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Ausbildung der Kräfte des Menschen, Fortschreitung."
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Glass-Steagall ist eine Idee, deren Zeit gekommen ist

Von Nomi Prins

Nomi Prins ist Ökonomin, Journalistin und Autorin mehrerer kritischer Bücher über die Geschichte und die Macht der Finanzwelt. Prins war Verwaltungsdirektorin bei Goldman Sachs, leitende Verwaltungsdirektorin bei Bear Stearns in London, Strategin bei Lehman Brothers und Analystin bei der Chase Manhattan Bank. Sie ist derzeit Forschungsleiterin in der politischen Denkfabrik Demos.

Zunächst einmal vielen Dank dafür, daß Sie mich eingeladen haben, heute zu Ihnen zu sprechen. Das ist wirklich eine große Ehre.

Ich möchte über mehrere Dinge reden. Eines davon ist das Glass-Steagall-Gesetz, und was es für die Geschichte unseres Landes bedeutete, warum es beschlossen wurde, und was sein Nutzen war. Und wie die Aufhebung des Gesetzes im Jahr 1999 für die Menschen ein schrecklich instabiles Umfeld geschaffen hat, das Bankinstitute, politische Allianzen, Regierungen und Zentralbanken bestimmen.

Aber auch darüber, daß einige der Lösungen, die nach der Krise der minderwertigen Hypotheken 2008 vorgeschlagen wurden - darunter das Dodd-Frank-Gesetz und seine angeblich wichtigste Komponente, die Volcker-Regel - in Wirklichkeit zur Bekämpfung dieses Risikos unwirksam sind. Und darüber, daß wir an die Zeit und die Politik des Glass-Steagall-Gesetzes anknüpfen müssen und ein neues Glass-Steagall-Gesetz, das wirklich stark und wirksam ist, benutzen müssen, damit wir in Sicherheit wieder vorankommen können.

Und wenn ich „wir“ sage, dann meine ich damit jeden in diesem Raum, ich meine das amerikanische Volk und ich meine alle Völker auf diesem Globus.

Denn wir haben heute, seit der Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes, ein Umfeld, in dem die größten Geldinstitute die Konzentration ihres Kapitals, ihres Einflusses und ihrer Macht immer weiter steigern konnten. Das wurde von politischen Kräften im Weißen Haus, im Finanzministerium, in der Federal Reserve, in den Regierungen in aller Welt - insbesondere in ganz Europa durch die EZB - subventioniert und unterstützt, und das ist etwas, was wir eindämmen und ändern müssen, wenn wir mehr wirtschaftliche Stabilität für die Bürger haben wollen.

Wie das Glass-Steagall-Gesetz zustande kam

Gehen wir in der Zeit ein Stück zurück, um zu sehen, wie das Glass-Steagall-Gesetz zustandekam. 1929 gab es einen großen Börsenkrach. Das war das Resultat gewaltiger Spekulationen und der Manipulation der Märkte durch größere Finanzinstitute und Einrichtungen, die man Trusts nannte. Das war eine kleine Komponente dieser Institute, die dazu geschaffen wurde, um auf verschiedene Wirtschaftszweige und Kombinationen von Unternehmen in diesen Branchen zu wetten, im Ausland Wetten auf ausländische Anleihen abzuschließen. Sie machten auch Wetten auf den Immobilien- und Eigenheimmarkt, etwas, was wir auch aus der jüngsten Zeit gut kennen.

Besonders aktiv waren die „Großen Sechs“ Banken der damaligen Zeit - die National City Bank und die First National Bank (die heutige Citigroup), die Morgan Bank und die Chase Bank (die heutige JP Morgan Chase) und noch zwei weitere Banken der Großen Sechs. Nach dem Krach von 1929, den sie selbst mit verschuldet hatten, setzten sie sich zusammen und beschlossen, daß sie die Märkte retten müßten, weil es mit denen immer mehr bergab ging.

