen, nominell souveränen Regierungen ausbeuten und beherrschen."

Psychologische Kriegführung im Irankonflikt

Am 8.3. gingen die britisch-amerikanische Kriegspartei mit der Propagandalinie an die Öffentlichkeit, das Problem des iranischen Nuklearprogramms sei von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) an den UN-Sicherheitsrat übergeben worden, womit jetzt Sanktionen im Raum stünden. Das ist falsch.

Am 7.3. legte IAEA-Generaldirektor Mohammad ElBaradei wie auf der IAEA-Tagung am 4.2. beschlossen, seinen Bericht über die Zusammenarbeit des Iran mit der IAEA vor. Der Bericht wurde auch an UN-Generalsekretär Kofi Annan weitergeleitet, der ihn dem UN-Sicherheitsrat vorlegte. Die fünf Ständigen Mitglieder des Rates haben ihn gelesen und in informellen Treffen beraten.

Die Neokonservativen behaupteten sofort, das sei der erste Schritt zum "Handeln" gegen den Iran. Der amerikanische UN-Delegierte Gregory Schulte erklärte: "Jetzt ist die Zeit gekommen, daß der UN-Sicherheitsrat handeln muß." Der Iran verfüge über 85t Uranhexafloride, was ausreiche, um zehn Atombomben zu bauen. US-Außenstaatssekretär Nicolas Burns sagte: "Der Iran hat die Auflagen der IAEA nicht erfüllt." Deshalb werde sich der UN-Sicherheitsrat ab Anfang der nächsten Woche damit befassen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow, der langjährige Erfahrung als russischer UN-Botschafter hat, rückte die Situation ins richtige Licht: "Dieses Spiel mit Begriffen - benachrichtigen (notify) oder überweisen (refer) [an den Sicherheitsrat] - verfolgt nur ein Ziel: zu behaupten, der Gouverneursrat der IAEA habe hilflos mit den Händen gerungen, aufgegeben und dem UN-Sicherheitsrat gesagt: 'Wir müssen zugeben, daß wir den Iran nicht weiter beeinflussen können. Ihr seid die ernstzunehmenden Leute, eure Charta erlaubt euch vieles, also nehmt bitte die Angelegenheit in eure Hände.' Das ist eine falsche Politik, die die Probleme nicht lösen wird."

Ironisch fuhr Lawrow fort: "Wir erinnern nicht daran, wer im Zusammenhang mit dem Irak recht oder unrecht hatte - obwohl die Antwort offensichtlich ist." Bisher sei nicht entschieden worden, die Angelegenheit vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen, betonte er: "Die vorangegangene Sitzung des IAEA-Gouverneursrates verabschiedete eine Resolution, daß die Ergebnisse der Gespräche im Februar und März zu den Dokumenten gehörten, über die der Sicherheitsrat informiert werde." Dies bezog sich darauf, daß ElBaradei seinen Bericht gerade nach New York geschickt hatte.

Am 13.3. dementierten der Sprecher des iranischen Außenministeriums Hamid-Reza Asefi und der russische Leiter der Bundesbehörde für nukleare Sicherheit Sergej Kirijenko Berichte, nach denen der russische Vorschlag einer gemeinsamen Urananreicherungsanlage nicht länger auf der Tagesordnung stünde. Kirijenko erklärte, dieser Vorschlag "war und bleibt Verhandlungsgegenstand als Teil eines umfassenden Vorschlagspaketes an die Islamische Republik Iran, einschließlich aller Vereinbarungen mit der IAEA. Ein iranischer Regierungsvertreter bestätigte die Verhandlungen mit der IAEA und den Russen gingen weiter.

Lawrow über die Grundlagen der russischen Außenpolitik

In der ersten Märzwoche veröffentlichte der russische Außenminister Sergej Lawrow zwei außergewöhnliche historisch-konzeptionelle Artikel über die Grundlagen der russischen Außenpolitik. Der erste erschien am 3.3., am Vorabend von Lawrows USA-Besuch, unter der Überschrift "Rußlands Rolle in der globalen Politik" in der russischen Zeitung Moskowskije Novosti. Der zweite Artikel, "60 Jahre Fulton: Lehren aus dem Kalten Krieg und unsere Zeit", folgte am 6.3. in der Rossiiskaja Gaseta. Die meisten westlichen Medien ignorierten die Artikel.