Der Grund, warum sie die Märkte retten wollten, war nicht, daß sie die damalige Bevölkerung retten wollten, sondern sie wollten sich selbst schützen. Dazu beschlossen sie, daß jede von ihnen 25 Millionen Dollar beisteuerte. Das Treffen dauerte ganze 20 Minuten, es war in der Morgan Bank an der Wall Street 23, gleich um die Ecke von der New Yorker Aktienbörse. Und nach dieser 20minütigen Konferenz, einberufen von einem Mann namens Thomas Lamont, das war damals ein mächtiger Banker und amtierender Vorstandschef der Morgan Bank, brachen diese sechs Banker auf und gingen an die Öffentlichkeit.

Die Presse rühmte sie als Helden, die die Lage retten, und ganz besonders die Morgan-Bank, als ein Geldinstitut, das wieder einmal die Wirtschaft praktisch vor der Katastrophe bewahren würde. Sie verglich diese Entscheidung nach der 20minütigen Sitzung mit dem Geschehen nach der Panik von 1907, als Präsident Theodore Roosevelt J.P. Morgan, den Patriarchen der Morgan Bank, aufgerufen hatte, die Lage zu retten, als die Märkte abstürzten und die Einlagen vernichtet wurden und die Bürger durch die Manipulation der Märkte jener Zeit ihr Geld verloren.

Es war also die Wiederholung von etwas ganz ähnlichem.

Nach dem Treffen wurde beschlossen, Aktien aufzukaufen. Und die Aktien, die sie kauften, waren genau diejenigen, an denen die Großen Sechs Banken das größte Interesse hatten. Genau das haben sie getan. Die Märkte erholten sich einen Tag lang, und deshalb waren die Zeitungen so froh. Deshalb schöpfte Präsident Herbert Hoover zu dem Zeitpunkt Hoffnung, daß er wiedergewählt werden würde, anstatt nicht nur abgewählt zu werden, sondern auch als Versager in die Geschichte einzugehen. Und alle waren recht froh über das Ergebnis.

Aber heute wissen wir, daß die Märkte leider, nachdem sie einen Tag gestiegen waren, als die Banken mit diesem Geld die Aktien aufkauften, in den nächsten Jahren um 90% einbrachen, und das Land wurde in die Große Depression gestürzt. Jeder Vierte in Amerika war arbeitslos. Es kam zur weltweiten Depression, die dadurch ausgelöst wurde. Die Zwangsversteigerungen nahmen explosionsartig zu, kleine Unternehmen und Tausende kleinerer Banken schlossen, das Land steckte in großen Nöten.

Roosevelts Bankiers

Dort mitten hinein kam Präsident „FDR“ (Franklin D. Roosevelt). Und etwas ist hochinteressant, was ich gar nicht wußte, bevor ich mein neuestes Buch All the President’s Bankers schrieb: daß FDR Freunde hatte, die Bankiers waren. Unter diesen Freunden, die Bankiers waren, sind vor allem zwei zu nennen: ein Mann namens James Perkins, der nach dem Krach von 1929 die National City Bank leitete, und ein Mann namens Winthrop Aldrich, das war zufällig ein Sohn von Nelson Aldrich, einem US-Senator zu der Zeit, als 1910 auf Jekyll Island das Federal-Reserve-Gesetz bzw. der Vorläufer davon formuliert wurde.

Diese Männer hatten also einen hochrangigen Hintergrund. Und sie waren mächtige Männer. Sie waren reiche Männer. Und sie waren Roosevelts Freunde.

Und sogar schon bevor das Glass-Steagall-Gesetz, wie wir es heute kennen, im Jahr 1933 beschlossen und als Gesetz unterzeichnet wurde, arbeiteten diese Männer mit Roosevelt zusammen. Denn sie waren davon überzeugt, daß es besser wäre, wenn sie ihre Institute, die sie damals leiteten, ihre Banken, die damals zu den größten Banken des Landes gehörten, aufspalteten und die Einlagen der Bürger sicher und getrennt hielten von der Spekulation, weil die Auflage spekulativer Wertpapiere leicht schieflaufen konnte und das dann nicht nur ihre Banken, sondern die ganze Volkswirtschaft in den Abgrund reißen könnte. Deshalb waren sie überzeugt, daß man beides trennen sollte.