Lawrow stellt ein selbstbewußtes, selbstsicheres Rußland vor, das im Rahmen einer "sich neu entwickelnden Architektur internationaler Beziehungen", welche sich "zunehmend auf demokratische Multipolarität stützen", seine Verantwortung wahrnehmen werde. Die wesentliche Zielrichtung der russischen Außenpolitik sei vielfältige Ausrichtung und beständiges Verfolgen nationaler Interessen, ohne in Konfrontation abzurutschen. Einseitiges Hegemoniestreben sei veraltet und utopisch zugleich und beruhe auf der am Ende des Kalten Krieges aufgekommenen Legende von "Siegern und Besiegten". Die Kriterien der Zusammenarbeit seien für alle Partnerländer gleich, darunter die Länder der SCO (Shanghai Cooperation Organization), China und Indien, die USA und Europa sowie andere maßgebliche Staaten der Welt. Ebenso skeptisch stehe er Projekten gegenüber, die unter dem Namen "universeller Fortschritt der Freiheit und Demokratie" oder "transformative Diplomatie" in gewissen westlichen Hauptstädten angepriesen würden.

Das Zentrum der sich derzeit entwickelnden Konfliktsituationen von "interzivilisatorischer Dimension" sieht Lawrow im Nahen und Mittleren Osten. Rußland wolle weder ein passiver Beobachter sein noch in einen Streit mit der muslimischen Welt gezogen werden, der in einen "Kampf der Kulturen" ausarten kann. Der einzig gangbare Weg bestehe "in der Anwendung einer außenpolitischen Strategie, die darauf angelegt ist, die internationale Stabilität aufrechtzuerhalten und die Spannungen zu reduzieren. Dies wird geleitet von dem Interesse, auf dem Wege von Verhandlungen die Probleme beizulegen... Rußland ist bereit, die Rolle des Brückenbauers zu spielen; unser Land war während seiner gesamten Existenz eine solche kulturell-zivilisatorische Brücke... Wir können Teil des Versuchs sein, einen Kompromiß zu erreichen, was immer viel Zeit und Geduld verlangt, aber wir können nicht Diktate und Ultimaten unterstützen, die uns alle in eine Sackgasse führen."

Rußland habe die Lehre aus den beiden Weltkriegen gezogen. "Seit dem Ende des Kalten Krieges sind Dogmatismus und ideologische Herangehensweisen an Fragen des internationalen Lebens nicht mehr attraktiv", schreibt Lawrow. "Wir können keine Strategie verfolgen, der zugrundeliegt, daß jemand sein Prestige schützen will. Die Geschichte zeigt, daß Wahnsinn kollektiv sein kann. So ließ sich Rußland zu Beginn des 20.Jhdt... in die konfrontationistische Logik europäischer Politik hineinziehen, die zur Tragödie des Ersten Weltkriegs führte und in einer Katastrophe für Rußland mündete. Die Erfahrung des 20.Jhdt.. zeigt, daß es die heilige Pflicht jedes Staates ist, eigenständig zu denken und sein Schicksal nicht Ereignissen zu überlassen, die außerhalb seiner Kontrolle stehen. Die Außenpolitik unseres Landes darf nicht zur Geisel von Wahlzyklen in anderen Ländern werden."

Der zweite Essay Lawrows "60 Jahre Fulton: Lehren aus dem Kalten Krieg und unsere Zeit" bezieht sich auf die Rede Winston Churchills am 5.März 1946 in Fulton/Missouri. Damals prägte Churchill in Anwesenheit von US-Präsident Harry Truman das Wort vom "Eisernen Vorhang", der Europa teilt; es markierte das Ende der Anti-Hitler-Koalition und den Beginn des Kalten Krieges.

Lawrow schreibt: "Man kann die Geschichte nicht verändern, aber untersuchen, um zu versuchen, nicht die gleichen Fehler zu wiederholen. Wenn der Kalte Krieg in der Entwicklung der internationalen Beziehungen eine Verirrung war, kann und muß diese Logik in der heutigen Politik umgekehrt werden." Während des Krieges hätten England und die USA versucht, die Sowjetunion in die westliche Gemeinschaft einzugliedern, aber das änderte sich nach dem Krieg. Die Sowjetunion treffe eine Mitschuld am Kalten Krieg, aber die Strategie von Briten und Amerikanern habe darauf abgezielt, nicht nur Moskaus Expansion aufzuhalten, sondern das ganze sowjetische System zu zerschlagen. Diese Strategie habe sich auf die unsicheren Grundlage des kurzlebigen Monopols auf Kernwaffen gegründet, während die Sowjetunion physisch erschöpft zur Konfrontation unfähig war. Die Politik der Sowjetunion sei in der zweiten Hälfte der 40er Jahre bei aller Härte in vieler Hinsicht defensiv und auf ihre Art in sich schlüssig und vorhersehbar gewesen. "Vielleicht hatte Churchills Rede etwas von einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung an sich: Die Sowjetunion konnte zu der Zeit den Westen nicht bedrohen, aber als sich der Kalte Krieg entfaltete, erwarb sie diese Fähigkeit."