Und das war die Theorie hinter dem Glass-Steagall-Gesetz: Wenn man die riskanten Geschäfte und die riskanten Methoden und die Konzentration dieser Risiken abtrennt von den individuellen Konten und Krediten, dann schafft man ein stabileres Finanzsystem, man schafft einen stabileren Finanzmarkt, man schafft eine stabilere Bevölkerung und man schafft eine stabilere Wirtschaft.

Davon war Roosevelt überzeugt, und davon waren diese Bankiers überzeugt. Das gibt es heute leider nicht mehr.

Bevor das Gesetz verabschiedet wurde, hatten Winthrop Aldrich und James Perkins in den ersten zehn Amtstagen der Regierung Treffen mit Roosevelt, in denen sie ihm sagten und versprachen, sie würden ihre Banken aufspalten, sogar noch bevor das entsprechende Gesetz verabschiedet würde. Und aus diesem Grunde war es mehr als bloß ein Gesetz. Es war damals ein politisches und finanzielles Bündnis. Es war eine Politik, um die Wirtschaft zu stabilisieren und das System zu stabilisieren, damit alle davon profitieren konnten.

Und diese Männer haben davon profitiert. Ihre Nachfolger profitierten davon. Die National City Bank wurde von James Perkins geleitet, die Chase Bank von Withrop Aldrich - diese Banken existieren noch heute. Aber es war das Glass-Steagall-Gesetz, das sie damals in die Lage versetzte, in einer stabileren Lage zu wachsen. Winthrop Aldrich und James Perkins beschlossen, nur die Depositen- und Kreditabteilungen ihrer Banken zu behalten. Sie spalteten sie ab, wie ich schon sagte, noch bevor das Glass-Steagall-Gesetz in Kraft gesetzt wurde. Roosevelt warb für das Glass-Steagall-Gesetz. Der Kongreß beschloß das Glass-Steagall-Gesetz - überparteilich und enthusiastisch.

Das war damals also in großem Maße ein nationales Programm, auf allen Ebenen.

Die Demontage von Glass-Steagall

Seither, das begann zum großen Teil schon Ende der 70er Jahre und beschleunigte sich dann unter der Reagan-Administration, der Bush-Administration, der Clinton-Administration und in den Auswirkungen unter der zweiten Bush-Administration und der Obama-Administration, folgte der Zerfall der Idee dieses Gesetzes - der Idee, daß die riskanten Unternehmungen und die Kundeneinlagen voneinander getrennt sein sollten, damit überall Stabilität herrscht.

In den 80er Jahren erlaubte man den Banken, über die Grenzen von US-Bundesstaaten hinweg zu fusionieren. In den 90er Jahren erlaubte man den Banken, den Anteil ihrer Finanzdienstleistungen zu vergrößern durch die Einführung von Versicherungen, Maklerfirmen, die Möglichkeit, Wertpapiere aufzulegen, die, wie wir heute wissen, ganz schön toxisch sein können, und schließlich auch den Handel mit Derivaten und anderen Formen technisch hochkomplexer, aber nichtsdestoweniger sogar noch riskanterer Wertpapiere zu handeln - und alles unter einem Dach.

Und 1999 unter Präsident Bill Clinton, am Ende des Jahres, wurde ein Gesetz beschlossen, das Gramm-Leach-Bliley-Gesetz, das dann alle Ziele des Glass-Steagall-Gesetzes pauschal abschaffte. Und was dadurch entstand, war ein allgemeiner Wettlauf der Fusionen und der Konzentration und Konsolidierung dieser größten Banken in noch mächtigere und einflußreichere Einheiten - einflußreich in Bezug auf unser Kapital, einflußreich in Bezug auf unsere Wirtschaft, einflußreich in Bezug auf das Weiße Haus.

Aber das haben die Banker dem Weißen Haus nicht etwa aufgezwungen. Das sollte man wissen. Washington hat von sich aus mitgemacht, unter mehreren Administrationen und immer unter überparteilicher Führung und unter verschiedenen Finanzministern, die allesamt aus dem Bankensystem kamen, das sie in ihrem Amt eigentlich beaufsichtigen sollten. Sie alle haben bei der Aufhebung dieses Gesetzes mitgeholfen.