Um die Lehren aus dem Kalten Krieg zu ziehen, sollten die bis heute geheimgehaltenen Archive geöffnet werden. Der Kalte Krieg biete Lehren für alle. So müsse man erkennen, wie verderblich ein "Unfehlbarkeitskomplex" sei, oder das Bestreben, andere Völker gegen ihren Willen zu beglücken und der Versuch, die internationalen Beziehungen zu militarisieren. Heute müsse man sich auf die Aufgaben konzentrieren, welche die Länder gemeinsam bewältigen müssen: "Gemeinsam gehen wir das Problem der globalen Energiesicherheit an sowie den Schutz der Menschen vor Epidemien und schaffen Zugang zur modernen Bildung. Ein gemeinsames Verständnis der Vergangenheit führt zu einem besseren gegenseitigen Verstehen und Vertrauen, und es wird dazu beitragen, das Erbe das Kalten Krieges in der Weltpolitik zu überwinden."

Diskussion über LaRouches Wirtschaftslehre in Wien

Am 8.3. diskutierten etwa 60 Mitglieder und Gäste des "Clubs der logischen Denker" in Wien über das Thema "Physische Wirtschaft nach LaRouche". Grundlage der Veranstaltung war ein Vortrag von Jürgen Bozsoki, der im letzten Jahr seine Magisterarbeit über die Epistemologie von LaRouches Wirtschaftstheorie geschrieben hat. Bozsoki ist aktives Mitglieder der österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) und Autor der Schrift "Der blinde Fleck der Sozialdemokratie", worin er kritisiert, daß die europäischen Sozialdemokraten neoliberale Rezepte und Globalisierung hinnehmen.

Bozsoki berichtete zu Beginn seines einstündigen Vortrags über die politischen Widerstände gegen das Thema seiner Magisterarbeit. Dies dürfe einen Wissenschaftler nicht davon abhalten, sich mit LaRouches Gedanken näher zu befassen. Dann gab er einen Überblick über die konzeptionellen Vorfahren von LaRouches physikalischer Wirtschaftswissenschaft, angefangen mit Leibniz und dem Kameralisten Johann Joachim Becher über das Amerikanische System von Henry Carey und Friedrich List bis zur Mathematik und Physik von Georg Cantor und Bernhard Riemann. Er beschrieb den Unterschied von LaRouches Definition der Arbeit zu der bei Adam Smith, David Ricardo und Karl Marx, wobei er das "Technologieprinzip" und die Bedeutung der Energieflußdichte betonte. Bozsoki schilderte im einzelnen das LaRouche-Riemann-Modell und verwies besonders auf den "negativen Überschuß", wenn die nichtproduktiven Ausgaben größer werden als der realwirtschaftliche Überschuß der Gesellschaft. Abschließend faßte er die Hauptpunkte von LaRouche Wiederaufbauprogramm zusammen.

An den Vortrag schloß sich eine Diskussion auf hohem inhaltlichem Niveau an; Themen waren u.a.: "lineares Wachstum" contra nichtlineares Wachstum durch wissenschaftlich-technischen Fortschritt, die Rolle des Club von Rom und des Internationalen Instituts für angewandte Systemanalyse in Laxenburg (bei Wien), die Bedeutung der Kernenergie für die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Finanzspekulation.

Japanische Zentralbank wird Liquidität deutlich drosseln

In einem ersten Schritt zur Beendigung ihrer Null-Zins-Politik entschied die japanische Zentralbank am 9.3., die von ihr garantierte Liquidität für den japanischen Interbankmarkt drastisch zu kürzen. Seit dem Frühjahr 2001 lag diese Summe zwischen 30-35 Billionen Yen oder fast 300 Mrd.$. Jetzt wurde diese Summe um 80% auf 6 Bio. Yen (etwa 50 Mrd.$) reduziert. Der Abbau soll in den kommenden Monaten schrittweise erfolgen, um Turbulenzen zu vermeiden. Man rechnet damit, daß der Liquiditätsabbau die Marktzinsen langsam steigen lassen wird, doch die Zentralbankzinsen bleiben vorerst noch bei Null.