2002, 2003, 2004, als die Zinsen immer tiefer sanken und man anfing, minderwertige (Subprime-)Kredite anzubieten, waren diese Banken, die jetzt durch ihre Einlagen, ihre Versicherungsprodukte, ihre Maklerfirmen, ihre Vermögensverwaltungen eine viel größere Konzentration hatten, in der Lage, aus einem sehr geringen Umfang an Krediten enorm viel Wertpapiere zu schöpfen. Aus einer halben Billion Dollar an minderwertigen Krediten, die sie an Privatpersonen vergeben hatten, machten sie einen Berg von 14 Billionen Dollar an toxischen Wertpapieren. Und dann konnten sie diesen Berg von 14 Billionen Dollar auf 140 Billionen Dollar an Risiken „hebeln“, mit Hilfe der gegenseitigen Verzahnungen der „Großen Sechs“ Banken, mit Hilfe von Derivaten in Verbindung mit den Wertpapieren, die an diese Hypotheken gekoppelt waren, und mit Hilfe aller möglichen Arten verschiedenster komplexer Finanzkonstrukte.

Wie wir wissen, war damit 2008 Schluß, aber das Resultat dieser Implosion war nicht, daß man den Banken die Arme abhackte. Man hatte an den Spitzen dieser Banken keine Männer wie Winthrop Aldrich, die gesagt hätten: „Wißt ihr, das war eine schlechte Idee. Wir haben unsere Banken vermurkst, wir haben die Märkte vermurkst, wir haben die Leute vermurkst, wir haben die Wirtschaft vermurkst - laßt uns das trennen. Kehren wir zurück zu einer Zeit, die vielleicht nicht einfacher, aber dafür vernünftiger war.“

Diese Entscheidung hat man nicht getroffen. Statt dessen wurde auf höchster Ebene beschlossen - von Washington, der Federal Reserve, der New Yorker Federal Reserve -, dieses Bankensystem aufzupäppeln und zu subventionieren, es zu erhalten, mit allen seinen Fehlern und mit allen Risiken, die die gesamte Bevölkerung der Vereinigten Staaten und der ganzen Welt bedrohen. Man stützte es mit Billionen Dollars an Krediten, an billigem Geld, mit einer Nullzins-Politik, die inzwischen ins fünfte Jahr geht, was bedeutet, daß diese Banken weiter liquide bleiben, auch wenn sie in einem ganz schlechten Zustand sind.

Das ist das Programm der quantitativen Lockerung, nicht bloß in der Federal Reserve, sondern inzwischen kann es auch in Europa so anwachsen. Weil diese Banken auch mit den US-Banken so eng verzahnt sind und in einem so schlechten Zustand sind, sind sie auf Institutionen auf der Ebene der Zentralbanken und in der US-Regierung und in den Finanzministerien, den Zentralbanken und Finanzministerien anderer Länder angewiesen, um ihre Aktivitäten aufrechtzuerhalten und um ihre Interessen gegen das allgemeine Interesse an der Stabilität der Bevölkerung durchzusetzen.

Dodd-Frank: Die Banken sind größer denn je

Im Juli 2010 wurde das Dodd-Frank-Gesetz beschlossen und von Präsident Obama unterzeichnet, und Präsident Obama, der damalige Finanzminister Timothy Geithner, der damalige Vorsitzende der Federal Reserve Ben Bernanke und viele Experten in den Medien sagten, das wäre das richtige Mittel, um diese immensen Risiken zurückzufahren und uns wieder zu einer umfassenden Regulierung zu verhelfen, so wie wir sie nach der Großen Depression hatten.

Aber absolut nichts in dieser Richtung ist passiert. Nach der Krise von 2008 wurden die großen Banken noch größer. JP Morgan Chase konnte Bear Stearns und Washington Mutual billig aufkaufen, um wieder die größte Bank Amerikas zu werden. Das führt uns zurück zum Erbe J.P. Morgans - von der Panik von 1907 bis zu den Entscheidungen, die auf deren Verlangen 1929 nach dem Krach getroffen wurden, etc.

Der Citigroup gelang es, zu überleben. Goldman Sachs, Morgan Stanley, Wells Fargo - alle diese Banken, die Großen Sechs von heute, sind im großen und ganzen bloß Varianten der Großen Sechs Banken von vor 100 Jahren, mit ein paar Übernahmen und vielen, vielen Fusionen im Lauf der Zeit. Sie konnten sich halten dank einer Regierungspolitik, die es ihnen ermöglichte, zu wachsen und sich zu erhalten und weiter den riskanten Methoden zu frönen, die für uns alle sehr gefährlich werden können.

Das Dodd-Frank-Gesetz spaltet diese Banken nicht auf. Es macht sie nicht kleiner. Es beseitigt nicht ihre Konzentrationen an Derivaten. Die Großen Sechs in den Vereinigten Staaten beherrschen heute 96% des gesamten Derivathandels in den USA. Sie beherrschen 45% des gesamten Derivathandels auf dem Globus. Sie verfügen über 84% der von der FDIC versicherten Kundeneinlagen aller Banken in den Vereinigten Staaten und 85% der Aktiva aller Banken in den Vereinigten Staaten. Nach der Krise von 2008, nach dieser angeblichen Abhilfe gegen die Krise in Form des Dodd-Frank-Gesetzes, sind ihre Konzentration und ihre Macht immens.

Und dann ist da die letzte Komponente dieses Gesetzes, die angeblich die riskanten Geschäftsmethoden, den sogenannten Eigenhandel, wenigstens einschränken sollte. Die „Volcker-Regel“ ist 892 Seiten lang, davon sind 55 Seiten Definitionen und Vorschriften, und alles übrige sind Ausnahmen von der Regel. So dürfen die Banken weiter Wertpapiergeschäfte machen, „Sicherungsgeschäfte“ (Hedging) machen, Hedgefonds und Anlagefonds finanzieren - wenn auch unter anderen Bezeichnungen -, ihre Versicherungsfirmen behalten, ihre Maklerfirmen behalten, gegenseitige Abhängigkeiten eingehen, komplexe Wertpapiere auflegen, die so untereinander verflochten sind, daß wenn eine von ihnen scheitert, auch die übrigen scheitern. Wenn diejenige Bank unter ihnen, die das meiste besitzt, pleite geht, dann werden auch die anderen Banken in diesem ganzen System pleite gehen.

Mit den Formulierungen der Volcker-Regel im Dodd-Frank-Gesetz wurde also rein gar nichts getan, um irgendetwas zu ändern.

Laßt Glass-Steagall wieder aufleben!

Deshalb brauchen wie eine Wiederauflage des Glass-Steagall-Gesetzes. Wir müssen erkennen, daß das nicht bloß ein Gesetz ist. Es war eine Politik der Stabilität. Es war ein politisches und finanzielles Bündnis zwischen dem Weißen Haus und den größten Bankern jener Zeit und der Bevölkerung, und das ist es, was wir heute wieder brauchen.

Das ist es, wofür wir uns einsetzen müssen. Eine strenge Trennung der Risikogeschäfte von unserem Geld, vom normalen Kreditgeschäft, ist das einzige, was zumindest ein Anfang wäre, um ein stabileres Finanzsystem, Bankensystem und wirtschaftliches Umfeld für uns alle zu schaffen.

Das ist das wichtigste, was ich Ihnen heute sagen wollte. Es gibt noch mehr historische Informationen dazu, insbesondere über die Entwicklungen, die zur Verabschiedung des Glass-Steagall-Gesetzes führten, über die Angriffe dagegen im Lauf der Zeit, über Präsidenten, die stärker waren, und Bankiers, die stärker waren und die auch mehr an die Menschen dachten als diejenigen, die sich über die finanzielle Stabilität unter dem Einfluß des Bankensystems keine Gedanken machen. All das können Sie in meinem Buch lesen, Sie sollten es sich anschauen, einfach um mehr über die Gründe zu erfahren, warum wir dieses Gesetz hatten, und über die Gründe, warum es heute notwendiger ist denn je, dieses Gesetz jetzt wieder in Kraft zu setzen.

Vielen Dank, daß Sie mich angehört haben. Vielen Dank für Ihre Zeit, die Konferenz heute ist phantastisch.