Diese Kompromißentscheidung wurde nach massivem Druck seitens der hochverschuldeten japanischen Regierung sowie der internationalen Finanzwelt getroffen.

Mit steigenden Zinsen und schrumpfender Zentralbankliquidität in Japan, Europa und den USA - ein Trend, der sich im Laufe des Jahres noch beschleunigen dürfte - schwindet zunehmends die Grundlage für die verschiedenen "Carry Trades".

Die Renditen von Regierungs- und Unternehmensanleihen klettern auf allen größeren Märkten bereits steil nach oben, da sich das Volumen der Anleihenausgabe in Erwartung weiterer Zinsanstiege deutlich erweitert hat. In den vergangenen Wochen kam es bereits zweimal zu Wellen von Panikverkäufen, die die Aktien-, Anleihen- und Devisenmärkte fast aller sog. "aufstrebenden Märkte" trafen. Die erste Runde löste der "Island-Crash" im Februar aus. Es ist zu betonen, daß die Finanzkrise in Island, mit allen internationalen Folgewirkungen, keineswegs vorbei ist. Die zweite Welle kam am 7.3., als die aufstrebenden Märkte ihren größten Einbruch seit zwei Jahren verzeichneten.

An dem Tag brachen die Aktienmärkte in Rußland, der Türkei und ganz Lateinamerika um 3-6% ein, die Risikoprämien auf die betreffenden Regierungsanleihen schossen in die Höhe und Währungen wie die brasilianische, die türkische und die südafrikanische verloren deutlich. Dies ging mit Panikverkäufen auf den Rohstoffmärkten einher, insbesondere bei Metallen wie Kupfer, Zink und Aluminium, die zuvor aufgrund der Spekulation der Hedgefonds ein Vieljahreshoch erreicht hatten.

Blase der aufstrebenden Märkte vor dem Platzen

In ihrem jüngsten Quartalsbericht wirft die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ein Schlaglicht auf die angespannte Lage auf den Wertpapiermärkte der aufstrebenden Märkte, die in den letzten Jahren durch internationalen "Carry Trade" einen enormen Anstieg erlebt hatten. Die Kurzfassung des Berichts trägt die Überschrift "Aufstrebende Märkte auf historischen Höhen".

So seien die Wertpapierpreise zu Beginn des Jahres "in sämtlichen Emerging Markets kräftig angestiegen", und zwar "zusätzlich zu den eindrucksvollen Zugewinnen im Jahre 2005". In vielen Fällen wurden die Preise für Anleihen, Aktien und Währungen "auf historische Rekordmarken oder darüber angehoben". Bei den Aktienmärkten war ein Anstieg im zweistelligen Prozentbereich die Regel. In Ägypten, Kolumbien und Saudi-Arabien haben sich die Aktienkurse in einem Jahr gar verdoppelt. Weiterhin konnten die "Emerging Markets", darunter Länder wie Rußland, Indonesien oder Brasilien, insgesamt 231 Mrd.$ an internationalen Anleihen absetzen, mehr als jemals zuvor. Sie locken mit Renditen von durchschnittlich 12%, im Vergleich zu Nullzinsen in Japan und 2-3% Zinsen in Europa.

Bei hochverzinsten Unternehmensanleihen herrscht das gleiche Bild: Rekordzuflüsse an Kapital, insbesondere zur Finanzierung von Übernahmen. Das Volumen von Firmenübernahmen stieg laut BIZ-Bericht 2005 auf 3,2 Bio.$, so viel wie seit der Internetblase von 2000 nicht mehr. Besonders besorgniserregend, so die BIZ, ist der sehr hohe Anteil von Finanzierungen über "Leveraged Buyouts" (LBO), wo ein Firmenaufkäufer nicht mit eigenem Geld oder Aktien, sondern mit kurzfristig geliehenem Kapital zahlt. Nach der, zumeist feindlichen, Übernahme wird das übernommene Unternehmen gezwungen, diese Schulden zu begleichen, indem es selbst Ramschanleihen ausgibt. Das Volumen von LBOs war laut BIZ 2005 so hoch wie zuletzt auf dem Höhepunkt der "Übernahmemanie" Ende der 80er Jahre, der eine Welle von Zusammenbrüchen folgte. Diesmal sei das Spiel nicht auf die USA beschränkt, sondern habe besonders auch Europa und Asien erfaßt.